Michael Groschek wundert sich, dass Angela Merkel morgen nach langem Urlaub ausgerechnet mit dem Thema „Gute Arbeit“ wieder in das politische Geschehen vor der Bundestagswahl eingreifen will. Beim Thema „Dieselgate“ oder bei den beunruhigenden USA-Nordkorea-Entwicklungen hielt sich die Kanzlerin zuletzt bedeckt.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 11.08.2017
Zu dem noch von der letzten rot-grünen Landesregierung eingeführten Sozialticket in Nordrhein-Westfalen erklärt der hiesige Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, Michael Hübner, nach einer von der Landesregierung beantworteten Kleinen Anfrage:
„Die Antwort der schwarz-gelben Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Zukunft des in Nordrhein-Westfalen von uns eingeführten Sozialtickets ist für alle Menschen, die nur durch das Sozialticket mobil sind, ein Schlag ins Gesicht und letztlich eine Kampfansage an einen bezahlbaren öffentlichen Nahverkehr für alle. Denn wie soll man es verstehen, wenn eine Fortsetzung und Fortentwicklung des Sozialtickets in der Antwort nicht einmal thematisiert wird und stattdessen nebulös von einer „Veränderung des Ticketwesens im ÖPNV“ die Rede ist.
Das Sozialticket wurde von Rot-Grün mit 40 Millionen Euro jährlich finanziell unterstützt. Rund 96 Prozent aller Berechtigten konnten mit den Angeboten der Verkehrsunternehmen erreicht werden. Dies ist ein toller Erfolg gewesen.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 11.08.2017
Sorgen um den Weltfrieden
Diplomatie? Ein Fremdwort für den amerikanischen Präsidenten. Wer auf einen hochgefährlichen und durchgeknallten nordkoreanischen Diktator mit Säbelrasseln und unverantwortlicher Rhetorik reagiert, heizt den Konflikt weiter an. Und das macht Angst. Angst vor Politikern, die nahe am Atomknopf sitzen. Die gesamte Welt ist aufgerufen, jetzt nicht die Nerven zu verlieren. Nordkorea kann und muss mit Diplomatie und scharfen Sanktionen „besiegt“ werden. Bei konsequenter Anwendung wird das gelingen. Aber wer bremst den amerikanischen Präsidenten, der gegenüber Nordkorea von „Feuer und Wut, wie es die Welt niemals zuvor gesehen hat“, schwadroniert?
Kommentar von Dirk Hartwich, SPD-Ortsverein Dorsten-Rhade
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 11.08.2017
Zu den aktuellen Ergebnissen des kommunalen Finanzreports der Bertelsmann-Stiftung erklärt Michael Hübner, stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Der aktuelle kommunale Finanzreport zeigt, dass die neue Landesregierung auf eine absurde Strategie bei der Unterstützung der Kommunen setzt. Anstatt den gerade im Ruhrgebiet verschuldeten Kommunen wie Dorsten weiterhin mit dem Kommunalsoli unter die Arme zu greifen, will sie diesen abschaffen. Das begünstigt stattdessen finanzstarke Kommunen in NRW.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 10.08.2017
Zum aktuellen Einsatz der IG BAU Westfalen erklärt Michael Hübner, stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Die Bedeutung von Gewerkschaften kann für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in unserem Land nicht hoch genug eingeschätzt werden. Aktuell thematisiert die IG BAU Westfalen die Billigkonkurrenz auf den Baustellen, die eine direkte Bedrohung für die guten Arbeitsplätze darstellen. Und sie wird sich auch in den nächsten anstehenden Tarifverhandlungen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stark machen. Denn gute Arbeit muss sicher sein und gut bezahlt werden. Dafür steht auch die SPD-Fraktion und wird die IG BAU Westfalen unterstützen.
Die aktuelle Tour des Wirtschaftsministers im Rahmen der „Neuen Gründerzeit NRW“ zeigt, worauf man sich in der neuen Landesregierung konzentriert: auf junge Gründer und schicke Start-up-Unternehmen. Da fährt der Minister höchstens an Baustellen vorbei, aber führt keine Gespräche mit den Arbeitern vor Ort. Wir stehen als SPD-Fraktion Seite an Seite mit den Gewerkschaften in unserem Land, um die Arbeitsplätze zu sichern und den Menschen ein gutes Auskommen zu ermöglichen.“
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 09.08.2017
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Landespolitik Gute Arbeit bedeutet nicht die langweilige Gartenparty beim Chef 
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