Der Düsseldorfer Landtag hat seine Arbeit wieder aufgenommen. Für Dorsten im Landtag - Michael Hübner. Der Gladbecker hatte im Mai den Wahlkreis Dorsten-Süd/ Gladbeck gewonnen und vertritt Dorsten nun im Landtag.
Michael Hübner wurde in die Ausschüsse für Kommunalpolitik, Kultur sowie Wirtschaft, Mittelstand und Energie entsandt. Im Ausschuß für Kommunalpolitik ist er der stellvertretende SPD-Sprecher.
Über seine Arbeit im Landtag wird Michael Hübner nach den Plenarwochen mit einem Neuigkeitsbrief (zeitgemäß heißt so etwas Newsletter) berichten. Die Themen in seinem ersten Newsletter:
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 22.09.2010
Im Frühjahr dieses Jahres startete die SPD eine große Umfrageaktion innerhalb ihrer Mitglieder. Die Ortsvereine waren aufgerufen, einen umfangreichen Fragebogen auszufüllen. Darin ging es um die Politik der eigenen rotgrünen Landesregierung (wie z. B. Rente mit 67, Ausstieg aus der Atomenergie etc.), um Gründe und Ursachen für das Abschneiden bei den letzten Wahlen, um die Schwerpunktthemen der kommenden Jahre.
Diese Aktion ist nun abgeschlossen und ausgewertet. Über die Ergebnisse informiert die SPD Hervest- Dorsten heute alle Genossinnen und Genossen im Cafe de luxe, Beginn ist um 19 Uhr. Die Ergebnisse wird Klaus Reiners vorstellen, er ist im Willy- Brandt- Haus in Berlin Leiter des Referates Parteiorganisation.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 21.09.2010
Ein Jahr nach ihrem Start fällt die Bilanz der schwarz-gelben Bundesregierung katastrophal aus: Einseitige Klientelpolitik statt Orientierung am Gemeinwohl, sozialer Kahlschlag statt gezielter Förderung und Hilfe für die Schwachen, Chaos und Nichtstun statt verantwortungsvoller Politik. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat es in der Haushaltsdebatte des Bundestags auf den Punkt gebracht: „Fairness, Glaubwürdigkeit und Verantwortungsbewusstsein“ finde man bei Schwarz-Gelb nicht.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 20.09.2010
Auf seiner heutigen Sitzung hat der Arbeitskreis "Entwicklung des Stadtteils Hervest" die Marschrichtung seiner zukünftigen Arbeit terminlich und inhaltlich festgelegt.
Für das Thema "Migration/Integration" ist Ali Sen, Ratsherr, verantwortlich.
"Schulische und berufliche Ausbidlungsperspektiven / Beschäftigungsperspektiven im Stadtteil" wird durch den stellv. Bürgermeister Heinz Denniger verantwortlich begleitet. Volker Jenau ist für den Bereich"Senioren" und Michael Baune für zukünftige "Jugendarbeit" verantwortlich. Die Vorsitzende Heike Unkel beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit den Themen "Sicherheit und Freizeit."
Folgende Sitzungstermine wurden zu den entsprechenden Themen verabredet:
- 30.09.2010 - 18:00 Uhr Thema Jugend
- 13.10.2010 - 18:00 Uhr Thema Senioren
- 26.10.2010 - 18:00 Uhr Thema Schulische und berufliche Ausbildungsperspektiven.
Alle Sitzugen finden im Stadtverbandsbüro, Halterner Strasse statt.
Am 12.10.2010 - 19:00 Uhr wird im Rahmen der offenen Ortsvereinssitzung der Thema Entwicklung der Zechenfläsche diskutiert.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind jederzeit eingeladen.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 19.09.2010
Liebe Leserin, lieber Leser,
der schwarz-gelben Bundesregierung steht ein „heißer Herbst“ bevor. Die SPD wird den Widerstand gegen längere Atomlaufzeiten und die geplanten Einschnitte im Sozialbereich im Parlament anführen. Bis zur Sommerpause hat Schwarz-Gelb nichts zustande gebracht und nicht regiert. Jetzt legt die Regierung ihren Etatentwurf vor und wir müssen sagen: für das Land ist es fast sogar besser, wenn Union und FDP nicht regieren. Nun wird ausschließlich Klientelpolitik gemacht und die Gerechtigkeit bleibt auf der Strecke. Fortsetzung der sozialen Spaltung mit fiskalischen Mitteln – das ist der Kern des Bundeshaushalts 2011. Die Regierung kürzt bei den Schwachen und verteilt neue Privilegien an die wirtschaftlich Starken. Sie schneidet scharf in den Sozialhaushalt, kürzt bei der Integrationspolitik, präsentiert aber eine riesige Blase von Luftbuchungen, wo es z. B. um die Beteiligung der Finanzwirtschaft geht. Wir setzen dem ein Konsolidierungskonzept entgegen, bei dem starke Schultern mehr tragen als schwache und die Schuldenreduzierung ökologisch sinnvoll und ökonomisch klug vorgenommen wird.
Wir haben uns in dieser Woche natürlich auch mit den schwarz-gelben Atomplänen befasst und über eine zukunftsfähige Energiepolitik beraten. Für die SPD-Fraktion steht fest, dass am Atomausstieg nicht gerüttelt werden darf. Schwarz-Gelb kündigt mit ihrem Atom-Deal den gesellschaftlichen Konsens auf, der mit dem Rot-Grünen Atomausstieg vor zehn Jahren erzielt wurde. Der Ausbau der Erneuerbaren Energien wird mit dem Ausstieg aus dem Atomausstieg gebremst, Milliarden-Investitionen in Zukunftstechnologien werden gefährdet, die Sicherheitsproblematik und die ungelöste Endlagerfrage weiter verschärft. Vor wenigen Tagen kam heraus, dass vor allem das Finanzministerium mit den Energieunternehmen verhandelt hat und nicht der zuständige Minister Norbert Röttgen. Hier geht es nicht um vernünftige Energiepolitik, hier steht die Rendite im Vordergrund. Das ist unverantwortlich.
Mit freundlichen Grüßen aus Berlin
Michael Gerdes
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 18.09.2010
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