MdB und MdL SPD diskutiert über finanzielle Situation der Kommunen und Rolle der Bundespolitik

Bei einer Veranstaltung im Bürgerhaus Batenbrock am Mittwochabend (9. Mai) diskutierte die SPD über das Thema „starke Kommunen“. Im Mittelpunkt stand die Frage, was der Bund tun kann, damit Städte und Gemeinden finanziell gut aufgestellt und handlungsfähig sind. Eingeladen hatten der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes und die Vorsitzende der SPD Bottrop, Sonja Voßbeck. Als Referent stand Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, für alle Fragen rund um das Veranstaltungsthema zur Verfügung.
 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 12.05.2018

 

Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten und Gladbeck sowie stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion NRW. MdB und MdL Michael Hübner (MdL): ZF in Gelsenkirchen darf nicht sterben - Landesregierung ist gefordert

Die Unternehmensleitung des Automobilzulieferers ZF hat in dieser Woche mitgeteilt, das Werk in Gelsenkirchen schließen zu wollen. Dazu erklärt Michael Hübner, stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Das ist eine Hiobsbotschaft für den Standort Gelsenkirchen, ja für das gesamte nördliche  Ruhrgebiet, denn ZF hat auch Beschäftigte aus Gladbeck, Dorsten und Bottrop. Es stehen mehr als 500 Arbeitsplätze auf dem Spiel, viele Familien bangen um ihre Zukunft. Die SPD-Landtagsfraktion erklärt sich solidarisch mit dem Betriebsrat und der Gewerkschaft IG Metall in ihrem Kampf um den Erhalt des Standortes. ZF in Gelsenkirchen darf nicht sterben!

Gefragt ist jetzt aber auch die Landesregierung. Bislang ist noch nichts zu hören vom Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) oder auch nur Landeswirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP). Das lässt Schlimmes befürchten. Denn schon bei Thyssenkrupp, Siemens oder General Electric (GE) haben sie geschwiegen oder achselzuckend erklärt, der Markt reguliere die Dinge, die Landesregierung könne nichts machen.

So kann man das größte Industrieland Deutschlands nicht regieren. Wir erwarten den vollen Einsatz für ZF in Gelsenkirchen. Sonst legt die Mitte-Rechts-Koalition einen weiteren industriepolitischen Offenbarungseid ab

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 11.05.2018

 

Michael Gerdes, Bundestagsabgeordneter für Dorsten, Gladbeck und Bottrop. MdB und MdL MdB Gerdes: Bedingungen in der Pflege weiter verbessern

Zum „Tag der Pflege“ am 12. Mai erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes:

„Aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ist eine grundlegende Verbesserung der Situation in der Pflege – für pflegebedürftige Menschen, Angehörige und Beschäftigte – auch in dieser Legislaturperiode eine der wichtigsten Aufgaben.

Im Koalitionsvertrag mit der CDU /CSU haben wir vereinbart, dass wir mit einem Sofortprogramm 8.000 zusätzliche Pflegefachkräfte einstellen. Das ist aber nur ein Anfang. Deshalb wollen wir vor allem für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne in der Pflege sorgen, damit der Beruf für junge Menschen wieder attraktiver wird und wir den Fachkräftemangel in den Griff bekommen. Das Schulgeld für Gesundheitsfachberufe schaffen wir ab. In der Altenpflege wollen wir die Bezahlung nach Tarif stärken – Arbeitgeber und Gewerkschaften sollen flächendeckende Tarifverträge vereinbaren können. Für die Personalausstattung in der Altenpflege und im Krankenhaus entwickeln wir verbindliche Vorgaben, um eine gute Versorgung sicherzustellen und die Arbeitsbelastung zu reduzieren.

Auch pflegende Angehörige wollen wir stärker unterstützen. Wer beispielsweise wegen eines Urlaubs, wichtiger Termine oder eigener Krankheit Unterstützung bei der Pflege eines Familienmitglieds braucht, muss diese Hilfe flexibel und unbürokratisch bekommen. Wichtig ist uns auch, dass pflegende Angehörige einen Rechtsanspruch auf eine Auszeit erhalten. Auf das Einkommen der Kinder pflegebedürftiger Eltern soll künftig erst ab einem Verdienst von mehr als 100.000 Euro im Jahr zurückgegriffen werden.

Das alles gehen wir jetzt an, um die Situation für alle Beteiligten ganz erheblich zu verbessern. Gleichzeitig ist klar, dass auch darüber hinaus noch eine Menge zu tun ist.“

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 10.05.2018

 

Michael Gerdes, Bundestagsabgeordneter für Dorsten, Gladbeck und Bottrop. MdB und MdL MdB Gerdes ruft zur Teilnahme auf: Innovative Projekte für den Deutschen Mobilitätspreis gesucht

Unter dem Motto „Intelligent unterwegs – Innovationen für eine nachhaltige Mobilität“ ist die Bewerbungsphase für den Deutschen Mobilitätspreis gestartet. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes unterstützt den Wettbewerb und ruft Projekte aus Bottrop, Gladbeck und Dorsten zur Teilnahme auf.
 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 09.05.2018

 

Michael Gerdes, Bundestagsabgeordneter für Dorsten, Gladbeck und Bottrop. MdB und MdL Stipendium für ein Austauschjahr in den USA

Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und junge Berufstätige können sich ab sofort bewerben

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes ruft Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und junge Berufstätige aus Bottrop, Gladbeck und Dorsten dazu auf, sich für ein Stipendium des Deutschen Bundestages zu bewerben, das ihnen ein Austauschjahr in den USA ermöglicht. Bewerbungen sind ab sofort und noch bis zum 14. September möglich.

 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 08.05.2018

 

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