Finanzen MdL Michael Hübner: Der Stadtstärkungspkat wirkt

Auf unserer Homepage haben wir schon oft über den Stadtstärkungspakt und den damit verbundenen Zwängen und Auswirkungen auf den städtischen Haushalt berichtet. Nun meldet sich Michael Hübner, einer von zwei Dorstener Landtagsabgeordneten und kommualpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zu Wort:

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 02.12.2014

Bundespolitik Freihandelsabkommen – Irritationen durch Sigmar Gabriel

Undemokratische Schiedsgerichtsverfahren? Das geht gar nicht!

Die geplanten Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) und USA (TTIP) haben mehrere gravierende Schönheitsfehler. Die Entwürfe liegen vor, die Diskussion hat gerade begonnen. Besonders die vorgesehenen Schiedsgerichtsverfahren, hier entscheiden 3 Personen nichtöffentlich wenn es z. B. um die Klage eines Konzerns (Vattenfall) gegen ein Land (Bundesrepublik Deutschland) wegen des Atomausstiegs geht. Das hat die Bevölkerung aufgebracht und die Parlamentarier wach gemacht. Und die Position der SPD war bis dahin klar: Das geht nicht, das wollen wir nicht. Der Parteivorsitzende und Wirtschaftsminister hat immer den Eindruck erweckt, dass da noch nachverhandelt werden muss. Jetzt hat Sigmar Gabriel mit einer Äußerung für große Irritationen, nicht nur in der SPD gesorgt. Sinngemäß: „Da ist nichts mehr zu machen. Wir werden beide Verträge passieren lassen.“ Nachdem die Wogen hoch schlagen hat er jetzt eine Erklärung abgegeben, dass natürlich die SPD darüber entscheiden soll und wird.

Seine Stellungnahme im Wortlaut:

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 01.12.2014

Stadtentwicklung Grünes Licht für das Nahversorgungszentrum Händelstraße

Der Rat der Stadt Dorsten beschloß jetzt den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Dorsten Nr. 216 "Nahversorgungszentrum Händelstraße". An der Stelle des heutigen, in die Jahre gekommenen Supermarktes können danach ein Lebensmittelvollsortimenter, ein Drogeriefachmarkt, ein Discounter sowie Fachmärkte (bis 800 qm Verkaufsfläche) entstehen. Per Bebauungsplan sind dabei zentrenrelevante Sortimente, z. B. Bücher, Bekleidung, Schmuck, ausgeschlossen.

Dirk Schult, SPD-Sprecher im Umwelt- und Planungsausschuß, begründet das Ja der SPD: "Wir sind gegen die ungebremste Vergrößerung von Verkaufsflächen, aber in diesem Fall geht es um die Nahversorgung des Stadtteils Feldmark." Gegen den Bebauungsplan hatten Anwohner umfangreiche Bedenken geäußert. Dazu erklärte Dirk Schult in der Ausschußsitzung: "Wir können nachvollziehen, daß sich die unmittelbaren Anwohner Sorgen machen - aber die meisten der vorgebrachten Bedenken, z. B. die Begrenzung der Öffnungszeiten, sind nicht Gegenstand in einem Bauleitverfahren".

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 30.11.2014

MdB und MdL MdL Michael Hübner lädt in den Landtag ein

Der Landtagsabgeordnete Michael Hübner lädt am Mittwoch, den 17.Dezember 2014 zu einem Besuch des Landtages nach Düsseldorf ein. Um 11:30 Uhr geht es mit dem Bus ab Busbahnhof Dorsten los.

Von 12:30 Uhr bis ca. 16:00 Uhr nehmen die Teilnehmer dann am Informationsprogramm des Besucherdienstes des Landtags teil.

Das Programm beinhaltet auch die Teilnahme an der Plenardebatte auf der Besuchertribüne und eine Diskussionsrunde mit Michael Hübner. Abschließend werden Kaffee und Kuchen im Landtagsrestaurant gereicht. Nach dem Besuchsprogramm besteht die Gelegenheit zu einem Besuch des Düsseldorfer Weihnachtsmarktes in der Altstadt, bevor es um ca.19:00 Uhr wieder mit dem Bus in Richtung Gladbeck und Dorsten geht.

Für den Bustransfer wird ein Kostenbeitrag von 8,--€ erhoben. Anmeldungen können ab sofort im Wahlkreisbüro unter 02043/22674 oder 02043/22624 vorgenommen werden.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 30.11.2014

Veranstaltungen Nächster Tanztee erst am 4. Januar 2015

Der Tanztee der SPD Holsterhausen - fast schon eine Institution. Seit 10 Jahren lädt die SPD fast jeden Monat in die Gaststätte "Adolf" ein. "In der ganzen Zeit haben wir erst 3 Mal einen Tanztee absagen müssen" erinnert sich Heribert Springmann, einer der Initiatoren.

Leider gibt es jetzt die 4. Absage zu vermelden - der für den 7. Dezember angesetzte Tanztee muß leider ausfallen. "Unser Tanzsaal ist kurzfristig für eine andere Veranstaltung vergeben worden" begründet Vorsitzender Dirk Schult die Absage.

Aber es gibt auch eine gute Nachricht: "Wir machen weiter!" verspricht Monika Luft, als Chefin der Kuchentheke ein Garant für fast immer volles Haus. Bis zum nächsten Tanztee dauert es übrigens nicht lange - bereits am 4. Januar 2015 lädt die SPD Holsterhausen wieder zum Tanzen ein.
 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 29.11.2014

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