SPD Altendorf-Ulfkotte

Stadtverband Große Koalition: So tickt die SPD Dorsten

Morgen um Mitternacht endet das Mitglieder-Votum. Ja oder Nein zur großen Koalition? Hier ein Stimmungsbild aus den 8 Dorstener SPD-Ortsvereinen:

Rhade: Auf einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung stimmten 2/3 der Teilnehmer für, 1/3 gegen den Koalitionsvertrag
Lembeck: ein knappes „Ja“ zur großen Koalition
Wulfen-Barkenberg: Klares „Nein“ (70 %)
Alt-Wulfen/ Deuten: Mehrheit für die große Koalition
Holsterhausen: Klares „Ja“ zur großen Koalition (80 %)
Hervest: Mehrheit für die große Koalition
Altstadt: Klares „Ja“ zur großen Koalition
Altendorf-Ulfkotte: Mehrheit für die große Koalition

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 11.12.2013

Bundespolitik Endspurt im Mitglieder-Votum

Donnerstag, 24:00 - dann ist Schluß, dann müssen die letzten Stimmen beim Parteivorstand in Berlin eingegangen sein.

Schon jetzt steht fest: Das notwendige Quorum von 20 % (entspricht rund 94.000 Stimmen) ist weit überschritten, mehr als 200.000 Genossinnen und Genossen haben ihre Stimme abgegeben. Die SPD hat Geschichte geschrieben - zum ersten Mal in der bundesrepublikanischen Geschichte wurde jedes Parteimitglied unmittelbar an einer bundesweiten Entscheidung beteiligt.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 10.12.2013

Ortsverein SPD Holsterhausen ehrte Jubilare – Klares „Ja“ zum Koalitionsvertrag

Die SPD Holsterhausen ehrte heute im Rahmen des Advents-Frühstücks ihre Jubilare 2013. Der Vorsitzende Dirk Schult: „Danke an jeden für Euch. Danke für das Zuhören, das Kümmern, das Helfen – und Danke für Eure Treue, auch wenn es sicher manches Mal nicht leicht war, sich zur SPD zu bekennen“. Die stellvertretende Vorsitzende Susanna Simmerl und der Landtagsabgeordnete Michael Hübner überreichten anschließend die Ehrengaben der SPD, Urkunde, Anstecker und einen Wandteller. Die Jubilare der SPD Holsterhausen im Jahre 2013:
Jürgen Scholle (25 Jahre)

Hartmut Lesch (25 Jahre)

Gertrud Egeling (40 Jahre)

Monika Luft (40 Jahre)

Udo Kloss (40 Jahre)

Oswald Ringel (50 Jahre)

Eine beim Frühstück durchgeführte „Abstimmung“ über den Koalitionsvertrag brachte ein klares Ergebnis: 12 zu 3 Stimmen FÜR den Koalitionsvertrag.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 09.12.2013

Allgemein SPD-Mitglieder-Votum verstößt nicht gegen die Verfassung

Seit einer Woche diskutiert Deutschland über das Interview Slomka gegen Gabriel im heute journal. Jetzt gibt es in der Sache Klarheit, das Bundesverfassungsgericht hat entschieden.

Ja, es ist das Recht von Journalisten, Fragen zu stellen. Und es ist sogar ihre Pflicht. Dazu gehört auch noch einmal nachzufragen, eine Frage noch einmal zu stellen. So wie eben Marietta Slomka im heute journal. Da konfrontierte sie Sigmar Gabriel mit den Bedenken von Verfassungsrechtlern. Das verbindliche SPD-Mitglieder-Votum könnte gegen die Verfassung verstoßen. Gabriel antwortete – ruhig, klar und mit Sach-Argumenten. Slomka, nicht zufrieden, stellte die Frage erneut – und wieder antwortete Gabriel ruhig, klar und mit Sachargumenten. Slomka stellte die Frage ein drittes Mal, wieder mit überzeugender Antwort von Sigmar Gabriel. Slomka stellte die Frage ein viertes Mal, da wurde das Interview von beiden Seiten hitziger, im weiteren Verlauf bat Gabriel darum, den „Quatsch“ zu beenden.

Über den „Quatsch“ hat nun das Bundesverfassungsgericht entschieden. Es nannte die Bedenken zwar nicht „Quatsch“, es hat aber ein klares Urteil gesprochen: Das SPD-Mitglieder-Votum verstößt nicht gegen die Verfassung.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 08.12.2013

Veranstaltungen Sternstunde der politischen Diskussion

Trotz des draußen tobenden Sturms haben viele Interessenten, nicht nur aus der eigenen Partei, die Gelegenheit genutzt, über das zur Zeit laufende Mitgliedervotum zu diskutieren.
Bekanntlich stimmen fast 500.000 SPD-Mitglieder in der Bundesrepublik, darunter einige Hundert aus Dorsten, darüber ab, ob es zu einer Großen Koalition mit CDU/CSU kommen sollte, oder ob nicht die Oppositionsbänke besser geeignet wären, eigene Positionen zu vertreten.
Am Anfang einer lebhaften und überaus engagierten Diskussion, an der sich fast alle Anwesenden beteiligten, stand eine umfassende Einführung über die Ausgangssituation der Mitgliederbefragung. Bekanntlich haben am 22. September die Wähler unter anderem eine Konstellation herbeigeführt, die sie in Umfragen zuvor mit deutlicher Mehrheit wünschten, nämlich eine Neuauflage der Großen Koalition, die es bereits 2 Mal in der Nachkriegsgeschichte gegeben hat.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 07.12.2013