In Duisburg demonstrierten Samstag rund 10.000 Menschen gegen den israelischen Militäreinsatz im Gaza-Streifen – ihr in der Verfassung garantiertes Recht. Entlang der Strecke des Demonstrationszuges hängten zwei Bewohner eines Hauses zwei Fahnen des Staates Israel an ihren Balkon bzw. an ihr Fenster – ihr in der Verfassung garantiertes Recht.
Aus der Menge der Demonstranten wurde das Haus mit Gegenständen und Steinen beworfen – klares Unrecht. Die Polizei reagierte. Aber leider nicht mit Entfernung der Randalierer, sondern durch gewaltsames Entfernen der Fahnen. In einem Fall wurde sogar die Wohnung aufgebrochen – klares Unrecht und Verletzung der in der Verfassung garantierten Rechte auf freie Meinungsäußerung und Unverletzbarkeit der Wohnung.
Zu diesem demokratischen Skandal nahm Friedhelm Fragemann, amtierender Vorsitzender des deutsch-israelischen Freundeskreises, Stellung. Klare Worte – abgedruckt in der Ausgabe der WAZ vom 14.01.2008:
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 14.01.2009
Zum Neujahrsempfang bittet der SPD Stadtverband Dorsten am Sonntag in die Petrinum-Aula. Prominenter Gast ist Joachim Poß. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion ist regelmäßig in den Nachrichten zu sehen – der Finanz- und Haushaltsexperte ist in diesen Tagen ein besonders geschätzter Interviewpartner. Joachim Poß wird über die weltweite Finanzkrise und ihre Folgen für Deutschland sprechen.
Um´s Geld geht es anschließend auch bei Dr. Hans-Udo Schneider. Im Mittelpunkt der Rede des rotgrünen Bürgermeisterkandidaten steht die finanzielle Lage der Stadt Dorsten. Grund zur Heiterkeit bietet die nicht. Aber wofür die knappen Finanzmittel genutzt werden sollen, wie sich die finanzielle Situation der Stadt Dorsten verbessern lässt, darauf wird Dr. Hans-Udo Schneider Antworten geben.
Musikalisch umrahmt wird der Neujahrsempfang durch eine Jazz-Combo. Und nach den Reden gibt es bei einem Glas Sekt ausreichend Gelegenheit, miteinander in lockerer Runde zu diskutieren. Der Neujahrsempfang beginnt Sonntag um 11 Uhr in der Petrinum-Aula.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 13.01.2009
Ein besonderes Weihnachtsgeschenk verteilte die CDU zum Jahreswechsel: im VRR-Verwaltungsrat schaffte sie gegen die Stimmen der SPD das sog. „Großkundenvertriebsmodell“ ab. Großkunden erhielten bislang einen Preisnachlaß von 16%. Städte haben den reduzierten Preis genutzt, um Geringverdienern ein verbilligtes Sozialticket zur Benutzung von Bus und Bahn anzubieten. Damit ist ab 2010 endgültig Schluß. Das Sozialticket steht vor dem Aus, sollte das Land NRW nicht einspringen.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 12.01.2009
Zur Bürgersprechstunde lädt der SPD Stadtverband Dorsten Donnerstag, 15. Januar 2009, in die Gaststätte „Stadtschänke“ (Holsterhausen, Freiheitsstraße) ein. Beginn: 17:30 Uhr.
Anschließend tagt der Stadtverbandsvorstand. Im Mittelpunkt wird die Planung des Neujahrsempfangs stehen. Auf dem Neujahrsempfang wird Joachim Poß, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, zur weltweiten Finanzkrise und ihre Folgen für Deutschland reden. Zu den kommunalen Finanzen wird der rotgrüne Bürgermeisterkandidat Dr. Hans-Udo Schneider reden. Der Neujahrsempfang beginnt Sonntag um 11 Uhr in der Petrinum-Aula.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 11.01.2009
Zur öffentlich geführten Diskussion über den Umgang der SPD mit der Partei Die Linke nimmt Hans-Willi Niemeyer, Vorsitzender des SPD Stadtverband Dorsten, wie folgt Stellung:
Es hat am 3. Januar ein Gespräch zwischen Vertretern der SPD und der Partei Die Linke gegeben. „Auf Wunsch der Linken“ betont Hans-Willi Niemeyer. Hintergrund: bislang gibt es mit dem Amtsinhaber und dem rotgrünen Bürgermeister-Kandidaten Dr. Hans-Udo Schneider nur zwei Bewerber. Die Linke hat bislang noch nicht entschieden, ob sie einen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken wird. Klar ist: jeder weitere Kandidat würde einen Sieg von Dr. Hans-Udo Schneider erschweren.
„Hans-Udo Schneider ist ein geeigneter Kandidat
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 08.01.2009