Mit einer knappen Mehrheit von 362 zu 279 Stimmen haben die Delegierten des SPD-Sonderparteitags in Bonn den Weg für Koalitionsverhandlungen mit der Union freigemacht. Michael Gerdes fasst nach dem Parteitag seine Eindrücke so zusammen:
„Ich habe gestern eine intensive, aber faire Debatte erlebt. Jetzt heißt es, in der Sache hart zu verhandeln, damit sich möglichst viele sozialdemokratische Vorhaben im Koalitionsvertrag wiederfinden. Die Parteimitglieder haben das letzte Wort.
Für mich ist klar: Konkrete Verbesserungen, im Bereich der Arbeit, Rente, Pflege oder Bildung, erreichen wir nicht in der Opposition. Ob wir es schaffen, die SPD zu erneuern, liegt allein an uns. Eine Koalition mit der Union hindert uns nicht daran.“
Andrea Nahles hat mit einem starken Auftritt deutlich gemacht, worum es geht. Ihre Rede kann man sich hier noch einmal anschauen.
Gesellschaft Oxfam: Studie beweist, dass SPD-Slogan "Zeit für mehr Gerechtigkeit" hoch aktuell ist
Hilfsorganisation rüttelt mit neuer Untersuchung auf
Jährlich untersucht die angesehene Nothilfe- und Entwicklungsorganisation Oxfam, ob sich die Schere zwischen arm und reich schließt. Erschütternd und enttäuschend müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass das Gegenteil richtig ist. Wie schon im Vorjahr. „Fette Gewinne für wenige, schmale Kost für viele“ titelt Oxfam auf der Internetseite www.oxfam.de. 82% des 2017 erwirtschafteten Vermögens weltweit floss in die bereits übervollen Taschen von dem einen (!) Prozent der Superreichen! Dass die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung ganz leer ausging, sei nur noch ergänzend erwähnt. Folgerichtig fordert Oxfam die deutsche Politik, hier konkret die möglichen Koalitionäre CDU/CSU/SPD auf, etwas zu tun.
- Steuervermeidung von Konzernen und Superreichen stoppen
- Faire Einkommen für Männer und Frauen durchsetzen
- In Bildung und Gesundheit für alle investieren
Forderungen, die ernst zu nehmen sind. Zeit für mehr Gerechtigkeit ist nach wie vor hochaktuell und ein Auftrag an alle Politiker und Parteien.
Beitrag von Dirk Hartwich, SPD-Ortsverein Rhade, auf Grundlage der Oxfam-Studie
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 24.01.2018

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