Zu den Wahlen von Thomas Kutschaty zum neuen Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion und von Sarah Philipp zur parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion gratuliert Michael Groschek, Vorsitzender der NRWSPD:
„Herzlichen Glückwunsch an das neue Führungsduo der SPD-Fraktion im Landtag. Thomas Kutschaty ist ab sofort unser Oppositionsführer im NRW-Landtag. Er wird sein Versprechen, die Landesregierung tagtäglich unter Druck zu setzen, in die Tat umsetzen. Mit Sarah Philipp als parlamentarische Geschäftsführerin an seiner Seite bildet er ein angriffslustiges Tandem, das erfahrungsreich gelernt hat, Politik auch als Handwerk zu meistern. Nach dieser Personalentscheidung kommt es darauf an, mit Teamgeist und Leidenschaft der schlaffen Landesregierung frischen Wind ins Gesicht zu blasen.“
www.nrwspd.de
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 25.04.2018
Im Kommunalausschuss des Landtags fand am Freitag auf Antrag der SPD-Fraktion eine aktuelle Viertelstunde zur anstehenden Reform der Grundsteuer statt. Dabei offenbarte sich, dass die schwarz-gelbe Landesregierung überhaupt kein Konzept zur weiteren Vorgehensweise in dieser wichtigen Frage hat. Dazu meint Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten und Gladbeck und stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:
„Das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts war zu erwarten. Die bisherige Erhebung der Grundsteuer aufgrund völlig veralteter Werte aus dem Jahr 1964 führt mittlerweile zu gravierenden Ungerechtigkeiten bei der Bewertung von Grundvermögen. Die politische Debatte um eine Reform der Grundsteuer wird bereits seit einiger Zeit geführt. Dies hat das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil kritisiert. Dennoch konnte die Landesregierung keine klare Aussage machen, wie es weiter gehen soll.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 24.04.2018
Es gibt viel zu tun – packen wir es an
Wegen des Feiertags am 10. Mai treffen sich die Mitglieder der Rhader SPD bereits eine Woche früher, am 3. Mai um 18.30 Uhr, im Gasthaus Pierick. Obwohl die Bundespartei mit neuer Vorsitzender sicherlich ein Diskussionsthema sein wird, soll aber vorrangig die Kommunalpolitik im Vordergrund stehen. So werden u. a. die Ergebnisse von drei Arbeitskreisen des Rhader Bürgerforums vorgestellt und diskutiert. Neben der Verkehrsberuhigung der Ortsdurchfahrt, einer neuen Fahrradquerspange von Rhade nach Dorsten, Mitnahmebänke für freiwilligen innerörtlichen Personentransport, ist es auch der sogenannte Sternlauf nach Dorsten am 1. Juli, der vorgestellt wird.
Eine interessante Sitzung wird erwartet. Christoph Kopp, Ortsvereinsvorsitzender bringt es auf den Punkt: „Es gibt viel zu tun – packen wir es an“.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 24.04.2018
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 22.04.2018
Bundesparteitag der SPD: Eine neue Zeit braucht eine neue Politik
Zwei Frauen streben des Parteivorsitz der SPD an. Beide sehen sich auch in der Nachfolge von Willy Brandt. Zwei Reden, die die Delegierten aus unterschiedlichen Gründen überzeugen. Dann wird gewählt. Andrea Nahles ist die strahlende neue Parteivorsitzende der SPD. In ihrer Bewerbungsrede ist immer wieder herauszuhören, dass die solidarische Marktwirtschaft künftig im Mittelpunkt der SPD-Arbeit stehen wird. Solidarische Marktwirtschaft heißt, dass ALLE an dem erwirtschafteten Erfolg beteiligt werden müssen. Simone Lange beeindruckt mit einer scharfen Analyse der Lage der Partei. Vielleicht etwas viel Rückblick und zuwenig Zukunft. Dennoch, die SPD braucht beide. Andrea Nahles ist gut beraten, Simone Lange in die Zukunftsarbeit, sprich Erneuerung der SPD, einzubauen.
Das Ergebnis:
- Andrea Nahles: 414 Stimmen (66,1 %)
- Simone Lange: 172 Stimmen (27,6 %)
Bericht von Dirk Hartwich, SPD-Ortsverein Rhade
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 22.04.2018
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Landespolitik Michael Groschek: Herzlichen Glückwunsch an das neue Führungsduo der SPD-Landtagsfraktion 
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