SPD Altendorf-Ulfkotte

Allgemein SPD erinnert heute an die Gründung des ADAV

Heute vor genau 150 Jahren, am 23. Mai 1863, wurde in Leipzig der „Allgemeine Deutsche Arbeiterverein“ (ADAV) gegründet, aus dem später die Sozialdemokratische Partei Deutschlands hervorging. Die SPD blickt auf eine bewegte Geschichte zurück: Kaiserreich, Weimarer Republik, Nazi-Diktatur, geteiltes Deutschland und vereinte Bundesrepublik, immer hat die SPD Verantwortung übernommen und sich um die Menschen gekümmert. „Dabei haben wir uns immer an unseren Grundwerten orientiert: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Zeiten ändern sich, die Gesellschaft bewegt sich, jede Generation muß immer neue Antworten auf die Frage finden, was diese Grundwerte heute bedeuten“ so der SPD-Vorsitzende Michael Baune und fährt fort: „Wir stehen in Dorsten für einen fairen Ausgleich, wenn wir in Zeiten von notwendigem Schuldenabbau nicht das über Bord werfen, was Bildungschancen für Jedermann ermöglicht – gut aufgestellte Schulen und den Erhalt öffentlicher Einrichtungen“.

Den Partei-Geburtstag wird die SPD Dorsten am 7. Juni feiern (Gemeinschaftshaus Wulfen, Beginn 19 Uhr). Unter dem Motto „Vorwärts und nicht vergessen“ wird in Collagen aus Texten, Bildern, Filmen und Musik an die bewegte Geschichte der SPD erinnert. Prominenter Gast an diesem Abend ist Svenja Schulze, die NRW-Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung.

Eine erste Kostprobe, was es am 7. Juni im Gemeinschaftshaus zu sehen gibt, präsentiert die SPD heute von 10 bis 12 Uhr an ihrem Infostand in der Dorstener Innenstadt.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 23.05.2013

Allgemein Die besondere Vertrauensfrage...

Der Euro Hawk wird nicht abheben. Die Aufklärungs-Drohne erhält keine Zulassung für den europäischen Flugraum. So weit die harten, unbestrittenen Fakten. Doch der Euro Hawk hat alles, was zu einer handfesten politischen Affäre gehört. Es geht um 500 Mio. Euro Steuergelder, ein getäuschtes Parlament, einen Rechnungshof, der bislang keine ungeschwärzten Unterlagen erhielt – und einen Verteidigungs-Minister, der bislang nichts aufgeklärt hat.

In einer solchen Gemengelage wackeln Minister, sind ein Rücktritt oder ein Rauswurf nicht fern. Im Falle von Verteidigungs-Minister Thomas de Maizière ist der Ausgang jedoch offen: Im September wird ein neuer Bundestag gewählt, da kommt eine Ministerentlassung zum denkbar schlechtesten Zeitpunkt. Und er wäre schon der zweite Verteidigungs-Minister, der in dieser Legislatur gehen müsste.

Wer wissen will, ob de Maizière sich im Amt halten kann oder nicht, der sollte auf Kanzlerin Merkel achten. Wird sie in den nächsten Tagen dem Verteidigungs-Minister ihr Vertrauen oder auch ihr vollstes Vertrauen aussprechen? Dann ist er weg! Siehe Guttenberg, siehe Wulff, siehe Röttgen – die alle genossen das Vertrauen der Kanzlerin...

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 22.05.2013

Veranstaltungen Donnerstag, 23. Mai: Infostand in der Innenstadt

Am 23. Mai 1863 wurde in Leipzig der „Allgemeine Deutsche Arbeiterverein“ (ADAV) gegründet. Aus dem ADAV ging später die Sozialdemokratische Partei Deutschlands hervor. An die Geburtsstunde der deutschen Sozialdemokratie wird die SPD Dorsten Donnerstag, 23.05.2013, mit einem Infostand in der Dorstener Innenstadt erinnern.

Donnerstag, 23.05.2013: Infostand Innenstadt Dorsten, 10 bis 12 Uhr

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 21.05.2013

MdB und MdL Bericht aus Berlin: Über allen Gipfeln ist Ruh

Liebe Leserin, lieber Leser,

nach jahrzehntelangem Streit und Stillstand besteht nun die Chance, die Endlagersuche für hochradioaktiven Abfall konstruktiv und transparent zu lösen. Doch dazu müssen sich alle Beteiligten an die Vereinbarungen halten. Das will die SPD-Fraktion durch einen Beschluss sicherstellen. Die Zusage, keine Castoren aus Sellafield und La Hague mehr in Gorleben zwischenzulagern, muss eingehalten werden. Es muss einen fairen Lastenausgleich zwischen den Bundesländern geben. Niedersachsen hat bisher die Hauptlast der Entsorgung von Atommüll getragen. Noch ist das Standortauswahlgesetz nicht in trockenen Tüchern. Peter Altmaier muss als Umweltminister nun zu den Vereinbarungen stehen und endlich liefern – das haben wir ihm in einer Aktuellen Stunde nochmal klar vor Augen geführt.

Am Dienstag wurden wir in der Fraktionssitzung der SPD mit einer sehr interessanten Statistik konfrontiert: Insgesamt 45 Gipfel zu 17 Themen hat das Kabinett Merkel bis dato einberufen, an mehr als 30 nahm die Kanzlerin persönlich teil (die internationalen Gipfel sind da nicht einmal hinzugerechnet). Aber weiß irgendjemand, was aus den „Ergebnissen“ geworden ist? Was kam denn nun dabei heraus? „Ihre Gipfel sind zahllos, aber immer ergebnislos“, sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. Das aktuelle Beispiel ist der Demografiegipfel: Die Probleme, angefangen beim Fachkräftemangel, drohender Altersarmut für Millionen von Menschen und steigendem Pflegebedarf, sind drängender denn je. Antworten hat Schwarz-Gelb aber nicht geliefert. Diese Regierung ist gut im Ankündigen. Damit täuscht sie Handeln vor. Denn natürlich entsteht durch Aktionismus der Eindruck von Tatkraft. In Wahrheit wurden die Medien durch Inszenierungen getäuscht und das Land gelähmt durch eine Koalition, der Klientelpolitik und Selbstbeschäftigung allemal wichtiger ist als die Zukunftsfähigkeit des Landes. Das alles ist eine einzige „Gipfelei“. Oder, um es mit Goethe zu sagen: Über allen Gipfeln ist Ruh.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Gerdes

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 19.05.2013

Umwelt Es geht um unser Trinkwasser!

Atomstrom – ein Irrweg der Energieerzeugung. 2022 gehen endlich die letzten deutschen Atomkraftwerke vom Netz. Aber droht nun der nächste Irrweg? Die Rede ist von der Förderung sog. unkonventioneller Erdgasvorkommen mittels Fracking. Besorgte Bürger und auch Experten lehnen dieses Vorhaben ab. Wird durch den zwingend notwendigen Chemiecocktail unser Trinkwasser verseucht? Wird Methan unkontrollierbar ausströmen? Ist es zu verantworten, in Zeiten der globalen Klimaerwärmung fossiles Schiefergas zu verbrennen? Wer kommt für mögliche Umweltschäden auf – der Steuerzahler? Das sind nur 4 von vielen derzeit offenen Fragen. Die Politik hat noch keine verbindliche Position bezogen. Die schwarzgelbe Bundesregierung druckst herum, im Düsseldorfer Landtag haben sich in dieser Woche alle Fraktion erst einmal gegen das Fracking ausgesprochen. In fast allen Parteien sitzen Gegner und auch Befürworter der Technologie. Es soll sich jedoch niemand täuschen. Heerscharen von Lobbyisten belagern unsere Politiker, um endlich grünes Licht für die Förderung des Schiefergases zu erhalten. Es winken Profite in Milliardenhöhe. Was können besorgte Bürgerinnen und Bürger tun? Sich informieren, sich organisieren, sich vernetzen. Wir müssen „NEIN“ sagen! Die SPD Dorsten bietet eine Plattform, sich gegen die Förderung unkonventioneller Gasvorkommen mittels Fracking zu organsieren. Seit über einem Jahr beschäftigt sich ein Arbeitskreis mit diesem Thema. Der Arbeitskreis steht jedermann offen. Schließlich geht es um unser aller Lebensmittel Nr. 1, um unser Trinkwasser!