Namensbeitrag von Martin Schulz
Wir haben eine schwere Wahlniederlage erlitten und das historisch schlechteste Wahlergebnis der SPD seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland eingefahren. Wir haben die vierte Wahlniederlage in Folge bei einer Bundestagswahl erlebt. Das ist bitter für die gesamte Partei. Das ist bitter für uns alle, die wir als Parteimitglieder oder Unterstützer engagiert gekämpft haben. Und es ist bitter für mich persönlich, denn ich möchte der Partei Stolz und Selbstbewusstsein zurückgeben und zusammen mit Euch dafür sorgen, dass wir endlich wieder einen sozialdemokratischen Regierungschef in Deutschland bekommen. Das hat am 24. September nicht geklappt. Für diese Niederlage trage ich als Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat die Hauptverantwortung.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 29.09.2017
Zu den aktuellen Zahlen der NRW-Wirtschaft erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Wir haben in unserer Regierungszeit bis Mai 2017 mit unserer vorausschauenden Wirtschaftspolitik den Wirtschaftsstandort NRW fit für die Zukunft gemacht. Die neuesten Zahlen zum Wirtschaftswachstum beweisen, dass wir den richtigen Ansatz für die Unternehmen und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer hatten. Im ersten Halbjahr 2017 ist die Wirtschaft in NRW erneut gewachsen und liegt nun gleichauf mit dem Bund. Das Wachstum der erzeugten Waren und Dienstleistungen stieg um zwei Prozent. Solche guten Ergebnisse fallen nicht vom Himmel, sondern zeugen von guten Konzepten und Köpfen.
Wir sind sehr gespannt, welche Ergebnisse die Politik von Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart hervorbringt. Wir werden ihn aber in jedem Fall daran erinnern, dass die Erfassung seiner Arbeitsergebnisse erst in der zweiten Hälfte des Jahres beginnt.“
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 28.09.2017
Zur heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses im nordrhein-westfälischen Landtag erklärt Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten und Gladbeck sowie stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
"Die FDP hat sich wieder einmal als Partei des Steuerdumpings entlarvt! Im Zusammenhang mit der Verlagerung des Unternehmenssitzes des geplanten Stahl-Joint Ventures von Thyssenkrupp und Tata Steel gesteht sie ein, dass dies auf die attraktiven steuerlichen Rahmenbedingungen in den Niederlanden zurückzuführen sei.
Statt Druck zu machen für ein montanmitbestimmtes Stahlunternehmen mit Sitz in NRW, gibt die FDP den Stahlstandort mit einem Schulterzucken zugunsten der Steueroase Niederlande auf. Das ist angesichts des Schicksals der Stahlkocher in NRW zynisch. Das ist Neoliberalismus pur.
Wir brauchen eine Landesregierung, die sich mit aller Kraft für NRW einsetzt, statt für Steueroasen zu werben. Wir erwarten, dass Ministerpräsident Armin Laschet (CDU), der gerade in den Niederlanden ist, ein Machtwort spricht. Tut er das nicht, ist klar, wer in der Regierung das Sagen hat: die Neoliberalen.
Arbeits-und Sozialminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat sich bei der großen Stahldemo in der vergangenen Woche für den Standort NRW ausgesprochen. Entweder hat er dort die 7000 Stahlkocher belogen, oder er hat in der Regierung nichts zu sagen."
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 27.09.2017
Ein Kommentar zum Ausgang der Bundestagswahl
Eine schwere Niederlage für die SPD. Seit 12 Jahren, jedes Mal ging es weiter bergab. Hinzu kommen drei verlorene Landtagswahlen, allein in diesem Jahr.
Die Signale sind eindeutig. Die SPD hat massiv an Vertrauen verloren. Und das kommt nicht von ungefähr. Die Wirtschaft brummt, aber viele Menschen haben nichts davon. Sie sorgen sich umsteigende Miet- und Stromkosten. Schon lange reicht ein Arbeitsplatz nicht mehr aus, um den Lebensunterhalt der Familie zu sichern. Viele arbeiten befristet oder auf Abruf oder müssen trotz Mindestlohn unbezahlte Überstunden leisten. All diese Menschen wissen, dass sie im Alter von ihrer kärglichen Rente nicht leben können. Das verbittert, das enttäuscht, das führt zur Abwendung von der Politik und das macht empfänglich für Lügengeschichten. Hinzu kommen schwere Fehler und Versäumnisse in der Verkehrs-. Landwirtschafts- Energie- und Bildungspolitik. Das Land ist tief gespalten.
Jetzt ist der Platz der SPD in der Opposition. Eine verantwortungsvolle Aufgabe. Hier muss sie sich personell und inhaltlich erneuern. Sie muss wieder eine Sozialdemokratische Partei werden.
Übrigens: CDU-Direktkandidat Sven Volmering, bisher im Deutschen Bundestag über die Landesliste vertreten, hat seinen Sitz im Bundestag verloren. Für die Region ist das kein Verlust. Außer Plattitüden hat er keine Spuren hinterlassen.
Ein Kommentar von Dr. Hans-Udo Schneider, SPD-Ortsverein Wulfen (Barkenberg)
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 27.09.2017
Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat in ihrer heutigen Sitzung eine Initiative "Die Stahlsparte von Thyssenkrupp muss in Nordrhein-Westfalen bleiben!" auf den Weg gebracht, die in der nächsten Plenarrunde beraten werden soll.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 26.09.2017
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