SPD Altendorf-Ulfkotte

MdB und MdL Informationen zur Petition "Herstellung von Krebsmedikamenten"

Die Petition "Herstellung von Krebsmedikamenten" des Selbsthilfe-Büros Bottrop trifft auf großes Interesse. Gemeinsam mit unserem Bundestagsabgeordneter für Dorsten, Gladbeck und Bottrop, Michael Gerdes, unterstützen wir die Initiative.

Der Medikamentenskandal um die Streckung von Krebsmedikamenten in Bottrop hat gezeigt, dass weitere Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit und damit zur Wirksamkeit von möglicherweise lebensrettenden oder mindestens lebensverlängenden Medikamenten notwendig sind.

Die Petition wurde beim Bundestag eingereicht und wird derzeit von der Bundestagsverwaltung geprüft. Dabei geht es z. B. darum, ob einzelne Punkte in der Zuständigkeit der Bundesländer liegen. Erst wenn die Prüfung abgeschlossen ist, wird die Petition veröffentlicht.

Alle, die die Petition unterstützen möchten, haben dann die Möglichkeit, diese mitzuzeichnen. Informationen zur Veröffentlichung folgen.

Hier der Link zur Internetseite des Selbsthilfe-Büros Bottrop: http://bottrop.paritaet-nrw.org/content/e551/e552

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 27.07.2017

Kommunalpolitik SPD-Ratsfraktion für Neubau der Agathaschule am Standort Vosskamp

Die wachsende Schülerzahl und der bauliche Zustand der Agathaschule führen dazu, dass der Standort Vosskamp in seinem jetzigen Zustand nicht weitergeführt werden kann.

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dorsten spricht sich diesbezüglich nach eingehender Beratung für die Lösung eines Neubaus am in jeder Hinsicht bewährten Standort Vosskamp in der Altstadt aus.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 27.07.2017

Kommunalpolitik Abbau des Sanierungsstaus und Stärkung der Bauleitplanung

SPD-Ratfraktion setzt sich für die Ausweitung des städtischen Stellenplans ein

Der Investitionsstau in Dorsten hat horrende Ausmaße erreicht. Allein um den weiteren Werteverfall der öffentlichen Infrastruktur zu vermeiden, müssten jährlich Sachmittel in Höhe von 4,6 Mio. Euro bereitgestellt werden. Darüber informierte der Bürgermeister den Rat in seiner Sitzung am 12. Juli.

„Dass wir uns als Stadt nun in dieser Situation befinden, ist unter anderem auf fehlende Sachmittel und mangelhafter Personalkapazität in der Verwaltung zurückzuführen“, erläutert der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dorsten, Friedhelm Fragemann, und fordert zugleich: „Diesem Desaster muss zumindest schrittweise gegengesteuert werden. Eine reine Beschreibung des Sachstandes wie in der letzten Ratssitzung reicht nicht aus. Aufgabe des Bürgermeisters ist es auch, Lösungsvorschläge zu entwickeln. Diese Verantwortung kann nicht einfach wegdelegiert werden.“

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 27.07.2017

Bundespolitik Martin Schulz: „Die Begeisterung war mir selbst unheimlich“

Interview im Südkurier: Angela Merkel steht für Taktik, ich zu meinen Überzeugungen

Ein bemerkenswertes Interview hat Martin Schulz dem Südkurier in Baden-Württemberg gewährt. Wir haben es für Sie gelesen und geben hier das Gespräch zwischen SPD-Chef und Kanzlerkandidat Martin Schulz und der unabhängigen Tagezeitung wieder.

Frage: Warum sind ihre Umfragewerte so schnell wieder gefallen? ...
Antwort: Ich habe den Zahlen nie so ganz getraut ...

Frage: Haben sie Fehler gemacht? …
Antwort: Bestimmt. Auf Wunsch von Hannelore Kraft habe ich mich aus dem NRW-Wahlkampf herausgehalten …

Frage: Thema Gerechtigkeit …
Antwort: Das bleibt mein erstes Thema. Leistungsgerechtigkeit und Chancengleichheit, z. B. In der Bildung …

Frage: Wie wollen sie ihre Wahlkampfversprechen finanzieren? …
Antwort: Wir haben solide gerechnet. Was die Union verspricht ist ein unseriöser Witz …

Frage: Angela Merkel ist nicht zu fassen, weil sie sozialdemokratische Politik macht …
Antwort: Ihre Botschaft, hier bin ich, das muss reichen, ist eine Verweigerungshaltung, die der Demokratie schadet …

Frage: Die gefühlte Zufriedenheit der Menschen ist ihr größtes Handicap …
Antwort: Nein, Deutschland ist ein starkes Land aber es kann mehr …

Frage: Warum soll jemand, der bisher Union gewählt hat, SPD wählen? ...
Antwort: Angela Merkel sagt, sie habe mit Europa Großes vor. Sie sagt aber nicht was. „Das halte ich für einen Skandal. Angela Merkel läuft über rote Teppiche. Angela Merkel steht für Taktik. Ich stehe zu meinen Überzeugungen!“

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 27.07.2017

Kommunalpolitik Sportplatz Pliesterbecker Straße: SPD-Ratsfraktion regt Prüfung einer Ausweitung der Nutzungszeiten an

Bezüglich des Freizeitlärms haben sich die gesetzlichen Bedingungen geändert - zumindest auf Landesebene. Auch der Bund will offensichtlich seine Lärmschutzverordnung lockern.

„Die Stadt Dorsten sollte sich dies an der Pliesterbecker Straße zunutze machen“, fordert der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dorsten, Friedhelm Fragemann mit Blick auf den dortigen Sportplatz.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 26.07.2017