Seit Anfang Januar gibt es den gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro. Das ist gut, weil es Armutslöhne von sechs Euro oder weniger künftig nicht mehr geben wird. Manchen Arbeitgebern gefällt das nicht. Sie wollen schon jetzt Korrekturen erzwingen – und Teile der Union machen mit. Das macht aber nichts, denn einen Rückziehen wird es mit der SPD nicht geben.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 24.01.2015
Für Frieden und Freiheit - Gegen Terror und Gewalt - Aufruf zum Schulterschluß
Das Referat für Migration und Integration des Verbandes Ev. Kirchengemeinden im Bereich Dorsten ruft Freitag zur Mahnwache zum Gedenken an alle Opfer von Gewalt, Terror und Rassismus auf. Auf dem Brunnenplatz sollen Kerzen als Symbol für Frieden und Freiheit und gegen Gewalt angezündet werden. Bitte bringen Sie Kerzen oder Windlichter mit.
Freitag, 23. Januar, Beginn 17 Uhr auf dem Brunnenplatz in Hervest-Dorsten
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 21.01.2015
Nach den Morden von Paris ist jetzt die Debatte um Sicherheitsgesetze in Deutschland gestartet. Richtig ist, alle Regelungen immer wieder zu überprüfen. Das tun unsere Ministerinnen und Minister in der Bundesregierung.
Wir brauchen Sicherheit, die unsere Freiheit schützt. Es geht unter anderem darum, die Terrorfinanzierung zu stoppen – und die Radikalisierung junger Menschen. Schon lange vor den Anschlägen von Paris hat Justizminister Heiko Maas an neuen Instrumenten zur Terror-bekämpfung gearbeitet. Und Jugendminsisterin Manuela Schwesig stärkt Initiativen gegen die Radikalisierung junger Menschen.
Konkret heißt das:
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 20.01.2015
LIebe Leserin, lieber Leser,
in der ersten Sitzungswoche des Bundestages im Jahr 2015 galt es Gesicht zu zeigen – gegen Hass und Gewalt, für ein weltoffenes und tolerantes Deutschland. Die Terroranschläge von Paris haben weltweit für Erschütterung gesorgt und gleichzeitig waren sie Anlass für unser Bekenntnis zu Freiheit und Rechtstaatlichkeit. Die Mahnwachen und Demonstrationen der letzten Tage haben gezeigt, dass uns unsere Demokratie und unsere Werte nicht egal sind. Mehr als zehntausend Menschen waren am Dienstagabend zum Brandenburger Tor gekommen. Die friedliche und würdevolle Mahnwache dort hat mich sehr beeindruckt. Bundespräsident Gauck hat es in seiner kurzen Rede auf den Punkt gebracht: „Wir alle sind Deutschland, unabhängig von Religion und Herkunft. […] Die Terroristen wollten uns spalten. Erreicht haben sie das Gegenteil. Sie haben uns zusammengeführt.“
Jahresauftaktklausur:
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 18.01.2015
Eine Stadt ist nie "fertig". Immer wieder werden alte Gebäude abgebrochen und neue Gebäude errichtet. Oftmals ist dabei der Planungsausschuß beteiligt, wenn zum Beispiel das dazu notwendige Planungsrecht geschaffen wird. Der Bebauungsplan regelt dann, was, wo und in welchem Ausmaß gebaut werden darf. Das ist ein langer Prozeß, bei dem vielfach das "wie" zu kurz kommt. Grundsätzlich sollen private Investoren die Architektur ihres Gebäudes selber gestalten können, ohne besondere Vorgaben. Aber es gibt eben auch Bauplätze mit einer besonderen öffentlichen Wirkung. Zum Beispiel das Zechengelände - hier ging es nicht nur darum, welche Gebäude und Nutzungen möglich sein sollten, sondern es ging auch und besonderes darum, wie das spätere Projekt aussehen sollte. Welche Fassadengestaltung paßt am besten zu den alten Gebäuden? Wie hell darf Werbung leuchten? Wie viel Werbung soll überhaupt zulässig sein? Um solche und andere Detailfragen in Zukunft bei städtebaulich relevanten Bauvorhaben besser diskutieren zu können, regt die SPD-Fraktion jetzt die Einrichtung eines Gestaltungsbeirates an:
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 17.01.2015