Der Landtag hat in seiner Sitzung am Freitag, den 15.04.2011 die Wiedereinführung der Stichwahl bei der Wahl der (Ober-)Bürgermeister und Landräte beschlossen. Zukünftig werden die Hauptverwaltungs-beamten in Nordrhein-Westfalen wieder mit der absoluten Mehrheit der abgegebenen Stimmen spätestens in einem Stichwahlgang gewählt. „Damit ist wieder sichergestellt, dass die gewählten Hauptverwaltungs-beamten in Nordrhein-Westfalen tatsächlich die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger vertreten“, das erklärte Michael Hübner, MdL in seiner Rede vor dem Landtag in Düsseldorf.Rückblende:
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 03.05.2011
Dorsten ist eine Flächenstadt und hat es nicht leicht. Da ist der mittelalterliche Kern rund um die Agathakirche, da sind die dörflichen Gebiete im Süden und Norden, die von Zechen geprägten Ortsteile Hervest und Holsterhausen und dann noch eine Neue Stadt Wulfen.
So gesehen ein künstliches, heterogenes Gebilde namens Stadt, das seit 1975 unter dem Namen Kommunale Neuordnung geboren wurde.
Was vor 36 Jahren als Möglichkeit eines neuen Anfangs begann, ist auch heute noch eher ein Torso als eine Einheit.
Natürlich hatten es die 36 Jahre in sich. Zechensterben und damit verbunden ein gewaltiger Strukturwandel, Wirtschafts- und Finanzkrisen, Arbeitslosigkeit, Wiedervereinigung und, und, und ….
Krisen dieser Art können Depressionen unter Politikern, auch unter Kommunalpolitikern auslösen. Es gibt aber auch Möglichkeiten, kreativ Chancen auszuloten.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 02.05.2011
Der 1. Mai 2011 steht unter dem Eindruck der nuklearen Katastrophe in Japan. Wir sind an diesem Tag auch solidarisch mit den Menschen, die unter den Folgen von Erdbeben und der atomaren Gefahr leiden. Diese Katastrophe hat einmal mehr deutlich gemacht: Die Natur lässt sich nicht vom Menschen beherrschen. Und: Atomkraft ist nicht sicher – weder vor Naturgefahren, noch vor menschlichem Versagen, technischen Unwägbarkeiten oder Terroranschlägen. Daraus müssen endlich Schlussfolgerungen gezogen werden: Das Atomzeitalter muss zu Ende gehen – so schnell wie möglich, aber vor allem dauerhaft und unumkehrbar.
Die Energiewende muss kommen. Sie ist nicht nur eine Frage der Vernunft und der Verantwortung gegenüber künftigen Generationen. Sie ist auch eine Chance für technologischen Fortschritt in unserem Land und birgt enorme Beschäftigungspotentiale. Seitdem die SPD das Erneuerbare-Energien-Gesetz auf den Weg gebracht hat, sind in diesem Bereich über 300.000 neue Arbeitsplätze entstanden. Für Industrie und Arbeitsplätze in Deutschland liegen in der Energiewende auch künftig große Chancen: Mit Energiee!zienz, ressourcenschonenden Materialien, modernen Antriebstechniken und den weltweit führenden Entwicklungen der erneuerbaren Energien können in Deutschland viele zukunftsfähige, gute Arbeitsplätze entstehen. Das ist der Schlüssel zu einem Wachstum, das wirtschaftlichen Erfolg, soziale Verantwortung und Nachhaltigkeit verbindet. Unser Ja zur Energiewende ist deshalb auch ein Ja zum Industriestandort Deutschland.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 01.05.2011
Frauen haben in Deutschland immer noch nichts zu sagen. Also in den Führungsetagen der Wirtschaft. Nur 3 % aller Vorstands- und Aufsichtsratsposten sind mit Frauen besetzt.
Und was tut die Bundesregierung? Die Kanzlerin setzt auf freiwillige Vereinbarungen, hofft auf Vernunft – und ist gegen eine verbindliche Quote!
Verschiedene Verbände haben nun eine Petition gestartet. Die Petition fordert den Deutschen Bundestag auf, „ein Gesetz zu beschließen, das eine nachhaltige Erhöhung des Frauenanteils in den Aufsichtsräten bewirkt und insbesondere eine gesetzliche Mindestquote für die Aufsichtsräte aller Unternehmen mit mehr als 500 Mitarbeitern vorsieht, die in einer angemessenen und absehbaren Übergangsfrist zu erreichen ist.“ Sie stützt sich auf Art. 3 Abs. 2 des Grundgesetzes, nach dem „der Staat die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern [fördert] und auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin [wirkt].“ Unterstützt wird diese Petition u. a. von FidAR – Frauen in die Aufsichtsräte e.V. , Business and Professional Women Germany e.V., Deutscher Juristinnenbund e.V., European Women‘s Management Development, Deutscher Landfrauenbund, Verband deutscher Unternehmerinnen e.V.
Zur Petition:
Damit die Petition Erfolg hat, müssen bis zum 24. Mai 50.000 Menschen die Petition unterzeichnen.
Hinweis zur Nutzung:
Für die Mitzeichnung müssen Sie sich auf der Website registrieren. Dazu können Sie auf "Petition mitmachen" klicken und die angegebenen Felder ausfüllen (Hinweis: bitten nehmen Sie ein kreatives/ungewöhnliches Pseydonym, das erleichtert die Anmeldung, weil Sie sich damit auch zu anderen Petitionen anmelden könnnen). Danach erhalten Sie eine E-Mail mit dem Nutzernamen und Sie müssen zur Aktivierung noch einmal auf den Sicherheitslink klicken.
Zur Unterzeichung geben Sie am besten noch einmal den Link zur Petition ein, da Sie so direkt zur richtigen Petition gelangen. Wenn Sie nun angemeldet sind, brauchen Sie nur auf "Petition mitmachen" klicken und stehen mit auf der Liste.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 30.04.2011
Tönsholt – ein (fast) vergessener Stadtteil in Dorsten… Rund 300 Menschen leben hier – und sind von Dorsten so gut wie abgeschnitten. Die Bushaltestelle nach Dorsten (an der Gladbecker Straße) ist rund 1,2 km entfernt.
Bislang werden die Tönsholter Grundschüler mit einem Bus zur Schule nach Altendorf-Ulfkotte gefahren.
Die SPD sah sich in Tönsholt um und sprach mit den Eltern. Fazit: Diese Siedlung wurde stadtplanerisch vernachlässigt. SPD-Fraktionsvorsitzender Friedhelm Fragemann wendet sich mit einem Brief an den Bürgermeister Lütkenhorst und den Stadtbaurat Holger Lohse.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 29.04.2011
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