SPD Altendorf-Ulfkotte

Allgemein Heute vor 70 Jahren: 20. Juli – Das Attentat auf Hitler

Die Nazis haben Deutschland zerstört und Millionen Menschen umgebracht. Adolf Hitler war der An-„Führer“. Erst spät, viel zu spät, haben viele Deutsche erkannt, dass dieser Mensch das personifizierte Unrecht und Unglück eines Landes mit Hochkultur ist.

Der Versuch, ihn am 20. Juli 1944 gewaltsam zu beseitigen, scheiterte. Leider! Die Attentäter wurden hingerichtet. An diesen Tag zu denken, besser zu gedenken, gehört zu Pflichtaufgabe eines aufgeklärten Demokraten.

Dirk Hartwich, aktives SPD-Mitglied aus Rhade

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 20.07.2014

Ratsfraktion SPD leitet 4 Ausschüsse

Der Rat der Stadt Dorsten hat jetzt Sommerpause. In seiner letzten Sitzung galt es jedoch, eine umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten. Der Rat wählte seine Fachausschüsse. Die SPD wird dabei in den nächsten 6 Jahren 4 Ausschüsse leiten:

Umwelt- und Planungsausschuß: Friedhelm Fragemann
Sozialausschuß: Jan Kolloczek
Schulausschuß: Dirk Groß
Betriebsausschuß: Dr. Ulrich Guthoff

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 18.07.2014

Verkehr Kreisverkehr für die Kreuzung Marler Straße / Händelstraße

Die Einmündung der Händelstraße in die Marler Straße ist ein Gefahrenpunkt. Immer wieder kommt es dort zu brenzligen Situationen und teils schwerwiegenden Unfällen.

Der SPD-Ortsverein Dorsten-Altstadt fordert bereits seit 2005 einen Kreisverkehr zur Entschärfung dieser Verkehrssituation. Auf Drängen der Altstadt-SPD und der SPD-Ratsfraktion ist der Kreisverkehr vor neun Jahren seitens der Verwaltung geplant worden. Außer der Erstellung eines Kreisverkehrsprogramms für das ganze Stadtgebiet im Jahr 2006 ist darauf aber weiterhin nichts geschehen.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 16.07.2014

Kreistagsfraktion Vorerst keine Groko im Kreis Recklinghausen

Nach wochenlangen Verhandlungen zwischen SPD und CDU über eine inhaltliche und personelle Basis der Zusammenarbeit im Kreistag in den nächsten sechs Jahren muss der SPD-Kreisverband feststellen: Die SPD ist bereit die Vereinbarungen zu tragen. Die CDU sieht sich jedenfalls nach derzeitigem Stand dazu nicht in der Lage.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 14.07.2014

MdB und MdL Spürbare Entlastung der nordrhein-westfälischen Kommunen durch den Bund – auch Dorsten profitiert!

Im vergangenen Herbst wurde auf Bundesebene im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU eine Soforthilfe zur Unterstützung der Kommunen in Höhe von jährlich 1 Milliarde Euro vereinbart, welche den Städten, Gemeinden und Kreisen bis zu dem für das Jahr 2017 vorgesehenen Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzes zugute kommen soll. Die Ausgestaltung dieser Soforthilfen wurde nunmehr konkretisiert. Demnach sollen allein die nordrhein-westfälischen Kommunen ab dem 01. Januar 2015 um jährlich rund 250 Millionen Euro entlastet werden. Dieser Betrag soll jeweils zur Hälfte über einen höheren Bundesanteil an den Kosten der Unterkunft im Rahmen des SGB II sowie über einen höheren Anteil der Gemeinden an der Umsatzsteuer finanziert werden.

Für Dorsten bedeutet das eine Soforthilfe von 750.000 Euro durch Übernahme der Kosten aus dem SGB II durch den Bund und von 310.000 Euro aus dem erhöhten Anteil an der Umsatzsteuer für die Kommunen.

Dazu erklärt Michael Hübner, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag:

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 13.07.2014