Michael Baune weiter SPD-Vorsitzender – Parteitag mit Perspektive
Einige Monate nach der für die Dorstener Sozialdemokraten und den Bürgermeisterkandidaten ernüchternden Kommunalwahl, trafen sich die Dorstener Genossinnen und Genossen gestern (18.10.2014) zum Parteitag, um Bilanz zu ziehen und neu zu wählen.
Es war ein Treffen unter Freunden in entspannter, angenehmer Atmosphäre. Das Café de Luxe, der Veranstaltungsort in Hervest, war sicherlich zufällig, aber passend, in durchgängig tiefroten Farben dekoriert. Ein Heimspiel für die Akteure. Und so konnte Michael Baune, nach einer hervorragenden Rede, die Lob, Selbstkritik und Zukunftsperspektiven gut dosiert beinhaltete, ein glänzendes Wahlergebnis „einfahren“. In den nächsten Jahren, so Michael Baune, müsse sich die SPD bewegen, um jünger und weiblicher zu werden.
Ein Anspruch, eine Zielformulierung, die von allen 45 Delegierten uneingeschränkt geteilt wurde. Die Umsetzung erfolgte sogleich bei den Stellvertreterwahlen des SPD-Stadtverbandsvorsitzenden. Eva-Maria Slaghekke und Philip Grabowski, beide gehören zu der rührigen Gruppe der Dorstener Jusos, wurden ohne Gegenkandidaten in ihre Parteiämter gewählt Erstere wurde bestätigt, letzterer neu gewählt.
Als Geschäftsführerin wurde Petra Somberg Romanski wiedergewählt, Kassierer bleibt Dr. Ulrich Guthoff.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 19.10.2014
Die nordrhein-westfälischen Kommunen profitieren auch im kommenden Jahr von den finanziellen Zuweisungen des Landes. Das ergibt sich aus der heute von Kommunalminister Ralf Jäger vorgestellten neuen Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2015.
„Insgesamt wird das Land 9,6 Milliarden Euro weitergeben, ein Rekordwert. So hoch waren die Zuweisungen für die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen über den kommunalen Finanzausgleich noch nie. Dorsten erhält rund. 1,4 Mio € weniger als in 2014 weil Dorstens Steuerkraft im maßgeblichen Referenzzeitraum um 3,3 Mio € gestiegen ist, d.h. unterm Strich bleibt für Dorsten ein deutliches Plus“, sagt Michael Hübner, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 18.10.2014
Führende deutsche Wirtschaftsinstitute und auch die Bundesregierung haben ihre Konjunkturprognosen nach unten korrigiert. „Ein kommunales Investitionsprogramm für die Infrastruktur ist jetzt dringend erforderlich. Davon würden auch die Städte Dorsten und Gladbeck sowie unsere lokale Wirtschaft profitieren", so Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck.
„Die Konjunkturindikatoren verschlechtern sich auch aufgrund der internationalen Wachstumsschwäche und deren Auswirkungen auf den Export zusehends. Die Frühwarnsysteme schlagen Alarm. Genau dafür sieht die Schuldenbremse des Grundgesetzes auch Spielräume zur Stabilisierung der Konjunktur vor“, so der SPD-Politiker.
Hübner abschließend: „Der Bund sollte daher, ähnlich wie 2009, ein Investitionsprogramm mit kommunalem Schwerpunkt auflegen mit dessen Hilfe dringend benötigte Sanierungsmaßnahmen in der Infrastruktur auch hier bei uns in Dorsten & Gladbeck in Angriff genommen werden können. Dies wirkt schnell, stabilisiert die Lokalökonomie und sichert Arbeitsplätze vor Ort. Stattdessen zieht sich der Bund aus der Finanzierung der Sozialarbeit an den Gladbecker und Dorstener Schulen zurück. Kommunal lässt sich das kaum auffangen. Sowohl Investitionen in die Infrastruktur wie auch notwendige Investitionen in nachhaltige Bildungspolitik bleiben auf der Strecke wenn nicht gehandelt wird.“
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 17.10.2014
Der SPD Stadtverband Dorsten lädt ein:
Samstag, 18.10.2014 - Stadtparteitag
Beginn: 10 Uhr, Cafe de luxe (Hervest-Dorsten)
Tagesordnung:
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 16.10.2014
In diesem Jahr wurde zum dritten Mal das Jugendgremium „Jugend in Aktion“ der Stadt Dorsten gewählt. 22 Delegierte von Dorstener Schulen und Jugendeinrichtungen bilden nun das Gremium, das sich am 29.09.2014 konstituierte.
In der Theorie versteht sich das Jugendgremium als ein außerparteiliches Gremium, das die Interessen der Jugendlichen gegenüber dem Stadtrat, dessen Ausschüssen und dem Bürgermeister vertritt. Es bezieht zu jugendpolitisch relevanten Themen Stellung und bildet zu diesen Positionen, die vom Stadtrat und dessen Ausschüssen beratend hinzugezogen werden können. Hervor tritt hierbei die dauerhaft beratende Funktion im Jugendhilfeausschuss (JHA), welche von einem Mitglied des Jugendgremiums bekleidet wird.
Aber wie sieht die Praxis aus?
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 15.10.2014
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