Kommunalpolitik Michael Hübner: „Kreis Recklinghausen hat richtig entschieden“

Zur Ankündigung der Kreis-SPD und Kreis-CDU einen gemeinsamen Antrag für den Kreishaushalt 2017 zu stellen, der vorsieht die Deckungslücke, die durch die Erhöhung der LWL-Umlage entstanden ist, aus den Rücklagen des Kreise zu finanzieren erklärt der örtliche Landtagsabgeordnete für Dorsten und Gladbeck sowie stellv. Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Michael Hübner:

"Die Entscheidung zu einem gemeinsamen Antrag von SPD und CDU im Kreis ist ein gutes Signal für Dorsten und Gladbeck. Das wird uns in beiden Städten ermöglichen einen Haushaltsplan 2017 vorzulegen, der den Vorgaben des Stärkungspaktgesetzes entspricht. An einem nicht genehmigungsfähigen Haushalt hat schließlich niemand ein Interesse. Investitionen in die Weiterentwicklung der Stadt hätten letztlich dann keine Chance mehr. Durch das Stärkungspaktgesetz sollen ja genau diese ermöglicht werden. Außerdem sollen die teilnehmenden Kommunen in die Lage versetzt werden, den Haushaltsausgleich in einer realistischen Zeit zu schaffen und zugleich dringende benötigte Investitionen in die Zukunftsfähigkeit der Städte zu ermöglichen.

 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 18.11.2016

 

Michael Hübner, MdL. MdB und MdL Michael Hübner: "Richtige Einschätzung des Kämmerers"

Stellungnahme von Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten und Gladbeck sowie stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion zum Bericht "Etat für 2017 gerettet" vom 17.11.2016 in der Dorstener Zeitung:

"Die Ankündigung des Dorstener Kämmerers Hubert Große-Ruiken im gestrigen Haupt- und Finanzausschuss, einen ausgeglichenen Haushaltsplan der den Vorgaben des Stärkungspaktgesetzes entspricht, im Dezember vorzulegen, ist ein gutes Zeichen für Dorsten. An einem nicht genehmigungsfähigen Haushalt hat schließlich niemand ein Interesse. Investitionen in die Weiterentwicklung der Stadt hätten letztlich dann keine Chance mehr. Durch das Stärkungspaktgesetz sollen ja genau diese ermöglicht werden. Außerdem sollen die teilnehmenden Kommunen in die Lage versetzt werden, den Haushaltsausgleich in einer realistischen Zeit zu schaffen und zugleich dringende benötigte Investitionen in die Zukunftsfähigkeit der Städte zu ermöglichen.

 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 17.11.2016

 

Konzentrierte Mitarbeit, um die Zukunft Dorstens mitzugestalten. Stadtverband SPD Dorsten: Ein großer Schritt nach vorn

Klausurtagung zeigt große Potenziale für Dorsten auf  

Jennifer Schug, Vorsitzende der Dorstener Sozialdemokraten hatte eine gute Idee. „Warum nicht mal, losgelöst vom Alltag, ganztägig, gemeinsam, offen und kreativ, über die Zukunft unserer Stadt und die Rolle der SPD zu diskutieren?“ Mehr als 20 aktive Mitglieder aus allen acht Dorstener SPD-Ortsvereinen sagten zu und erarbeiteten am letzten Wochenende unter professioneller Moderation einen ganzen Korb von Ideen und Zielen.
 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 16.11.2016

 

Michael Hübner, MdL für Dorsten und Gladbeck. Kommunalpolitik "Ein gutes Signal für die kommunale Demokratie"

In der letzten Woche wurde das "Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung" vom nordrhein-westfälischen Landtag mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU verabschiedet. Damit werden die im vergangenen Jahr in einer fraktionsübergreifenden Kommission des Landtags mehrheitlich beschlossenen Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen des kommunalen Ehrenamts auf eine gesetzliche Grundlage gestellt.
 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 15.11.2016

 

André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD. Allgemein NRWSPD: Trump-Wahl führt zu Neueintritten

Als Reaktion auf die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten haben sich hunderte Bürgerinnen und Bürger entschlossen, Mitglied in der SPD zu werden. Die Anzahl von Neueintritten hat sich in NRW innerhalb kürzester Zeit verdoppelt. So wurde die Anzahl der Oktober-Eintritte, die bei etwa 220 lag, für den November bereits jetzt erreicht.
 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 15.11.2016

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

 

WebsoziCMS 3.9.9 - 003105790 -

Termine

SPD Ortsverein Altendorf-Ulfkotte

OV Vorsitzende

Nina Horbelt

Nina.Horbet@spd-dorsten.de

 

Stadtverband

Stephan Erbe                                                                                                                    komm. Stadtverbandsvorsitzender

stephan.erbe@spd-dorsten.de

Friedhelm Fragemann
Fraktionsvorsitzender

fraktion@spd-dorsten.de

Michael Hübner
Landtagsabgeordneter

andreas.dunkel@landtag.nrw.de

Michael Gerdes
Bundestagsabgeordneter

michael.gerdes(at)bundestag.de

 

 

Counter

Besucher:3105791
Heute:729
Online:21