Die SPD-Fraktion verabschiedete in der letzten Fraktionssitzung des Jahres ihre langjährige Sekretärin in den verdienten Ruhestand. 30 Jahre lang organisierte Ingrid Wiegand das Alltagsgeschäft der SPD-Fraktion. Dafür bedankte sich Fraktionsvorsitzender Friedhelm Fragemann mit kleinen Abschiedsgeschenken. An die aktuellen SPD-Ratsmitglieder richtete Ingrid Wiegang mahnende Worte: "Die nächste Fraktionsfahrt kommt bestimmt. Ihr solltet dann nicht mit Friedhelm zu einem seiner kleinen Rundgänge aufbrechen. Das sind nämlich keine Rundgänge, das sind Rundrennen!". Zustimmung kam von einem Teilnehmer der letzten Berlin-Fahrt: "Das stimmt! Wir sind mit dem Taxi hinterhergefahren".
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 16.12.2014
In einer gemeinsamen Sitzung haben gestern der Innenausschuss und der Ausschuss für Kommunalpolitik die Themen Flüchtlinge und Flüchtlingshilfe beraten. Dazu erklärt Michael Hübner, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag:
„SPD und GRÜNE haben gestern ein Hilfspaket für Flüchtlinge vorgelegt, das bundesweit seinesgleichen sucht. Das Land wird im kommenden Jahr 145 Millionen für die Menschen zur Verfügung stellen, die zu uns kommen, weil sie in ihrer Heimat von Bürgerkrieg und Verfolgung bedroht sind. Das entlastet die Kommunen und ist eine eindrucksvolle Stärkung der Willkommenskultur.
Umso bedauerlicher ist es, wenn die CDU, allen voran der Haltener MdL Hovenjürgen, mit durchsichtigen Tricks gegen dieses Maßnahmenpaket vorgeht. Noch einmal zur Klarstellung: Der Bund selbst finanziert eine Hilfe von 54 Millionen Euro, die gleiche Summe wird dem Land vom Bund lediglich als Darlehen zur Verfügung gestellt. Die 54 Millionen Euro Bundesmittel werden 1:1 an die Kommunen weitergegeben. Dazu kommen die 91 Millionen Euro, die das Land aus eigenen Mitteln zur Verfügung stellt. Darin eingerechnet sind die 54 Millionen Euro Darlehen. Anscheinend hat Hovenjürgen diese Tatsachen nicht ganz verstanden.
Der Löwenanteil des Geldes fließt an die Kommunen, finanziert werden zudem unter anderem die Gesundheitsversorgung, die Unterbringung, die Beratung und die Betreuung von Kindern.
Die 145 Millionen Euro sind ein starkes Zeichen der Solidarität und der Hilfsbereitschaft. Das Land zahlt sie zu zwei Dritteln aus eigenen Mitteln. Wer etwas anderes behauptet wie Hovenjürgen, betreibt auf dem Rücken der Flüchtlinge billige Parteipolemik.“
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 15.12.2014
Am vergangenen Donnerstag (11.12.) trafen sich die Mitglieder der Altstadt-SPD zu ihrer diesjährigen Mitgliederversammlung mit Jubilarehrungen und anschließendem Weihnachtsessen im Georgseck.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 13.12.2014
„Es tut gut zu sehen, mit wie viel Hilfsbereitschaft Flüchtlingen in unserer Stadt begegnet wird“, stellen die zwei SPD-Landtagsabgeordneten für Dorsten Hans-Peter Müller und Michael Hübner fest. „Wichtig ist die Willkommenskultur vor Ort, mit der wir Flüchtlinge mit oft schrecklichen Erfahrungen und schweren Traumatisierungen aufnehmen.“
145 Millionen Euro stellen das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund im kommenden Jahr für die hier ankommenden Flüchtlinge zur Verfügung. 108 Millionen Euro davon gehen direkt an die Kommunen. Mit weiteren 37 Millionen Euro finanziert das Land unter anderem eine zusätzliche Erstaufnahmeeinrichtung, zusätzliche Lehrer an den Schulen und die Ausweitung der sozialen Betreuung in den Landeseinrichtungen.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 11.12.2014
Zur Mitgliederversammlung erwartet die SPD Altstadt prominenten Besuch: Dietmar Nietan, Bundestagsmitglied und SPD-Bundesschatzmeister, hat sein Kommen angekündigt. Die Versammlung beginnt um 18:30 Uhr in der Gaststätte "Georgseck".
Anschließend läßt die SPD das politische Jahr bei einem großen Adventsessen ausklingen.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 10.12.2014
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