Sternstunde der politischen Diskussion

Veranstaltungen

Willi Niemeyer
Hans-Willi Niemeyer, Vorsitzender der SPD Rhade.

Trotz des draußen tobenden Sturms haben viele Interessenten, nicht nur aus der eigenen Partei, die Gelegenheit genutzt, über das zur Zeit laufende Mitgliedervotum zu diskutieren.
Bekanntlich stimmen fast 500.000 SPD-Mitglieder in der Bundesrepublik, darunter einige Hundert aus Dorsten, darüber ab, ob es zu einer Großen Koalition mit CDU/CSU kommen sollte, oder ob nicht die Oppositionsbänke besser geeignet wären, eigene Positionen zu vertreten.
Am Anfang einer lebhaften und überaus engagierten Diskussion, an der sich fast alle Anwesenden beteiligten, stand eine umfassende Einführung über die Ausgangssituation der Mitgliederbefragung. Bekanntlich haben am 22. September die Wähler unter anderem eine Konstellation herbeigeführt, die sie in Umfragen zuvor mit deutlicher Mehrheit wünschten, nämlich eine Neuauflage der Großen Koalition, die es bereits 2 Mal in der Nachkriegsgeschichte gegeben hat.

Natürlich spielte der Inhalt des Koalitionsvertrages die entscheidende Rolle bei der umfassenden Präsentation des Ortsvereins. „Ist eine sozialdemokratische Handschrift erkennbar? Sind die zuvor formulierten 10 Grundforderungen erfüllt? “ Zwei von vielen Fragen, die im Mittelpunkt des Abends standen.
Nachdem das Vorbereitungsteam eine eigene Bewertung des Verfahrens und der verhandelten Inhalte vorgestellt hatte, setze die spannende Diskussion ein. Obwohl die Befragung der Mitglieder per Briefwahl geheim ist, verzichtete kaum einer der Diskutanten auf die Bekanntgabe seines geplanten persönlichen Abstimmungsverhaltens.
Während für einige Detailfragen entscheidend waren, favorisierten andere eindeutig das Ganze. „Mein Bauch sagt so, mein Kopf anders“, ein mehrfach wiederkehrender Beginn eines interessanten Statements. Interessant war, dass die vorgesehene kommunale finanzielle Besserstellung als Thema ebenso behandelt wurde, wie die Finanzierung der vielen „Wohltaten“, wie die Regierungsvorhaben der nächsten 4 Jahre auch despektierlich genannt wurden. Als für die Teilnehmerrunde immer klarer wurde, dass das vorliegende Werk mit 185 DIN A-4-Seiten mehr als Absichtserklärung zu werten sei, statt als verbindliches Gesetz, rückte der Wunsch in den Vordergrund, mal geheim abzufragen, wie sich die Anwesenden bei der SPD-Briefwahl entscheiden würden. Gesagt – getan. Die Überraschung war perfekt als sich herausstellte, dass 2/3 für die Große Koalition stimmen würden, dagegen 1/3 für die Ablehnung plädierte. Obwohl Superlative immer auch mit Vorsicht zu behandeln sind, konnte Hans-Willi Niemeyer nicht umhin, die Veranstaltung als Sternstunde der politischen Diskussion zu bezeichnen. Ohne Einschränkung teilte die Versammlung seine persönliche Bewertung. (Dirk Hartwich)

 

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