SPD Altendorf-Ulfkotte

MdB und MdL Michael Hübner: Die Grundsteuerreform muss kommen!

In die Diskussion um die Grundsteuer, deren Rechtmäßigkeit zurzeit vom Bundesverfassungsgericht überprüft wird, meldet sich auch der SPD-Landtagsabgeordnete für Dorsten und Gladbeck, Michael Hübner, zu Wort:

„Die Kommunen brauchen die Grundsteuer und sie brauchen eine Grundsteuerreform. Die derzeitige Regelung ist weder zeitgemäß noch gerecht, da der zugrunde gelegte Einheitswert von Grundstücken und Immobilien mit der Realität kaum noch etwas zu tun hat. Mittlerweile weichen die Einheitswerte auch schon deshalb weit vom heutigen Wert eines Grundstücks ab, weil sie auf der Grundlage der Wertverhältnisse zur Zeit des Hauptfeststellungszeitpunkts am 1. Januar 1964 bzw. 1. Januar 1935 festgelegt worden sind. Die Reform muss sicherstellen, dass Eigentümer in angemessener Weise an den Kosten der Kommunen beteiligt werden und nicht unverhältnismäßig viel dazu beisteuern müssen wie es jetzt der Fall ist.“

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 22.01.2018

Unterbezirk Frank Schwabe: Der Parteitagsbeschluss gilt - Jetzt wird verhandelt!

„Die SPD ist eine lebendige demokratische Partei, die in einer besonderen Situation mit sich ringt. Inhaltlich ist sich die SPD über die Schwerpunkte einig, aber unterschiedlicher Meinung in der Strategie. Aber der Parteitag hat entschieden. Jetzt wird verhandelt - so hart wie es geht. Auch das ist die Botschaft dieses Parteitags,“ so der Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Recklinghausen, Frank Schwabe (MdB).

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 22.01.2018

Bundespolitik Eine neue Zeit braucht eine neue Politik - Sonderparteitag der SPD stellt Weichen

Sind die knappen Verlierer die eigentlichen Gewinner?

6 Stunden Übertragung auf Phönix. 6 Stunden Parteigeschichte. 6 Stunden keine Langeweile. Die SPD lebt. So die Kurzfassung eines Ereignisses von enormer Bedeutung für die Deutsche Sozialdemokratie. Es waren die Gegner einer erneuten Großen Koalition, die dem Parteitag den Stempel aufdrückten und die 45-köpfige Parteispitze, einmütig auf der Befürworterseite, zu Höchstleistungen zwangen.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 22.01.2018

Bundespolitik SPD tritt in Koalitionsverhandlungen ein

Bundesparteitag in Bonn

Das ist gelebte Demokratie. Nach einer leidenschaftlichen und kontroversen Debatte hat der SPD-Parteitag den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU.

Über 3.000 Delegierte und Gäste haben in einer emotionalen Auseinandersetzung um den richtigen Weg für die SPD gerungen und das Für und Wider von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU diskutiert. „Lebendige Demokratie“, so beschrieb zum Auftakt die stellvertretende Parteivorsitzende Malu Dreyer die Debatte – nicht nur auf dem Parteitag, sondern auch schon in den vergangenen Wochen.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 21.01.2018

Bundespolitik Aktuell: Alle blicken heute nach Bonn - Wohin gehst du, SPD?

600 Delegierte entscheiden über die Zukunft. Aber welche?

Jennifer Schug, SPD-Vorsitzende in Dorsten, gehört dazu. Sie trägt eine riesige Verantwortung. Zwei schnelle Fragen kurz vor der Eröffnung des Sonderparteitages an sie:

Frage: Wie wird die SPD morgen dastehen?

Antwort: Sie wird mit der Situation, mit dem demokratischen Votum der Delegierten umgehen müssen. So oder so. Es wird keine Leere geben.

Frage: Wartest du die Debatte ab oder hast du Dich bereits festegelegt?

Antwort: Die Argumente Pro und Contra wurden in allen Gremien ausführlich ausgetauscht und gegeneinander abgewogen. Ich werde gegen eine Fortführung der GroKo stimmen. Ich möchte, dass die SPD einen Schnitt macht, um wirklich zu einem Neuanfang zu finden.