Allgemein Frohe Weihnachten!

Liebe Dorstenerinnen und Dorstener,

liebe Besucherinnen und Besucher unserer Homepage,

im Namen des SPD Stadtverbands Dorsten wünsche ich Ihnen frohe Weihnachten und viele besinnliche Stunden im Kreise Ihrer Familien und Freunde.

Es grüßt Sie herzlich

Michael Baune, Vorsitzender des SPD Stadtverbands Dorsten.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 24.12.2014

Allgemein Michael Gerdes wünscht ein frohes Fest

Liebe Dorstenerinnen und Dorstener,

ein arbeitsintensives Jahr neigt sich dem Ende zu, die Weihnachtspause steht vor der Tür. Für mich heißt das: Zeit für die Familie, Zeit zum Kraft tanken, Zeit zum Gedanken sortieren: Welche Themen haben die politische Agenda bestimmt, was haben wir als SPD im Bundestag geschafft, was steht in den kommenden Monaten an?

Die Große Koalition regiert nun ein Jahr. Die Bilanz kann sich sehen lassen. Besonders beeindruckend ist für mich das Tempo von Arbeitsministerin Andrea Nahles: Mindestlohn, abschlagsfreie Rente ab 63 nach 45 Beitragsjahren, Mütterrente, mehr Geld bei Erwerbsminderung. Die SPD verbessert derzeit die Grundlagen für faire und würdevolle Arbeit in unserem Land. Allein in der Emscher-Lippe-Region werden laut Schätzung des DGB mehr als 13 000 Menschen vom Mindestlohn profitieren! Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten steigt an. Das stimmt mich positiv. Trotzdem bleibt viel zu tun, denn wir beobachten auch, dass sich Langzeitarbeitslosigkeit verfestigt und es immer mehr Minijobs, Teilzeitstellen oder Leiharbeit gibt. Hier gilt es gegenzusteuern. Bei den jungen Menschen müssen die Übergänge zwischen Schule und Beruf besser organisiert werden. Unser Ziel ist es, die Lücke zwischen unbesetzten Ausbildungsstellen und unversorgten Jugendlichen zu verringern. Am 12. Dezember hat die Bundesregierung im Einklang mit Wirtschaft und Gewerkschaften die Allianz für Aus- und Weiterbildung geschlossen. Dabei geht es um die Bereitstellung von mehr betrieblichen Ausbildungsplätzen, ausbildungsbegleitende Hilfen für Azubis und Unternehmen sowie verstärkte Anleitung bei der Berufsorientierung. Unterm Strich geht es um mehr Chancen für junge Menschen, aber auch darum, dem Fachkräftemangel vorzubeugen. Ich hoffe sehr, dass sich diese Allianz auch positiv auf unsere Region auswirken wird, insbesondere dann, wenn der Bergbau 2018 endgültig beendet ist und auch die dortigen Ausbildungsplätze nicht mehr zur Verfügung stehen.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 22.12.2014

Allgemein Sigmar Gabriel wünscht ein frohes Fest

Liebe Dorstenerinnen und Dorstener,

ein ereignisreiches Jahr geht zu Ende. Vor gut einem Jahr haben wir mit einem wirklich herausragenden Mitgliedervotum und unter Beteiligung der gesamten SPD entschieden: wir wollen in die Bundesregierung, um das Land Schritt für Schritt wieder zum Besseren zu verändern. Wir haben mehr Demokratie auch in unserer Partei gewagt und damit neue Maßstäbe gesetzt.

Und jetzt nach einem Jahr können wir ohne Übertreibung sagen: es war ein sozialdemokratisches Jahr. Lange haben wir nicht soviel Politik der SPD umsetzen können wie in diesem Jahr. Und das in einer Koalition mit unserem politischen Wettbewerber, der Union.

Wir haben unsere Wahlversprechen eingehalten und gezeigt, dass sich die Menschen auf uns verlassen können. 6 Milliarden € mehr für die Bildung in den Ländern, Elterngeld Plus, Mietpreisbremse, doppelte Staatsbürgerschaft für in Deutschland geborene Kinder, Mindestlohn, Rente nach 45 Versicherungsjahren mit 63, Frauenquote sind nur einige der wichtigen Projekte, für die gilt: versprochen und gehalten.

Deutschland ist sozial gerechter geworden, wirtschaftlich erfolgreich und ein verlässlicher Partner für Frieden und Zusammenarbeit in Europa und der Welt. Das ist auch das Ergebnis unserer Politik als Regierungspartei. Das ist der gemeinsame Erfolg von uns allen.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 20.12.2014

Umwelt Platz, dass sich was dreht

Der Anteil der Windenergie an der Gesamtstromproduktion soll bis 2020 von heute 4 % auf 15 % steigen. Diese Vorgabe macht das Land NRW den Kommunen. Diese müssen dazu die notwendigen Flächen planungsrechtlich schaffen. In Dorsten gibt es derzeit 4 Windkraftkonzentrationsflächen mit zusammen rund 108 ha - zu wenig, um die ehrgeizigen Ziele zu erreichen. Dorsten muß also weitere Flächen ausweisen, dazu muß der Flächennutzungsplan geändert werden. Der Umwelt- und Planungsausschuß (UPA) gab dazu in seiner letzten Sitzung den Startschuß - einstimmig.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 18.12.2014

Allgemein Die Frage der Woche

Hartmut Mehdorn hat für 2015 seinen Rücktritt als Chef des Berliner Flughafens angekündigt. Aber warum erst 2015 - und nicht sofort?

Hartmut Mehdorn gibt ja gerne den Lautsprecher, sieht sich als "Macher". Hier eine kurze Bilanz seiner jüngsten Schaffensperiode: Der Ruf der Deutschen Bahn - nachhaltig ruiniert. Air Berlin - bei seinem Weggang immer noch ein Pflegefall. Der Flughafen Berlin - immer noch nicht fertig - und die Eröffnung wurde immer weiter verschoben. Jetzt ist 2017 angezielt...

Eine Sorge jedoch bleibt. Was macht Hartmut Mehdorn nach seinem Weggang aus Berlin? Es gibt ja so viele Problemfälle, die nur auf einen "Macher" wie ihn warten. Borussia Dortmund zum Beispiel. Oder die Energie- und Klimawende. Immerhin kann Hartmut Mehdorn hier gewisse Referenzen vorweisen: Daß der Flughafen Berlin noch nicht fertig ist, könnte er auch als Klimaschutzmaßnahme verkaufen. Ein Flughafen, wo keine Flugzeuge starten und landen, schadet dem Klima nicht...

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 17.12.2014

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