Bundespolitik Das SPD-Regierungsprogramm – Neustart für die soziale Marktwirtschaft!

Stehende Ovationen für Frank-Walter Steinmeier beim SPD-Landesparteitag in Halle – der SPD-Kanzlerkandidat stellte dort „sein“ Regierungsprogramm für die Jahre 2009-2012 vor. Steinmeier forderte einen „Neustart für die soziale Marktwirtschaft in Deutschland“. Die derzeitige Wirtschaftskrise sei kein Betriebsunfall, nach dem man wieder zur marktradikalen Wirtschaftspolitik zurückkehren könne. Kernpunkte des Entwurfs des SPD-Regierungsprogramms (Verabschiedung auf dem Bundesparteitag am 14. Juni 2009):
  • 300 Euro Lohnsteuerbonus
  • die maßvolle Erhöhung des Spitzensteuersatzes von 45 auf 47 %
  • Einführung einer Börsenumsatzsteuer
  • die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes
„Das ist endlich wieder eine Politik für den „Kleinen Mann“ auf unseren Straßen“ lobt Hans-Willi Niemeyer den Entwurf. Niemeyer war zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden Heinz Denniger Delegierter auf dem Landesparteitag. Bild fragte in einer Online-Umfrage, ob das Wahlprogramm der SPD gerecht sei – eine Mehrheit stimmte mit „Ja“!.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 26.04.2009

 

Veranstaltungen Veranstaltung zum 1. Mai – DGB und IGBCE laden am 30. April ein

Der Deutsche Gewerkschaftsbund kehrt zurück nach Dorsten! Am 30. April laden der DGB und die IGBCE-Ortsgruppen zu einer Vorabendveranstaltung zum 1. Mai ein.

Reallohnverlust, Abbau von Arbeitnehmerrechten, Vollzeitarbeit zu Armutslöhnen – so sehen die letzten Jahre aus Arbeitnehmersicht aus. In manch Manageretage regierte Gier, wurde Geld für fragwürdige Projekte zum Fenster heraus geworfen. Jetzt ist die Krise da, der Staat springt rettend mit vielen Milliarden Euro ein.

Wer zahlt die Zeche der Krise?

Unter diesem Motto steht die Veranstaltung von DGB und IGBCE am Donnerstag. Zur Begrüßung spricht der Bezirksleiter der IGBCE Recklinghausen, Karlheinz Auerhahn. Nach dem Grußwort von Susanna Simmerl (Stellvertretende Bürgermeisterin der Stadt Dorsten) wird Bürgermeisterkandidat Dr. Hans-Udo Schneider die Hauptrede halten. „Pünktlich“ gegen 19:30 Uhr soll die Veranstaltung beendet sein, so daß einem anschließenden Tanz in den Mai nichts im Wege steht.

Wer zahlt die Zeche der Krise?

Veranstaltung von DGB und IGBCE zum 1. Mai: Donnerstag, 30. April, Beginn: 18 Uhr im Gemeindehaus der Ev. Kirchengemeinde Dorsten (Platz der Deutschen Einheit).

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 25.04.2009

 

Veranstaltungen Cay Süberkrüb und Dr. Hans-Udo Schneider radeln durch Dorsten

Cay Süberkrüb, SPD-Landratskandidat, und Dr. Hans-Udo Schneider, Bürgermeisterkandidat für Dorsten, laden ein zu zwei sommerlichen Fahrradtouren. Garantiert frei von Dopingmitteln!

Am 19. Juni geht es durch den Dorstener Norden - von Rhade über Lembeck, Deuten, Wulfen nach Barkenberg. Am 10. Juli folgt die Tour durch den Dorstener Süden - von Altendorf über die Altstadt und Holsterhausen nach Hervest-Dorsten.

Die örtlichen SPD-Vertreter werden das SPD-Spitzenduo begleiten.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 24.04.2009

 

Ortsverein Ortsverein Altwulfen/ Deuten ließ das Glücksrad drehen

Das Glücksrad drehte sich am Wochenende auf dem Wulfener Kunst- und Handwerkermarkt am Brauturm. Der Ortsverein Altwulfen/ Deuten war mit einem Infostand „vor Ort“. Während die kleinen Besucher versuchten, sich ein Überraschungsei zu erdrehen, informierten die Wulfener Genossen und Genossinnen ihre Gäste über das SPD-Wahlprogramm. Im Mittelpunkt vieler Gespräche: Der Kommunalwahltermin und die Zukunft der Dorstener Schullandschaft.

Wann die Kommunalwahl 2009 stattfinden wird, diese Entscheidung wird der Verfassungsgerichtshof im Mai verkünden. SPD und Grüne haben gegen den Wahltermin 30. August Klage eingereicht. 4 Wochen später, am 27. September 2009, wird der Bundestag gewählt – aus Kostengründen sollen beide Wahlgänge auf einen Termin zusammengelegt werden.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 22.04.2009

 

Veranstaltungen Hof 60 feiert Sonntag ersten Geburtstag – von Heinz Ritter begonnenes Kunstwerk wird versteigert

Das Kreativzentrum Hof 60 lädt Sonntag zum kleinen Jubiläum ein: Der Treffpunkt der Freien Kunst- und Kulturschaffenden Dorstens feiert seinen ersten Geburtstag! Die Künstlerinnen und Künstler werden Sonntag in einer Gemeinschaftsausstellung ihre Werke präsentieren.

Außerdem wird ein Hof 60-Baumbild versteigert. Das Besondere an diesem Werk: Die ersten Pinselstriche führte der jüngst verstorbene Alt-Bürgermeister Heinz Ritter aus. In den folgenden Monaten ergänzten viele Menschen ihren persönlichen Baum auf der Leinwand – die letzten Pinselstriche wird am Sonntag der rotgrüne Bürgermeisterkandidat Dr. Hans-Udo Schneider ausführen. Anschließend wird das Kunstwerk versteigert. Mit dem Erlös wird das Projekt “Rollischaukel” der Haldenwangschule unterstützt.

Die Feier beginnt am Sonntag (26. April) um 15 Uhr auf dem Hof 60 (Köhlerstraße 60) in Wulfen.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 21.04.2009

 

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