Vom 11. bis 13. Juni 2015 findet in Düsseldorf der 7. Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen statt. Jugendliche aus ganz NRW im Alter zwischen 16 und 20 Jahren können dann auf den Stühlen der Abgeordneten im Plenarsaal Platz nehmen. Für den Wahlkreis Gladbeck/Dorsten wählte Michael Hübner (SPD), unser heimischer Landtagsabgeordneter, Tim Klose als Teilnehmer des Jugend-Landtags aus. Der Vorsitzende der Jusos Dorsten freut sich über die großartige Möglichkeit die Arbeit eines Abgeordneten zu übernehmen und selbst in parlamentarische Abläufe eingebunden zu sein. „Ich danke Michael Hübner für meine Wahl. Gerne möchte ich die Chance nutzen, um meine Meinung in den Jugend-Landtag eizubringen und um einmal einen hautnahen Eindruck des Abgeordnetenlebens zu erhalten.“
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 02.04.2015
Liebe Genossinnen und Genossen,
TTIP (Transatlantische Handels- und Innovationspartnerschaft), das seit einiger Zeit von EUKommission (im Auftrag der Mitgliedsstaaten) und den USA verhandelte „Freihandelsabkommen“; sorgt seit Monaten in der politischen Diskussion in unserem Land aber ebenso auch in unserer Partei für intensive Diskussionen.
Wir haben Ende des vergangenen Jahres angekündigt, dass wir zu einer Regionalkonferenz einladen werden, auf der über TTIP informiert und diskutiert werden kann.Wir wollen diese Ankündigung nun wahrmachen und laden Euch hiermit herzlich zu einer erweiterten Regionalkonferenz der SPD im Westlichen Westfalen ein:
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 01.04.2015
Liebe Leserin, lieber Leser,
es fällt nicht leicht, die vergangene Sitzungswoche in Berlin zu kommentieren. Zu tief sitzt der Schock über den Absturz des Germanwings-Flugzeugs in den Alpen. Auch mehrere Tage nach diesem unfassbaren Ereignis ist die Traurigkeit zu spüren, insbesondere bei uns in der Region, schließlich ist Haltern am See für uns ein unmittelbarer Nachbar. Mein Mitgefühl gilt allen Angehörigen der Todesopfer.
Politische Entscheidungen gab es dennoch, allen voran die Abstimmung des Bundestages zur PKW-Maut. Ich habe mit Nein gestimmt. Kosten und Nutzen der Maut stehen in keinem Verhältnis. Der erwartete Beitrag aus der Maut zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur ist marginal, der Bürokratie- bzw. Erhebungsaufwand dafür enorm. Entscheidend für mein Nein ist aber die Sorge vor negativen wirtschaftlichen Konsequenzen aus der Maut. Immer mehr Nachbarn aus den Niederlanden verbringen ihre Freizeit bei uns in der Umgebung. Das Alpincenter, der Movie-Park oder das Indoor Skydiving in Bottrop sind beliebte Ausflugsziele geworden. Die Maut schreckt Besucher unnötig ab. In der Folge sinken die Einnahmen der Unternehmen. Zwar ist die Freizeitwirtschaft aktuell noch ein kleiner Faktor, im Strukturwandel zählt aber jeder einzelne Arbeitsplatz.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 30.03.2015
"Wer verhandelt eigentlich über das Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU?" Und wie ist der Verhandlungsstand? Was kommt auf uns Bürgerinnen und Bürger zu?" - eine Menge Fragen blieben in der Vorstandssitzung des SPD Stadtverbands Dorsten offen. Mit einem Brief wendet sich die SPD nun an die Bundesregierung, um Antworten zu bekommen und den eigenen Standpunkt klar zu stellen.
Die SPD fürchtet eine weitere Deregulierung (Fraktionsvorsitzender Friedhelm Fragemann: "Wohin Deregulierung führt, hat man in der Bankenkrise gesehen. Die Folgen bezahlen wir noch heute") und den Abbau europäischer Sozial-, Umwelt- und Verbraucherrechten. SPD-Vorsitzender Michael Baune ergänzt: "Wer verhandelt denn überhaupt - sind diese Akteure überhaupt demokratisch legitimiert? Oder sitzen nur Lobbyisten am Verhandlungstisch?".
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 25.03.2015
Gute Kinderbetreuung, Straßen, der öffentliche Nahverkehr, Wirtschaftsförderung für gute Arbeitsplätze, Bibliotheken, Schwimmbäder. Städte und Gemeinden müssen vieles leisten, damit das Leben vor Ort lebenswert ist. Oft fehlt aber das notwendige Geld. Die SPD hat darum das größte Entlastungspaket für Kommunen seit Jahrzehnten geschnürt. Insgesamt geht es um 25 Milliarden Euro zusätzlich bis 2018 – Geld für wichtige Investitionen. Mit dem Nachtragshaushalt stellt die Bundesregierung den Kommunen jetzt weitere 5 Milliar- den Euro zur Verfügung. Das hilft vor allem finanzschwachen Kommunen. Und darum geht es:
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 24.03.2015