Michael Hübner, MdL für Dorsten und Gladbeck. Finanzen "Das Erfolgsmodell Stärkungspakt wird um eine dritte Stufe erweitert"

Im nordrhein-westfälischen Landtag wurde in der letzten Woche auch das "Gesetz zur Einführung einer dritten Stufe des Stärkungspakts" verabschiedet. Der 2011 in Kraft getretene "Stärkungspakt Stadtfinanzen" stellt für bisher insgesamt 61 überschuldete oder von Überschuldung bedrohte Kommunen Konsolidierungshilfen in einem Gesamtumfang von 5,76 Milliarden Euro zur Sanierung ihrer Haushalte zur Verfügung. Dies ist ein wesentlicher Schritt zur Wiedererlangung der Handlungsfähigkeit der teil-nehmenden Kommunen. Dabei werden auch die Konsolidierungshilfen für Gladbeck und Dorsten fortgesetzt. Beide Städte haben zurzeit mit neuen Belastungen durch die LWL- und Kreisumlage zu kämpfen, welche aktuell zu Verschiebungen in den Haushaltsberatungen führen.
 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 14.11.2016

 

Geht mit breiter Unterstützung in die Wahl zum Bundespräsidenten im Februar 2017: Frank-Walter Steinmeier. Bundespolitik SPD-Kandidat Frank-Walter Steinmeier setzt sich durch

Es ist entschieden: CDU und CSU unterstützen die Kandidatur von Frank-Walter Steinmeier für das Amt des Bundespräsidenten. Damit setzt sich der SPD-Kandidat durch, zur Freude seiner Genossen.

Das Gerangel um die Kandidatenkür für die Wahl des Bundespräsidenten im Februar 2017 ist entschieden. Am Montag erklärte die Union aus CDU und CSU, die Kandidatur des SPD-Politikers Frank-Walter Steinmeier zu unterstützen. Eine Meldung, die für Jubel in den Reihen der Sozialdemokraten sorgte.

 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 14.11.2016

 

Dr. Werner Duismann, Vorsitzender des Hervester SPD-Ortsvereins. Ortsverein Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Hervest-Dorsten: Dr. Werner Duismann bleibt Vorsitzender

Am 11. November versammelten sich die Hervester Genossinnen und Genossen zu ihrere diesjährigen Mitgliederversammlung, bei der unter anderem die ordentlichen Vorstandswahlen anstanden.

Werner Duismann, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Hervest-Dorsten erinnertete an die schwierige Situation vor zwei Jahren, in der über die Auflösung des Ortsvereins diskutiert wurde. Dies sei jedoch Schenee von gestern. Der damals gewählte Vorstand hat den Ortsverein innerhalb den letzten beiden Jahre konsolidiert  und die monatlichen Sitzungen organisiert. Zusätzlich wurden die Aktionen wie die Verteilung von Osterhasen zu Ostern und Rosen zum Muttertag wieder aufgenommen. Auch die jährlichen Fahrradtouren und die Grünkohlessen fanden statt. Ein Stand auf dem Bergfest konnte in beiden Jahren realisiert werden. Besonders erfreulich ist, dass die Anzahl der Mitglieder des Ortsvereins trotz Sterbefällen durch Neueintritte und Umzüge in den Stadtteil geringfügig gesteigert werden konnte.

 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 13.11.2016

 

Michael Gerdes, MdB. MdB und MdL Michael Gerde berichtet über eine intensive Sitzungswoche im Bundestag mit breiter Themenpalette

Michael Gerdes, Bundestagsabgeordneter für Dorsten, Gladbeck und Bottrop, schreibt aus Berlin

Liebe Leserin, lieber Leser,

wenn ich die heute zu Ende gehende Parlamentswoche in einem Wort beschreiben müsste, dann würde ich wohl sagen: Intensiv. Damit meine ich die ungeheure Bandbreite an Themen und Entscheidungen, mit denen ich konfrontiert war, von der Anhörung in Sachen Bundesteilhabegesetz über die neue Arbeitsstättenverordnung bis hin zum Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen den sogenannten islamischen Staat – um nur eine Auswahl zu nennen.

 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 11.11.2016

 

Eine Querungshilfe im Bereich des Pflegeheims Mantra fordert das Bürgerforum einstimmig. Kommunalpolitik Rhade traf sich – 3. Bürgerforum mit breiter Themenpalette

Es tut sich was in Rhade

Die Organisatoren des Rhader Bürgerforums um den Sprecher Wilhelm Loick, haben sich ein Lob verdient. Klar strukturiert, bestens vorbereitet und hoch aktuell, bieten sie den Rhader Bürgerinnen und Bürger eine Bühne, um Anregungen entgegenzunehmen, Kritik aufzugreifen und Zukunftsfragen gemeinsam zu diskutieren. Drei Themenschwerpunkte standen diesmal im Mittelpunkt des informativen Abends.

 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 10.11.2016

 

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