MdB und MdL
Michael Gerdes, MdB. Michael Gerdes, Bundestagsabgeordneter für Dorsten, Gladbeck und Bottrop, schreibt aus Berlin
Liebe Leserin, lieber Leser,
wenn ich die heute zu Ende gehende Parlamentswoche in einem Wort beschreiben müsste, dann würde ich wohl sagen: Intensiv. Damit meine ich die ungeheure Bandbreite an Themen und Entscheidungen, mit denen ich konfrontiert war, von der Anhörung in Sachen Bundesteilhabegesetz über die neue Arbeitsstättenverordnung bis hin zum Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen den sogenannten islamischen Staat – um nur eine Auswahl zu nennen.
Selbstverständlich habe auch ich mit Spannung auf die Nachrichten aus Amerika geschaut. Die USA haben einen neuen Präsidenten gewählt, den wir als gute Demokraten akzeptieren. Donald Trump ist aber aus meiner Sicht kein Wunschkandidat. Mit ihm hat ein Populist gewonnen. Verdrehte Fakten, schwarz-weiß Antworten auf komplexe Probleme, Stigmatisierung, Ausgrenzung – damit hat Trump seinen Wahlkampf gestaltet. Ob es so weiter geht oder ob Trump sich nun eher präsidial gibt, muss sich erst zeigen. Als Politiker hat Trump keinerlei Erfahrungen vorzuweisen.
Aus Wahlkreis-Sicht darf ich ein paar erfreuliche Beschlüsse verkünden und kommentieren: Das Museum Quadrat in Bottrop wird nach der gestrigen Sitzung des Haushaltsausschusses im Bundestag mit 1,75 Millionen Euro bezuschusst. Das Werben um Mitstreiter hat sich im wahrsten Sinne des Wortes gelohnt. In Gladbeck kann der Ausbau der digitalen Infrastruktur weiter voran gehen. Am Mittwochabend habe ich diesbezüglich an der Feierstunde zur Übergabe des Förderbescheids des Bundes für Mittel aus dem Förderprogramm für den Breitbandausbau teilgenommen. Gladbeck erhält zunächst 50 000 Euro für Beraterleistungen, die eine rasche Entwicklung kommunaler Netzausbau-Projekte ermöglichen sollen. In einem zweiten Schritt vergibt der Bund dann bis zu 15 Millionen Euro je Vorhaben. Mit Hilfe der Fördergelder können wir auch in Gladbeck eine zeitgemäße und zukunftsfähige digitale Infrastruktur schaffen. Das ist insbesondere für die Attraktivität des Wirtschaftsstandorts wichtig. Es profitieren aber auch die Privathaushalte.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Gerdes
Homepage SPD-Stadtverband Dorsten
Veröffentlicht am 11.11.2016