Michael Hübner, MdL.

Stellungnahme von Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten und Gladbeck sowie stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion zum Bericht "Etat für 2017 gerettet" vom 17.11.2016 in der Dorstener Zeitung:

"Die Ankündigung des Dorstener Kämmerers Hubert Große-Ruiken im gestrigen Haupt- und Finanzausschuss, einen ausgeglichenen Haushaltsplan der den Vorgaben des Stärkungspaktgesetzes entspricht, im Dezember vorzulegen, ist ein gutes Zeichen für Dorsten. An einem nicht genehmigungsfähigen Haushalt hat schließlich niemand ein Interesse. Investitionen in die Weiterentwicklung der Stadt hätten letztlich dann keine Chance mehr. Durch das Stärkungspaktgesetz sollen ja genau diese ermöglicht werden. Außerdem sollen die teilnehmenden Kommunen in die Lage versetzt werden, den Haushaltsausgleich in einer realistischen Zeit zu schaffen und zugleich dringende benötigte Investitionen in die Zukunftsfähigkeit der Städte zu ermöglichen.
 

Letztlich muss bei diesem Ziel auch die Kostenentwicklung bei den kommunalen Umlageverbänden im Blick bleiben. Wir gehören alle zu einer kommunalen Familie: Der LWL, der Kreis und die Stadt. Gut ist nun die gedämpfte Kostenentwicklung beim LWL und dem Kreis, die nun den Haushaltsausgleich ermöglicht. Deshalb freue ich mich sehr, dass auch meine vielen Gespräche mit dem Kreis (unter anderem bei der Etatberatung der Kreis-SPD) und dem LWL, am Ende zum Erfolg für Bürger und Wirtschaft in Dorsten geführt haben."