Zur heutigen Pressekonferenz des CDU-Landesvorsitzenden Armin Laschet erklärt André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD:
„Er will nicht Innenminister werden und glaubt zu Recht nicht an den Wahlsieg von Armin Laschet und der CDU. Damit hat Wolfgang Bosbach für Klarheit gesorgt. Das von Armin Laschet angekündigte Schattenkabinett bleibt eine Luftnummer, die von Tag zu Tag peinlicher wird. Und die Einsetzung einer Expertenkommission nach der Wahl ist das Armutszeugnis, dass Armin Laschet wie immer kein Konzept für die Innere Sicherheit in Nordrhein-Westfalen hat. Der Wackeldackel Armin Laschet wackelt weiter.“
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 19.04.2017
Die Bitte, vor einiger Zeit per Leserbrief in der Dorstener Zeitung ausgesprochen, eine demokratische Positionierung der wahlberechtigten Dorstener Türken zum Referendum zu erhalten, blieb unbeantwortet.
Jetzt, nach der Abstimmung, nennt der Vorsitzende der Türkischen Gemeinden in Deutschland, das mehrheitliche 2/3- Abstimmungsverhaltung pro Erdogan in unseren Städten, erschreckend und unverständlich. Immerhin mal eine kritische Stellungnahme.
Es wäre für unser Verständnis hilfreich gewesen, wenn sie vor der Wahl so deutlich abgegeben worden wäre. Es wäre für unser Verständnis hilfreich gewesen, wenn unsere Dorstener Bürger mit türkischem Pass oder auch mit Doppelpass, die alle Vorzügen unserer Demokratie und freiheitlichen Grundordnung kennen- und sicherlich schätzen gelernt haben, ebenfalls als Verteidiger der Grundrechte in ihrem Heimatland aufgetreten wären.
So werden die Wunden, die gegenüber Deutschland mit den unsäglichen Nazi-Vergleichen und beleidigenden Attacken „geschlagen“ wurden, nicht heilen.
Dirk Hartwich, SPD-Ortsverein Rhade
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 19.04.2017
Gegen unfaire Artikel kann man sich wehren – Ein Beispiel
Selbst in einer renommierten Wochenzeitung erscheinen manchmal Berichte über das Handeln von Politikern, die die Grenze zu fairem Journalismus deutlich überschreiten. In einem ganzseitigen Artikel wird Ende März der NRW-Innenminister Ralf Jäger förmlich auseinandergenommen. Die Überschriften: „Ich doch nicht“ und „Der nordrhein- westfälische Innenminister Ralf Jäger stolpert von Fehler zu Fehler. Aber schuld sind immer die anderen“, lässt schon erahnen, dass da einer sein eigenes politisches Süppchen kochen will. Aber lassen wir mal alles parteipolitisch Gefärbte beiseite und konzentrieren uns nur auf den folgenden veröffentlichten Absatz:
„Der Mann aus NRW ist im Kreis der Innenminister eine Ausnahmeerscheinung. Jäger ist kein Jurist wie die meisten seiner Kollegen. Dafür hat er das Rechtsempfinden der Menschen jahrelang am Tresen studiert. In jungen Jahren arbeitete Jäger als Zapf- Aushilfe in der Duisburger Stahlarbeiterkneipe seiner Mutter.“
Der kritische Leser traut seinen Augen nicht und schreibt einen Leserbrief, der mit folgender Ankündigung per E-Mail veröffentlicht wurde: „Ihr Kommentar erscheint uns so interessant, dass wir ihn auf der Leserbriefseite der aktuellen Ausgabe abdrucken werden“.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 18.04.2017
In der letzten Legislaturperiode hat Michael Hübner, MdL für Gladbeck und Dorsten, mehr als 132 Reden und Initiativen gehalten zu verschiedensten Themen wie:
Strukturwandel in NRW, Wahlalter bei Landtagswahlen auf 16 absenken, Auswirkungen des Brexit auf NRW, Stärkung der kommunalen Ehrenämter und der kommunalen Demographie, Haushalts- und Finanzplan des Landes, Energiepolitik, Vermögenssteuer, Kommunale Finanzen, Kommunales Wahlrecht auch für Nicht-EU-Bürgerinnen und Bürger und vielem mehr.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 18.04.2017
9.1994 trat ich in die SPD ein. Die Partei stand mir grundsätzlich schon nahe, aber ich kann nicht behaupten, eine politisch engagierte Jugend verbracht zu haben. Ich war zu beschäftigt mit Studieren, nebenbei Geld verdienen und Sport. Doch jetzt trat ich ein.
Die Partei hatte zuvor in Mülheim eine bittere Niederlage einstecken müssen. Ich bot meine Unterstützung an. Ich wollte was zurückgeben. Gleich 1995 kandidierte ich für den Vorstand der SPD Mülheim und wurde auch gewählt – was nicht unbedingt den Vorstellungen der damaligen Parteiführung entsprach.
Bei der Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten zur Landtagswahl 2000 rechnete ich mir keine großen Chancen aus. Doch zur allgemeinen Überraschung wurde ich dennoch gewählt. Und ab diesem Zeitpunkt ging es Schlag auf Schlag weiter.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 17.04.2017
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