Die SPD Hervest-Dorsten lädt Freitag (27. Februar) zu einer Bürgerversammlung ein. Wie steht es mit dem Förderprogramm „Soziale Stadt“? Welche Maßnahmen sieht das integrierte Handlungskonzept vor – und wie ist der Sachstand der einzelnen Maßnahmen?
Antworten auf diese Fragen wird Holger Lohse (Leiter Planungsamt der Stadt Dorsten) geben. Die Bürgerversammlung beginnt am Freitag um 18 Uhr im „Cafe de luxe“ (ehemals Rohlof, Hellweg 94).
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 23.02.2009
Bürgermeisterkandidat Dr. Hans-Udo Schneider besuchte in dieser Woche das St. Elisabeth-Krankenhaus in Dorsten. Das Krankenhaus ist mittlerweile der größte private Arbeitgeber in Dorsten. „Durch die Neustrukturierung ist unser Krankenhaus für die Zukunft gut gewappnet“, resümiert Dr. Hans-Udo Schneider das Informationsgespräch im St. Elisabeth-Krankenhaus, an dem neben Geschäftsführer Andreas Hauke auch SPD-Chef Hans-Willi Niemeyer und SPD-Fraktionsvize Friedhelm Fragemann von der Altstadt-SPD teilnahmen.
Dennoch gibt es Handlungsbedarf: Die kassenärztliche Vereinigung plant, die Zahl der ärztlichen Notdienste von derzeit 300 auf 30 zu reduzieren. „Es wäre ein Unding, wenn eine Stadt in der Größenordnung Dorstens infolge der Planungen der kassenärztlichen Vereinigung diese Anlaufstelle verlieren würde und somit eine patientenfreundliche Versorgung vor Ort nicht mehr gewährleistet wäre“, so die Haltung der SPD. Bürgermeisterkandidat Dr. Hans-Udo Schneider verfaßte dazu folgende Pressemeldung:
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 20.02.2009
Zu der Ankündigung des LEG-Eigentümers Whitehall, die Sparte Grundstücks- und Projektentwicklung zu verkaufen, erklärt der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Bauen und Verkehr, Wolfgang Röken (SPD): "Das war absehbar. Eine Heuschrecke wie Whitehall macht keine Stadtentwicklung. Sie will nur Geld abziehen. Die Kommunen werden jetzt mit ihren Projekten allein gelassen."
Röken weist darauf hin,
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 19.02.2009
„Dieses Urteil ist eine schallende Ohrfeige für die Wahltrickser von CDU und FDP“ begrüßt der Dorstener SPD-Vorsitzende Hans-Willi Niemeyer die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes in Münster. Die Richter gaben der Klage von SPD und Grünen Recht und kippten den Kommunalwahltermin 7. Juni 2009
„Da sollten im Juni ein Bürgermeister und Ratsmitglieder gewählt werden, die aber erst 4 Monate später ihr Amt und ihre Mandate antreten sollten“ erläutert Niemeyer und fährt fort: „Und warum? Weil sich CDU und FDP von einem Sommer-Termin größere Wahlchancen für ihre Parteien ausrechneten“.
Wann die Kommunalwahl 2009 jetzt durchgeführt wird, ist aber noch offen. Hans-Willi Niemeyer hat da aber schon eine ganz klare Meinung: „Jetzt darf nicht wieder getrickst werden. Die Kommunalwahl muß zusammen mit der Bundestagswahl durchgeführt werden“ wirbt Niemeyer für den 27. September 2009. Daß Bundestags- und Kommunalwahl an einem Sonntag gemeinsam abgehalten werden, hat in Dorsten durchaus Tradition.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 18.02.2009
,,Die Aussage des CDU-Schlagmannes Stockhoff, man wolle lieber in Schulen investieren als Millionen in den Bahnhof zu stecken, offenbart entweder Unkenntnis oder ist der untaugliche Versuch, mittels Verdrehung von Fakten den Eindruck zu erwecken, nur die CDU setze die richtigen Prioritäten im Sinne der Bürger'', so der kommissarische OV-Vorsitzende Julian Fragemann.
Das Konjunkturpaket II unterscheide aber
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 17.02.2009