Ortsverein SPD Rhade: Ein Blick zurück – zwei nach vorn

Mitgliederversammlung lobt Bürgerforum und diskutiert über Zukunftsfragen

Christoph Kopp, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Rhade, und Ratsherr Achim Schrecklein berichteten wechselnd im Rahmen der monatlichen Mitgliederversammlung über die gelungene Planung und Durchführung der 800-Jahrfeier Rhades Ende Juni. Das Fazit der Teilnehmer lautete daraufhin: „Die Rhader SPD dankt den Organisatoren, den Helfern und den Sponsoren für ein fantastisches Wochenende, das den Zusammenhalt der Bürgerinnen und Bürger, sowie die Identifikation mit dem eigenen Lebensumfeld gestärkt hat“.
 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 15.07.2017

MdB und MdL Michael Hübner: „Beim Altschuldenabbau ist nun Schwarz-Gelb gefordert“

Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di stellte am Dienstag ihren Kommunalfinanzbericht für Nordrhein-Westfalen vor. Die Gewerkschaft fordert die Einrichtung eines Entschuldungsfonds für überschuldete Kommunen. NRW soll seine Kommunen über einen solchen Fonds entlasten und Zinsen und Tilgung über den Landeshaushalt bedienen. Hierzu erklärt Michael Hübner, heimischer SPD-Landtagsabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:

„Die Forderung nach einem Entschuldungsfonds für unsere Städte und Gemeinden ist der richtige Ansatz für eine nachhaltige Lösung dieses Problems. So hat zwar Dorsten einen ausgeglichenen Haushalt 2017 vorgelegt, damit ist aber von den 321 Mio Euro Altschulden noch kein Cent getilgt worden. Durch den Stärkungspakt Stadtfinanzen wurde in den vergangenen sieben Jahren mit Hilfe der SPD-geführten Landesregierung die kommunale Verschuldungsspirale gestoppt und Dorsten hat die kommunale Handlungsfreiheit zurück erhalten, aber nun müssen in einem zweiten Schritt wirkungsvolle Maßnahmen zum Abbau der Altschulden unternommen werden. Die SPD hatte dies in ihrem Wahlprogramm zur NRW-Landtagswahl in ähnlicher Weise vorgesehen.

Durch einen Fonds würde auch Dorsten in der Lage sein von einem großen Teil der Altschulden befreit und auch von künftigen Zinsrisiken entlastet zu werden. Dorsten hätte damit wieder Handlungsspielraum für dringend erforderliche Investitionen für die Zukunft. Nun ist Schwarz-Gelb im Land gefordert, dieses auch umzusetzen.“

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 14.07.2017

Kommunalpolitik „Paul“: Vertrauen ist gut – Kontrolle besser. Bürgermeister bekommt Grenzen aufgezeigt.

Eine Zusammenfassung in drei Teilen von Britta Faust, Swen Coralic, Dirk Hartwich, Dr. Hans-Udo Schneider und Rainer Walter

Heute: Teil 1

Drei Vorbemerkungen und mehr

• Dem heute 14-jährigen „Paul“ geht es gut. Er ist ein guter Gymnasialschüler und familiär integriert. Das ist das alleinige Ergebnis des öffentlichen Einmischens von außen.
• Die andauernden Differenzen zwischen der Stadt und der Pflegefamilie von „Paul“ sind zwischen diesen Parteien zu klären. Die o. a. Mitglieder der Bürgerinitiative ist dabei außen vor.
• Das Motiv der Bürgerinitiative sich einzumischen, ist einzig und allein, Schutzbedürftigen „ohne Lobby“ dabei zu helfen, zu ihrem Recht zu kommen und Wiederholungen eines Unrechts zu verhindern. Daher ist die Aufarbeitung der Stadtverwaltung und des Stadtrates im Fall „Paul“ erst beendet, wenn selbstkritisch und öffentlich alle Fakten sachlich diskutiert werden können. Die folgende Kurzfassung dokumentiert, dass der Vorgang noch nicht zu den Akten gelegt werden kann.
   

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 14.07.2017

MdB und MdL Bundesprogramm fördert Einstieg in frühkindliche Bildung

Der SPD-Bundestagsabgeordnete für Dorsten, Gladbeck und Bottrop, Michael Gerdes, begrüßt, dass die erste Förderwelle des neuen Bundesprogramms „Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung“ gestartet ist. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend unterstützt damit Angebote, die den Einstieg von Kindern in das System der frühkindlichen Bildung, Betreuung und Erziehung ermöglichen. Ziel ist es, Familien zu erreichen, die bisher noch keine Kindertagesbetreuungsangebote nutzen.
 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 12.07.2017

Bundespolitik Der Gipfel der Verlogenheit

Namensbeitrag Sigmar Gabriel

Die Debatte von CDU und CSU über die Frage, wer für den autonomen Terror in Hamburg die politische Verantwortung trägt, demaskiert inzwischen ein bislang nicht gekanntes Maß an Verlogenheit der Union im Wahlkampf. Und es hat das Potential, den Graben zwischen demokratischen Parteien wieder sehr tief auszuheben. Ich jedenfalls will nicht zurück in eine Zeit, in der SPD und CDU/CSU wieder zu unversöhnlichen Gegnern werden, sondern finde es gut, dass wir heute nur Wettbewerber sind. Damit das so bleibt, muss das perfide Spiel der CDU-Wahlkampfstrategen aufhören.
 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 11.07.2017

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