Mit einem Antrag zur Unterstützung der heimischen Steinkohle war die Kreis-SPD jetzt beim Bundesparteitag in Berlin erfolgreich. Mit breiter Mehrheit beschlossen wurde die Forderung nach Umsetzung der Beschlüsse des Kohlekompromisses. Die Bundesregierung wird aufgefordert diese Position in Brüssel durchzusetzen und da-mit den Beschluss der EU-Kommission nach einem Auslaufen bereits 2014 abzuwen-den.
"Ein Auslaufen 2014 wäre verheerend für die Region und würde zehntausende Arbeitsplätze aufs Spiel setzen. Es muss bei den Verabredungen bleiben: Bergbau mindestens bis 2018 und eine Überprüfung einer sinnvollen längeren Förderung 2012. Bisher hat die schwarz-gelbe Bundesregierung aus einer Mischung aus Schlamperei, Ignoranz und teils gewollter Politik gegen den Bergbau, der Region und den Arbeitsplätzen einen Bärendienst erwiesen", so der SPD-Kreisvorsitzende Frank Schwabe (MdB), der gleichzeitig die CDU im Kreis Reck-linghausen für ihr mangelndes Engagement kritisiert.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 02.10.2010
Am kommenden Samstag ist es so weit - dann steigt wieder das traditionelle Herbstfest der SPD Holsterhausen! Für gute Unterhaltung ist gesorgt. Für tanzbare Melodien sorgen die beliebten Live-Musiker Willi und Klaus, wie in den Jahren lockt eine Tombola mit vielen Preisen. Im Rahmen des Herbstfestes werden die Holsterhausener Jubilare geehrt - in diesem Jahr darf die SPD Holsterhausen gleich 8 Mal "Danke" sagen bei langjährigen, treuen SPD-Mitgliedern.
Das Herbstfest beginnt um 19 Uhr in der Gaststätte "Adolf". Karten gibt es noch an der Abendkasse zum Preis von 5 Euro, darin enthalten ist bereits ein Los für die Tombola.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 01.10.2010
Für große Unsicherheit hat das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes in Münster zu Solaranlagen auf Hausdächern gesorgt. Nach dem Urteil des OVG in der Vorwoche muß ein Landwirt für seine Solaranlagen auf einem Hallendach eine Baugenehmigung beantragen. Viele Hauseigentümer fragen sich nun, ob auch sie jetzt für ihre bereits installierten Solaranlagen auf ihren Hausdächern nachträglich eine Baugenehmigung beantragen müssen. Die SPD wandte sich an den Dorstener SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hübner. Der gibt Entwarnung – nach Auffassung des Bauministeriums hat das Urteil keine Auswirkungen auf Eigenheimbesitzer, die auf ihren Dächern eine Solaranlage installiert haben. Dirk Schult, Pressesprecher der Dorstener SPD, faßt die Ergebnisse der Recherchen zusammen: Für die Frage, ob eine gewerbliche Nutzung vorliegt oder nicht, kommt es nicht darauf an, ob der auf dem Dach produzierte Strom im eigenen Haus verbraucht oder ins Netz eingespeist wird. Es kann davon ausgegangen werden, daß die produzierte Strommenge in etwa dem entspricht, was vom eigenen Haushalt auch verbraucht wird. Das heißt, auch wenn ein Hauseigentümer den Strom ins öffentliche Netz einspeist, ist das keine gewerbliche Nutzung im Sinne des aktuellen OVG-Urteils. Eine Baugenehmigung ist also nach Überzeugung der Landesregierung nicht notwendig.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 30.09.2010
Wenige Wochen nach der Wahl von Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin hat die rot-grüne Landesregierung einen Nachtragshaushalt in den Landtag eingebracht, der neben der Schaffung von 1.500 Lehrerstellen und zusätzlichen Mitteln für den Ausbau der Kleinkindbetreuung die Auszahlung von 300 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden vorsieht.
„Die alte schwarz-gelbe Landesregierung hat den NRW-Kommunen 130 Millionen Euro bei der Grunderwerbssteuer vorenthalten und mit 170 Millionen Euro die Städte und Gemeinden zu Unrecht an der Entschuldung des Landes beteiligt. Das werden wir jetzt korrigieren“, kündigte der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Hübner heute in Düsseldorf an. „Für Dorsten bedeutet das eine Finanzspritze in Höhe von über 1,1 Millionen Euro noch in diesem Jahr.“
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 29.09.2010
Andrea Nahles kommt nach Dorsten - die SPD-Generalsekretärin ist Gast auf dem Stadtparteitag des SPD Stadtverband Dorsten. Der Parteitag findet am 12. November in der Gaststätte "Adolf" in Holsterhausen statt.
Hier wählt die Dorstener SPD ihren neuen Vorstand, Andrea Nahles wird vorher über die "große" Politik reden, anschließed ist eine Diskussion geplant. Für den Gesprächsstoff sorgt die schwarzgelbe Bundesregierung - von Steuergeschenken für Hoteliers über eine verlängerte Lizenz zum Gelddrucken für die Atomstromerzeuger bis hin zur Kopfpauschale im Gesundheitswesen.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 28.09.2010
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Bundespolitik SPD im Kreis Recklinghausen sorgt für Rückendeckung für die heimische Steinkohle - Schwabe kritisiert Kreis-CDU 
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