Bericht aus Berlin: Michael Gerdes stimmte gegen die Maut

MdB und MdL


Unser Mann im Dt. Bundestag in Berlin - Michael Gerdes.

Liebe Leserin, lieber Leser,

es fällt nicht leicht, die vergangene Sitzungswoche in Berlin zu kommentieren. Zu tief sitzt der Schock über den Absturz des Germanwings-Flugzeugs in den Alpen. Auch mehrere Tage nach diesem unfassbaren Ereignis ist die Traurigkeit zu spüren, insbesondere bei uns in der Region, schließlich ist Haltern am See für uns ein unmittelbarer Nachbar. Mein Mitgefühl gilt allen Angehörigen der Todesopfer.

Politische Entscheidungen gab es dennoch, allen voran die Abstimmung des Bundestages zur PKW-Maut. Ich habe mit Nein gestimmt. Kosten und Nutzen der Maut stehen in keinem Verhältnis. Der erwartete Beitrag aus der Maut zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur ist marginal, der Bürokratie- bzw. Erhebungsaufwand dafür enorm. Entscheidend für mein Nein ist aber die Sorge vor negativen wirtschaftlichen Konsequenzen aus der Maut. Immer mehr Nachbarn aus den Niederlanden verbringen ihre Freizeit bei uns in der Umgebung. Das Alpincenter, der Movie-Park oder das Indoor Skydiving in Bottrop sind beliebte Ausflugsziele geworden. Die Maut schreckt Besucher unnötig ab. In der Folge sinken die Einnahmen der Unternehmen. Zwar ist die Freizeitwirtschaft aktuell noch ein kleiner Faktor, im Strukturwandel zählt aber jeder einzelne Arbeitsplatz. 

Die NRW-Landesgruppe innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion spricht sich geschlossen für ein Moratorium von Fracking aus. Wegen der heute unabsehbaren Risiken der Technologie fordern wir ein klares Verbot bis mindestens 2021. Den kompletten Beschluss finden Sie in diesem Newsletter.

In der Zeit vom 13. bis 16. Juni 2015 findet das jährliche Politik-Planspiel des Bundestages statt. Dafür suche ich eine Teilnehmerin/ einen Teilnehmer im Alter von 16 bis 20 Jahren. Besondere Qualifikationen werden nicht erwartet, außer der Neugier auf den Alltag eines Abgeordneten. Reise- und Unterbringungskosten übernimmt der Bundestag. Wer Interesse an diesem Angebot hat, bewirbt sich bitte bis zum 10. April 2015 per Email an michael.gerdes@bundestag.de. Informationen zum Ablauf des Planspiels finden sich unter folgendem Link: http://www.mitmischen.de/erleben/besucheWorkshopCo/JuP/index.jsp

Außerdem möchte ich Sie auf eine Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion am 17. April 2015 in Bottrop hinweisen. Gemeinsam mit Ihnen wollen wir über den Stellenwert der Beruflichen Aus- und Weiterbildung bei der Fachkräftesicherung debattieren. Weitere Details finden Sie im Anhang oder unter: http://www.spdfraktion.de/service/termine/berufliche-aus-und-weiterbildung

Mit freundlichen Grüßen

Michael Gerdes

 

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Michael Hübner
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