Landespolitik NRWSPD stellt Regierungsprogramm zur Landtagswahl vor

Politik für die solidarische Mehrheit in NRW

Die beiden Leiter unserer Programmkommission, André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD, und Marc Herter, stellv. Landesvorsitzender der NRWSPD, haben heute in Düsseldorf den Entwurf des NRW-Regierungsprogramms vorgestellt.

Die Sozialdemokratie in NRW stellt sich mit konkreten, durchdachten und erprobten Konzepten der Verantwortung für das größte Bundesland. Denn nur, wer selbst einen klaren Kompass hat, kann im Wandel Orientierung und Sicherheit geben und unser Land in eine gute Zukunft führen.

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„Der NRW-Plan. Unser Programm für 2017 – 2022“
 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 31.01.2017

Landespolitik Das Land macht beim Breitbandausbau für Schulen seine Hausaufgaben

Der nordrhein-westfälische Landtag hat in der letzten Woche in einer Aktuellen Stunde das Thema „Schulen ohne Anschluss – Wie will die Landesregierung die dramatische Unterversorgung der Schulen in Nordrhein-Westfalen bei Breitbandanschlüssen beenden?“ debattiert. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Abgeordneter für Dorsten & Gladbeck, Michael Hübner:

„Wenn man mit einem Finger auf andere zeigt, zeigen vier zurück. Der Versuch der CDU, die Landesregierung in Sachen Breitbandausbau vorzuführen, ist nicht nur misslungen, sondern hat nur gezeigt, dass einzig und allein der Bund auf der Bremse steht, wenn es darum geht, Schulen ans Netz zu bringen. Die fünf Milliarden Euro des Bundes aus dem Bildungsministerium von Johanna Wanka (CDU) lassen auf sich warten. Die rot-grüne Landesregierung hat als erstes Bundesland das Leitbild ‚Lernen im digitalen Wandel‘ auf den Weg gebracht, das ein klares Ausbauziel bis 2018 formuliert. NRW hat außerdem maßgeblich am Strategiepapier ‚Bildung in der digitalen Welt‘ der Kultusministerkonferenz mitgewirkt und zuletzt in hoher Einigkeit mit den Kommunalen Spitzenverbänden eine Vereinbarung erzielt.
 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 30.01.2017

Arbeit und Wirtschaft Änderung des Tariftreue- und Vergabegesetzes sorgt für gerechte Gehälter und eine faire Wirtschaft

Zu der in der letzten Woche verabschiedeten Novelle des „Tariftreue- und Vergabegesetzes Nordrhein-Westfalen“ erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW und Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck:

„Mit der Änderung des Tariftreue- und Vergabegesetzes NRW zeigt die SPD-Fraktion erneut, dass sie Gutes stetig verbessert und dabei die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer fest im Blick hat. Wir haben den Mindestlohn harmonisiert und stellen damit die „Gute Arbeit“ und ihre faire Bezahlung in den Mittelpunkt. Unternehmen müssen bei öffentlichen Ausschreibungsverfahren nachweisen, dass sie ökologische, soziale und ethische Standards einhalten. Wir stärken so gerechte Gehälter und eine faire Wirtschaft.
 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 30.01.2017

Bundespolitik Kanzlerkandidat eröffnet den Wahlkampf

Aufbruchstimmung in der SPD

Martin Schulz ist da. Der neue Kanzlerkandidat der SPD. Und mit ihm sind die Karten für die Bundestagswahlen am 24. September neu gemischt. Am Sonntag eröffnete Schulz mit einer euphorischen und kämpferischen Rede den Wahlkampf im Willy-Brandt-Haus – mehr als 1000 Parteimitglieder und Besucher waren begeistert.

Rund um Rednerpult und LED-Leinwand saßen Besucherinnen und Besucher des Willy-Brandt-Hauses auf Sitztribünen, Hockern und Loungemöbel. Bis in die letzte Ecke des Atriums und auf den Galerien der oberen Stockwerke drängten sich am Sonntag die Menschen. Sie alle wollten Martin Schulz sehen und seine erste große Rede als Kanzlerkandidat hören. Seine Nominierung vor ein paar Tagen löste eine euphorische Stimmung nicht nur in der SPD aus. „Diese Atmosphäre, diese Emotion – ich habe das Gefühl, es geht aufwärts, es bewegt sich etwas in der Partei“, sagte ein Genosse aus dem Ruhrgebiet nach dem einstündigen Auftritt von Schulz.
 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 30.01.2017

Bundespolitik Martin Schulz macht Hoffnung - Jennifer Schug sieht positive Signale für Gesellschaft und SPD

Jennifer Schug, Dorstener SPD-Vorsitzende auf die Frage, was ihr die Kanzlerkandidatur von Martin Schulz bedeutet:

"Ich bin davon überzeugt, dass Martin Schulz nicht nur innerhalb der SPD, sondern mit seiner souveränen und sympathischen Art und klaren Worten auch die notwendigen Massen begeistern und bewegen wird! Ich erhoffe mir, dass es Martin gelingen wird, den Menschen in Deutschland Werte wie Zusammenhalt, Solidarität und die europäische Idee wieder näher zu bringen, Ängste zu nehmen und rechtes Gedankengut zu beseitigen!"

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 29.01.2017

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