„Das ist ein erster richtiger und wichtiger Schritt hin zu der dringend notwendigen Energiewende“ begrüßt Hans-Willi Niemeyer, Vorsitzender der SPD Dorsten, den Vertragsschluß zwischen der Stadt Dorsten und den Stadtwerken Haltern und Herten. Niemeyer fordert weitere Schritte und regt einen Arbeitskreis an, der ein Gesamtkonzept erarbeiten soll. 2013 läuft der RWE-Konzessionsvertrag aus – was dann? Die SPD hat sich im Wahlkampf für die Prüfung auf Gründung eigener Stadtwerke ausgesprochen. „Wir brauchen Konkurrenz auf dem Energiemarkt“ begründet Niemeyer die SPD-Position. Konkurrenz bedeutet aber nicht nur Wettbewerb, was den Preis angeht – es geht gerade auch um eine ökologische Energieerzeugung. Daß Stadtwerke darüber hinaus den Kommunen finanzielle Handlungsspielräume eröffnen, zeigt das Beispiel der Stadtwerke Herten.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 19.12.2009
Die Stadt Dorsten erweitert ihre Klage gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz. Einstimmig beschloß der Rat, die Klage nicht nur auf das Jahr 2008 zu beschränken, sondern auch gegen die Gemeindefinanzierung im laufenden Jahr zu klagen.
Der Hintergrund: Die Städte im Kreis Recklinghausen sind unterfinanziert. Sie erhalten nicht das Geld vom Land, das sie zur Finanzierung ihrer Aufgaben benötigen. Die eingereichte Klage konnte sich zum damaligen Zeitpunkt nur auf das Jahr 2008 beziehen, allerdings hofften die Städte, daß im Erfolgsfall das Urteil auch für die Zahlungen in den Folgejahren angewendet werden würde. Dieser Hoffnung erteilte Landesinnenminister Wolf (FDP) eine Absage. Darum sah die Verwaltung keine andere Möglichkeit als die Klage auszuweiten. Noch immer scheint die Landesregierung das Ausmaß des drohenden Finanzkollaps nicht anerkennen zu wollen. Im Gegenteil – Innenminister Wolf fordert die Not leidenden Kommunen zu noch mehr Sparen auf.
Hier lohnt sich ein Blick in den Dorstener Haushalt. Die sog. freiwilligen Leistungen betragen nur noch rund 3 % der Ausgaben. Dahinter verbergen sich die Sportförderung, beispielsweise das zur Verfügung stellen von Turnhallen, das Schwimmen oder die Dorstener Büchereien.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 17.12.2009
Weihnachten, das Fest der Liebe und manchmal auch kleinen und großen Wunder… Jedenfalls eröffnete der Bürgermeister die jüngste Ratssitzung mit guten Nachrichten – das Gespräch bei der Bezirksregierung in Münster brachte grünes Licht für alle 4 beantragten Fördermaßnahmen:
- Stadtumbau Wulfen-Barkenberg (3. bis 5. Bauabschnitt)
- Soziale Stadt Hervest-Dorsten
- Reaktivierung der Zechen- und Eon-Fläche
- energetische Sanierung der Gesamtschule
Die Bezirksregierung belohnte die Sparbemühungen der Stadt Dorsten in den letzten Jahren und genehmigte trotz der desolaten Dorstener Haushaltslage die Fördermaßnahmen in einer Gesamthöhe von rund 54 Mio. Euro. Davon muß die Stadt Dorsten Eigenanteile in unterschiedlicher Höhe aufbringen, die sie aber über Kredite finanzieren darf.
Besonders erfreut ist die SPD über die Zusage zum Programm „Soziale Stadt Hervest-Dorsten“.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 16.12.2009
In Hervest-Dorsten bewegt sich etwas – die Halterner Straße wird saniert. Der Baubeginn ist für den 25. Januar 2010 geplant – diese frohe Botschaft verkündete Stadtbaurat Holger Lohse im Umwelt- und Planungsausschuß (UPA). Ebenso erfreulich: die RWP-Mittel zur Erschließung der ehemaligen Zechenfläche und der Eon-Fläche wurden bewilligt. Dadurch können die Flächen saniert und die notwendigen Straßen gebaut werden.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 15.12.2009
Im Rahmen der Weihnachtsfeier ehrte die SPD Hervest-Dorsten jetzt ihre diesjährigen Jubilare. Die Vorsitzende Heike Unkel, Stellvertreter Volker Jenau und Dorstens Bundestagsabgeordneter Michael Gerdes überreichten Dirk Groß (25 Jahre), Rudi Brieskorn (25 Jahre), Astrid Duesmann (50 Jahre), Gretel Biallas (50 Jahre) und Willi Tammen (50 Jahre) die Ehrenauszeichnungen.
Während des Kommunal-Wahlkampfes bat die SPD Hervest-Dorsten zum Quiz. Getippt werden sollte das richtige Ergebnis der Dorstener SPD in der Stadt Dorsten. Gleich 3 Tipper lagen dem Ergebnis, 31,8%, am nächsten. So musste Glücksfee Gisela Gollan in den Lostopf greifen. Den ersten Preis, eine Berlinreise für 2 Personen, gesponsert von Michael Gerdes, MdB, gewann Monika Lorscheid. Sie fährt mit ihrem Ehemann für 4 Tage nach Berlin. Den 2. Preis, einen Essen-Gutschein für 2 Personen, einzulösen entweder bei Yasemin oder im Cafe de Luxe, gewann Joachim van der Linde. Alleine Essen gehen muß Inge Zobec, sie gewann den Essen-Gutschein für 1 Person.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 14.12.2009
Mitglied werden
Kommunalpolitik SPD begrüßt Vertragsschluß und fordert ein Gesamtkonzept 
Kommunalpolitik 
Kommunalpolitik 
Ortsverein 
