Deutschland erlebt eine energiepolitische Zäsur. Weg von der risikobehafteten Atomkraft, hin zu einer ökologischen Stromerzeugung. Wie kann die von allen Seiten propagierte Energiewende Wirklichkeit werden?
Unser Bundestagsabgeordneter Michael Gerdes und Rolf Hempelmann, Energiepolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, laden ein:
Großbaustelle Energiewende
Donnerstag, 15.11.2012
Beginn: 18 Uhr
Ort: Innovationszentrum Wiesenbusch in Gladbeck (Wiesenbusch 2)
Nach Grußworten von Michael Gerdes und Michael Hübner gibt es Vorträge von Prof. Dr.-Ing. Marcus Rehm und Rolf Hempelmann. Die Veranstaltung soll gegen 20 Uhr enden.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 17.10.2012
„Die Kommunalpolitik ist die Schule der Demokratie“, so der SPD- Vorsitzende Sigmar Gabriel anlässlich des Jubiläums der SGK, einer Gemeinschaft für sozialdemokratische Kommunalpolitik. Dass das Bild nicht ganz falsch ist, bewiesen die Mitglieder der Rhader SPD, die sich zu ihrer monatlichen Mitgliederversammlung trafen. Engagiert, kritisch und hartnäckig diskutierten sie über Dorsten und seine Haushaltslage.
Stärkungspakt, Sanierungsplan, Haushaltssicherungskonzept – Begriffe, die seit Monaten immer wieder herangezogen werden, um die Lage zu beschreiben und die eingeleiteten Maßnahmen zu begründen. Jetzt gibt es weitere Irritationen über den von der Bezirksregierung genehmigten Haushalt. Gibt es für den Rat, die Verwaltung und die örtlichen Parteien eigentlich noch einen eigenen Handlungsspielraum, oder wird Dorsten von außen komplett verwaltet? Michael Baune, Stadtverbandsvorsitzender der Dorstener Sozialdemokraten, war eigens nach Rhade gekommen, um seine Sicht zu erläutern. Er würdigte auf der einen Seite die Genehmigung des Haushalts und die unterstützenden Aktivitäten der Rot-Grünen-Landesregierung, andererseits machte er unmissverständlich klar, dass viel mehr vom Bund (schwarz/gelb) kommen muss, um aus der deprimierenden Abwärtsspirale herauszukommen. „Wie lange diskutieren wir das Problem schon? Wer versteht das eigentlich noch?“ Fragen, die zu dem Fazit führten, dass eine klare politische Perspektive für Dorsten formuliert werden muss.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 16.10.2012
„Die CDU zeigt mit ihrer Kampagne gegen die Dichtheitsprüfung, dass selbst ihr Kurzzeitgedächtnis nicht mehr funktioniert. Die bestehenden Regelungen zur Dichtheitsprüfung sind 2007 auf Initiative und mit den Stimmen der Herren Hovenjürgen, Lienenkämper und Löttgen beschlossen worden. Damals wurde dies von der CDU als großer Verdienst für die Umwelt gefeiert. Heute entzieht sie sich ihrer Verantwortung und ersetzt Sachpolitik durch Populismus.
Gleiches gilt für die FDP. Da erklärte der FDP-Abgeordnete Ellerbrock am 6. Dezember 2007, Plenardebatte, 2. Lesung: „Ein anderer Punkt, der uns mehrfach beschäftigt hatte, war die sogenannte Dichtigkeitsprüfung, die wir vom Baurecht in das Landeswassergesetz überführt haben, dorthin, wo sie hingehört. Leider muss man sagen: Dieses Problem hat Rot-Grün nie angefasst. Wir haben es angefasst. Wir haben es geregelt. Die Erfahrungen aus der Vergangenheit lehren leider, dass man auch hier um ein gewisses Maß an Verbindlichkeit und Sanktionen nicht herumkommt. Deswegen müssen wir auch die Einführung eines Bußgeldtatbestandes hinnehmen.“
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 15.10.2012
Manchmal zeigt selbst der Fiskus ein Herz... Im September sorgte der Steuer-Fall aus Sachsen erst für Unverständnis und Kopfschütteln, dann für Wut. Ein Bäcker spendete über Jahre hinweg nicht verkaufte Backwaren an die örtliche Tafel. Eine gute Tat – für die das zuständige Finanzamt jedoch rückwirkend die Mehrwertsteuer einforderte. Und das Finanzamt war sogar im Recht! Es ist schon beschämend, daß in einem reichen Land wie Deutschland hunderttausende Menschen überhaupt auf Tafeln angewiesen sind, um nicht zu verhungern. Aber es ist ein Skandal, daß die Spender dafür auch noch Steuern zahlen müssen. Während zum Beispiel Hoteliers ein Teil ihrer Mehrwertsteuer geschenkt wurde...
Die Proteste zeigten rasche Wirkung. Bund und Länder setzten sich zusammen und erarbeiteten eine Lösung. Danach sind Lebensmittel-Spenden an Tafeln befreit von der Mehrwertsteuer, wenn die Tafel dafür keine Spendenquittung ausstellt.
Eine gute Nachricht? Nur bedingt. Es ist gut, dass sozial-engagierte Firmen für ihre gute Tat nicht noch Steuern zahlen müssen. Aber warum sind so viele Menschen in Deutschland überhaupt auf Tafeln angewiesen? Geringe Löhne bedeuten geringe Renten; Hartz IV reicht kaum zum Überleben. Und selbst wer Arbeit hat, hat manchmal (viel) zu wenig Geld. Hier ist die Politik gefordert. Die Einführung eines flächendeckenden, gesetzlich garantierten Mindestlohnes wäre beispielsweise ein sinnvoller erster Schritt.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 14.10.2012
Der SPD Stadtverband Dorsten lädt zur nächsten Vorstandssitzung ein:
Donnerstag, 18. Oktober 2013
Beginn: 19 Uhr im SPD-Bürgerbüro (Halterner Straße 28)
Im Mittelpunkt wird dabei der städtische Haushalt stehen. Der Haushaltssanierungsplan ist zwar mittlerweile genehmigt worden, enthält aber 5 Nebenbestimmungen. Wie viel Handlungsfähigkeit bleibt der Kommunalpolitik da noch?
Weitere Themen: Die Vorbereitung der großen Feier aus Anleß des 150. Geburtstages der SPD.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 13.10.2012
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Veranstaltungen 15.11.2012: Diskussionsveranstaltung "Großbaustelle Energiewende" 
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