Friedhelm Fragemann, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. Verkehr Marode Brücken in Barkenberg: SPD ist für Neubauten

Über 7 Brücken mußt Du gehen... – als Peter Maffay diesen Hit in den 70er Jahren komponierte, da hatte er Barkenberg wohl noch nicht gesehen. In Barkenberg stehen nämlich mehr als nur 7 Brücken – und sorgen für die strikte Trennung zwischen dem Kfz-Verkehr sowie Fußgängern und Radfahrern. Ein einzigartiges Verkehrskonzept – entworfen in den 1960er Jahren, aber auch heute noch modern und richtungsweisend. Leider sind die dieses Konzept tragenden Brücken in die Jahre gekommen – gleich 3 von ihnen waren marode und mußten abgebrochen werden. Was nun? Im Umwelt- und Planungsausschuß scheiterte ein SPD-Antrag, marode Brücken im Falle eines notwendigen Abbruchs nur durch neue Brücken zu ersetzen.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 09.06.2011

 

Veranstaltungen 20. Juli: Projektgruppe Stadtwerke lädt zu Vorträgen und Diskussion ein

Herten hat es, Haltern hat es – die Rede ist von einem eigenen Stadtwerk. Andere Städte prüfen derzeit intensiv, eigene Stadtwerke zu gründen. So auch Dorsten – die SPD hatte die Diskussion im vergangenen Kommunalwahlkampf angestoßen. Auf Kreis-Ebene hat die SPD eine Projektgruppe „Stadtwerke“ ins Leben gerufen. Die Kreis-SPD will die Daseinsvorsorge wieder in die Hände der Bürgerinnen und Bürger überführen. Die Kommunen sollen Kontrolle zurückgewinnen und neue Einnahmequellen erschließen. Unter dem Motto „Stadtwerke – Die Option für die Zukunft! Perspektive für den Kreis Recklinghausen“ lädt die Kreis-SPD zu einer Diskussionsveranstaltung ein:
  • Mittwoch, 20. Juli 2011, 18 Uhr, Kreishaus Recklinghausen (Großer Sitzungssaal, Kurt-Schumacher-Allee 1)
Nach der Begrüßung durch den Kreisverbandsvorsitzenden Frank Schwabe gibt es Vorträge von Michael Wübbels (stellv. Geschäftsführer Verband kommunaler Unternehmen) und Rajko Kravanja (Leiter Projektgruppe Stadtwerke), anschließend ist eine Diskussion geplant. Anmeldungen schriftlich an den SPD-Kreisverband Recklinghausen, Paulusstraße 45, 45657 Recklinghausen oder per email an heiko.wessel@spd.de.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 08.06.2011

 

Hans-Willi Niemeyer, Vorsitzender des SPD Stadtverbandes Dorsten. Kommunalpolitik Die Kehrtwenden der Union – auch in Dorsten

Politik, auch auf kommunaler Ebene ist ein lebendiger Prozess.
Parteien, die das nicht erkennen, werden zu den künftigen Verlierern gehören.
Was die SPD im Ruhrgebiet mit ihren „sicheren“ Wählern erlebte, musste die Union in Baden-Württemberg leidvoll erfahren.

Jetzt hat die CDU auch bei der Atompolitik erkannt, dass ein „weiter so“ gegen die Bürger nicht machbar ist. Sich jetzt aber als die Partei zu positionieren, die an der Spitze der Anti-Atomkraftbewegung steht, ist schon mehr als frech. Es wirkt auch nicht besonders glaubwürdig.
Aber – wir sollten alle froh sein, dass es die Kehrtwende bei der Union gibt. Im Interesse der Sache. Und darauf kommt es an.

Jetzt will die Dorstener CDU einen „mobilen Parteitag“ durchführen.
In 4 verschiedenen Dorstener Stadtteilen soll an einem Tag Bürgernähe demonstriert werden. Eine gute Idee – aber auch in erster Linie Aktionismus. Wer nämlich jetzt sagt, dass die Bürgerforen nicht die gewünschte Bürgerbeteiligung bringen, bestätigt damit ohne Umweg besonders die Position der Rhader SPD, die genau das immer vorhergesagt und die Abschaffung der Bezirksausschüsse als großen Fehler bezeichnet hat.

Alle Versuche der CDU, dass mit vielfältigen Aktionen zu verschleiern, die Beratung über einen neuen Rhader Rahmenplan in einem nichtöffentlichen Arbeitskreis ist dafür das jüngste Beispiel, werden auf Dauer erfolglos bleiben.

Die nächste Kehrtwende der Union in Sachen Bürgerbeteiligung wird auch kommen. Und das ist gut so. Im Interesse der hier lebenden Bürgerinnen und Bürger.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 07.06.2011

 

Dirk Hartwich berichtet von der SPD Rhade. Veranstaltungen SPD Rhade informiert über Fracking - Grundwasser schützen!

Zur öffentlichen Mitgliederversammlung lädt der SPD-Ortsverein Rhade am Donnerstag, 9. Juni um 19.30 Uhr in die Gaststätte Pierick ein.
Ganz oben auf der Tagesordnung steht das so genannte Fracking.
Darunter wird das Bohren nach Gasvorkommen, verbunden mit der Einleitung diverser Chemikalien, verstanden.
Ein umstrittenes Verfahren, nicht nur in Deutschland. Proteste von Bürgern, insbesondere von Wasserversorgern aus benachbarten Kreisen, haben inzwischen auch die Landesregierung auf den Plan gerufen. In einem Film, von Jürgen Heinisch, dem stellvertretenden Vorsitzenden der Rhader Sozialdemokraten vorgeführt, soll über die Hintergründe und Gefahren aufgeklärt werden. „Das wertvolle, schützenswerte Grundwasser macht an keiner Kreisgrenze halt“, begründen die Sozialdemokraten ihre Motive, bereits jetzt vor irreparablen Eingriffen zu warnen.
Anschließend werden Hans-Willi Niemeyer und Achim Schrecklein über den Fortgang der Rhader Rahmenplanung berichten. Das nächste Schwerpunktthema lautet Freiraumgestaltung. Ein kurzer Einstieg ins Thema ist vorgesehen.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 06.06.2011

 

Dirk Schult, Ratsherr aus Holsterhausen. Kommunalpolitik Netzkauf: Eine strategisch wichtige Frage!

Am 30.11.2013 läuft der Konzessionsvertrag zwischen der Stadt Dorsten und RWE aus. Wer danach das Stromnetz auf Dorstener Boden betreiben darf, ist sowohl für die Höhe und Sicherheit der Konzessionsabgabe als auch für die Versorgungssicherheit gleichgültig. Niemand muß sich um die Stadtkasse (Einnahmen aus dem Konzessionsvertrag: 2,7 Mio. Euro pro Jahr) und den Strom in seiner Steckdose Sorgen machen.

Gleichwohl ist der Abschluß des Konzessionsvertrages eine immens wichtige Entscheidung. Wer das Stromnetz hat, der entscheidet letztlich auch darüber, wie der Strom für Dorsten in den nächsten Jahren produziert wird. Der Abschluß des neuen Konzessionsvertrages ist also eine strategische Frage. Es geht auch darum, wie viel Einfluß die Stadt Dorsten in Zukunft auf die Stromversorgung nehmen kann.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 04.06.2011

 

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OV Vorsitzende

Nina Horbelt

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Stadtverband

Stephan Erbe                                                                                                                    komm. Stadtverbandsvorsitzender

stephan.erbe@spd-dorsten.de

Friedhelm Fragemann
Fraktionsvorsitzender

fraktion@spd-dorsten.de

Michael Hübner
Landtagsabgeordneter

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Michael Gerdes
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