Ein holpriger Start und Versprechungen, die nicht eingehalten wurden
Sie wollten alles besser machen. Sie, das sind die überraschenden Wahlgewinner der Landtagswahl im Mai. Sie, das sind CDU und FDP. Sie sind jetzt relativ früh auf dem Boden der landespolitischen Realität angekommen. Versprechungen, die nicht eingehalten oder gebrochen wurden, Minister, die schwarze Flecken auf der Weste haben und ein Regierungskurs der keinen Kompass hat. Es ist nicht nur die abgewählte SPD, die sich die Augen reibt, es sind insbesondere die Medien, die erst zaghaft, jetzt aber immer deutlicher kritisieren, dass die Neuen auf der Regierungsbank einen schwachen Start hingelegt haben. Es ist jetzt die Aufgabe der SPD- Opposition in Düsseldorf, diejenigen zu kontrollieren, die als „Besserwisser“ gestartet sind und in den ersten Monaten nur enttäuscht, manche sagen auch, getäuscht haben.
Ein Kommentar von Dirk Hartwich, SPD-Ortsverein Rhade
Faktencheck (Bild): nrwspd.de
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 04.10.2017
Bürgerversammlung der SPD Wulfen erarbeitet kundenfreundliche Lösungsvorschläge
Die Sparkasse Vest Recklinghausen plant die Schließung ihrer Filiale am Handwerkshof in Wulfen-Barkenberg. In einer Verwaltungsratssitzung haben sich die Mitglieder des Verwaltungsrats mehrheitlich dafür ausgesprochen. Durch fehlende Zinseinnahmen sie die Sparkasse gezwungen, Einsparungen vorzunehmen, so ein Vorstandsmitglied der Sparkasse-Vest.
Die SPD Wulfen betont, dass die Sparkassen-Filiale für den Handwerkshof von herausragender Bedeutung ist. Ohne die Sparkasse droht der Verfall der Ladenzeile.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 01.10.2017
Keine große Koalition, neues Leitbild, Groschek soll stellvertretender Bundesvorsitzender werden
Auf seiner Klausurtagung in Neuss diskutierte der Landesvorstand der NRWSPD gemeinsam mit Andrea Nahles, der neuen Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, nachdrücklich die Ursachen der Wahlniederlagen in diesem Jahr. Einigkeit bestand darin, dass die Sozialdemokratie nach der verlorenen Bundestagswahl für eine große Koalition nicht zur Verfügung steht. Dazu fasste der Landesvorstand einstimmig einen klaren Beschluss.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 30.09.2017
Mike Groschek spricht im Interview mit der Rheinischen Post über den Ausgang der Bundestagswahl, die neue Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles - und über die Zukunft der Sozialdemokratie.
Das ganze Interview in der Rheinischen Post gibt es hier nachzulesen.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 29.09.2017
Zur aktuellen Onlinebefragung des Wirtschaftsministeriums erklärt Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten und Gladbeck sowie stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
"Der Digitalminister Andreas Pinkwart (FDP) hat im großen Stil angekündigt, dass demnächst alles in der Verwaltung digital läuft. Einfacher, schneller und übersichtlicher soll es für Bürger und Unternehmen werden - und damit auch für die Mitarbeiter in den Verwaltungen. Vorab sammelt das Ministerium auf einer extra dafür eingerichteten Internetseite die Vorschläge - eine einfache Sache, sollte man meinen. Vor allem bei einem Ministerium, das sich die Digitalisierung auf die Fahne geschrieben hat.
Nach Aufruf der Seite wird aber schnell deutlich, dass sich das Angebot nur an sachkundige Juristen und Verbände richten kann, denn der normale Bürger wird alleine schon mit der Eingabe seiner Vorschläge überfordert. So muss der Nutzer bei seiner Stellungnahme konkret die genaue Bezeichnung der Fundstelle mit Rechtsvorschrift, Paragraf und Absatz angeben, auf die sich der eigene Vorschlag bezieht.
Solch ein Verfahren geht völlig am Bürger vorbei und bedient nur das eigene sachkundige Klientel, nämlich Juristen und Verbände. Wir werden als SPD-Fraktion den Digitalminister daran erinnern, dass die Einführung einer digitalen Verwaltung nicht nur Verbesserungen für einzelne Lobby-Gruppen herbeiführen soll, sondern für alle Menschen in NRW."
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 29.09.2017
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