Für den Empfang 2013 hat der SPD Stadtverband Dorsten ein politisches Schwergewicht gewinnen können: Axel Schäfer ist am 16. Februar unser prominenter Gast. Schäfer ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD im Bundestag sowie Vorsitzender der NRW-Landesgruppe. Unter dem Motto „Wir sind Europa“ wird der Bochumer zum aktuellen Dauer-Thema reden; dabei wird es aber nicht nur um drohende Staatspleiten in der EU gehen. Europa bedeutet mehr, die EU ist u. a. zu einem Friedensgaranten geworden, wie nicht zuletzt die Verleihung des Friedensnobelpreises unter Beweis stellt.
Der SPD-Empfang 2013 beginnt am 16. Februar um 18 Uhr im Alten Bahnhof Hervest (Am Holzplatz).
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 25.01.2013
Der Brauturm Wulfen – mit vielen Vorschußlorbeeren bedacht dümpelt das kleine Geschäftszentrum mittlerweile vor sich hin. Ca. ein Drittel der Ladenlokale stehen leer.
Die SPD-Fraktion hat dazu einen Antrag an den Wirtschaftsausschuß gestellt. Die Verwaltung soll beauftragt werden, einen Bericht über den aktuellen Stand und den Handlungsbedarf zu erstellen sowie Möglichkeiten, entgegen zu wirken, aufzuzeigen.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 24.01.2013
Spätestens 2015 sollen die Merkaden eröffnet werden. Auf dem Weg dahin ist nun ein weiterer Puzzle-Stein fertig: Der städtebauliche Vertrag zwischen der Stadt Dorsten und dem Investor kann geschlossen werden. Der Umwelt- und Planungsausschuß (kurz: UPA) nahm den vorliegenden Vertragsentwurf der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. Der Vertrag regelt, welche Baumaßnahmen außerhalb des Baugrundstücks durchgeführt werden müssen, wer dafür die Verantwortung trägt und wer welche Maßnahme bezahlt. Und zu tun gibt es einiges: Die Unterführungen müssen verfüllt, die Übergänge über den Westwall und die B 224 neu errichtet und die Rad- und Fußgängerwege um das Einkaufszentrum herum verlegt werden.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 23.01.2013
Das Bergwerk Prosper-Haniel wird sein Bergematerial auf der Bergehalde „Im Hürfeld“ ablagern. Der Umwelt- und Planungsausschuß (UPA) stimmte in seiner heutigen Sitzung der zustimmenden Stellungnahme der Verwaltung mit großer Mehrheit zu. Ursprünglich sollten die Dorstener Zechen Leopold und Wulfen an der Marler Straße ihr Bergematerial abschütten, nach der Schließung des Bergwerks Lippe blieb die Hürfeld-Halde jedoch unvollendet; in der Mitte der Halde verblieb eine Senke, die nun mit dem Bergematerial der Bottroper Zeche Prosper-Haniel verfüllt werden soll. Bis zur Zechenschließung 2018 wird Prosper-Haniel ca. 3,5 Mio Tonnen Bergematerial auf die Hürfeld-Halde verbringen. Der Transport erfolgt mit LKWs über die A 52 und L 608 n und damit nur zu einem geringen Teil über Dorstener Stadtgebiet.
Die Verwaltungsvorlage wurde um drei Anregungen ergänzt. Auf Antrag der SPD soll die Stadt Dorsten mit der RAG vereinbaren, daß die heute bereits fertig gestellten Teile der Hürfeld-Halde der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Der öffentliche Zugang war bereits in den 80er Jahren eine wesentliche Forderung für das Ja zur Hürfeld-Halde – leider bis heute nicht umgesetzt. Der Beigeordnete Holger Lohse äußerte zwar Zweifel, ob der Zugang im Rahmen des aktuell laufenden bergrechtlichen Verfahrens geregelt werden kann; gleichzeitig sagte er jedoch zu, mit der RAG zu verhandeln, um eine privat-rechtliche Lösung zu finden.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 22.01.2013
Rotgrün hat die Landtagswahl in Niedersachsen gewonnen! Bis der Wahlsieg feststand, musste jedoch bis in die tiefe Nacht hinein gezittert werden. Beide Lager, Schwarzgelb und Rotgrün, lagen Kopf an Kopf. Am Ende haben SPD und Grüne ganze 0,4 Prozentpunkte mehr als CDU und FDP – und einen Sitz Vorsprung im neuen Landtag. Knapper geht es wirklich nicht.
Was bedeutet dieser Wahlsieg für die Bundestagswahl im September?
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 21.01.2013
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