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Veröffentlicht am 10.12.2012
Bundespolitik 2013 wird unser Jahr!
Wie kam Peer Steinbrück in die Politik? Wie wurde die SPD seine Heimat? Welche Werte bilden seine Richtschnur? Auf dem SPD-Parteitag gab der Kanzlerkandidat private Einblicke in seinen Wertekompass.
„Ich bin zutiefst überzeugt, dass das Schicksal des Einzelnen und unserer Gesellschaft nicht fremdbestimmt ist. Du kannst es selbst in die Hand nehmen.
Sozialdemokraten helfen Dir Deine Chancen zu ergreifen. Das ist gelebte Solidarität: in der Gesellschaft, im Erwerbsleben und nie zu vergessen in Bildung und Ausbildung. Dieses Versprechen persönlicher Freiheit einzulösen und den Menschen die Chance zu geben, nach ihrem Glück zu streben, das war und ist mein Ziel. Unser aller Ziel“, rief Peer Steinbrück den Delegierten zu.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 09.12.2012
Allgemein 98 PROZENT ZIELLOS - MERKELS PERSÖNLICHE „FLEXI-QUOTE“
„Die Menschen wollen wissen, was wir für die Zukunft wollen“, sagt CDU-Chefin Merkel auf ih¬rem Parteitag. DAS STIMMT: Menschen wollen das wissen! Aber die Kanzlerin bleibt ihnen die Antwort schuldig! Euro-Krise, Altersarmut, gerechte Löhne, faire Bildungschancen – da lieferte Merkel nur heiße Luft. Und erntete dennoch auf ihrem Parteitag ein „kubanisches Ergebnis“.
60 Minuten reden, ohne sich festzulegen. 98 Prozent Zustimmung: Merkels persönliche „Flexi-Quote“ auf dem CDU-Parteitag. Klar ist: Die CDU hat nur noch ihre Kanzlerin. Und kein Programm für Deutschlands Zukunft!
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 08.12.2012
Kommunalpolitik Geplantes CDU-Steuergeschenk ist eine Mogelpackung
Die Mittelzuweisungen des Landes aus dem Stärkungspakt steigen für Dorsten um stattliche 4,1 auf nunmehr 7,24 Millionen Euro jährlich. Die Landesregierung hat Wort gehalten und die Zuweisungen aufgrund aktualisierter Daten aus den Kommunen korrigiert. Wenn jetzt im Rat daraus auch noch die richtigen Schlussfolgerungen gezogen werden, sind wir der Schuldentilgung ein gutes Stück näher, so SPD-Chef Baune zur guten Nachricht aus Düsseldorf.
Doch anstatt die zusätzlichen Millionen in den beschleunigten Schuldenabbau und den Erhalt von Sozial- Bildungs- und Kultureinrichtungen zu stecken, spekulieren manche in der Union schon wieder mit vermeintlichen Steuergeschenken.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 06.12.2012
Kommunalpolitik Grundsteuer B: Gelbschwarzes Wahlkampf-Manöver
Nach der Stellungnahme der CDU zur Grundsteuer B stellt sich die Frage, ob sich die Herren Schwane und Stockhoff um den Pharisäer-Award 2013 bewerben wollen, wenn sie behaupten, sie hätten gegen große politische Widerstände im Rat eine Anhebung der Grundsteuer B auf 825 Punkte verhindert. Das ist barer Unsinn. Die Tatsache, dass eine Milderung möglich wird, ist nicht das Verdienst von Union und FDP, sondern allein der Tatsache geschuldet, dass bessere Zahlen das Unterschreiten von 825 Punkten ermöglichen, insbesondere eine zu erwartende deutlich höhere Konsolidierungshilfe des Landes, wie der Bürgermeister mitteilte.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 05.12.2012
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