Die Einmündung der Händelstraße in die Marler Straße (Zufahrt zum Stadtsfeld, gegenüber Engel) – immer wieder kommt es dort zu brenzligen Situationen. Es fehlt eine Steuerungsanlage, zum Beispiel in Form einer Ampel. Die SPD Altstadt favorisiert zur Entschärfung dieser Verkehrssituation einen Kreisverkehr. Vorteil dieser Lösung: Der Verkehr aus und nach Dorsten kann weiter staufrei fließen – aber mit verminderter Geschwindigkeit. Das erhöhte die Sicherheit für die Autofahrer, die von der Händelstraße aus in die Marler Straße einfahren wollen. Unterstützung sammelte die SPD Altstadt bei einem Infostand im Stadtsfeld. Jetzt wendet sich der SPD-Ortsverein an die SPD-Ratsfraktion:
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 26.08.2011
Unser Gesundheitssystem steht vor großen Herausforderungen. Die Stichworte sind: eine stetig alternde Gesellschaft und steigende Zahlen chronischer und psychischer Erkrankungen. Das Gesundheitssystem muss bei gleichbleibender hoher Qualität der Versorgung finanziell stabilisiert werden. Dabei spielt zukünftig die Gesundheitsprävention eine große Rolle. Sie soll, neben der Heilung, der Pflege und der Rehabilitation zur vierten Säule in der Gesundheitspolitik ausgebaut werden.
Die schwarz-gelbe Koalition in Berlin hat im vergangenen Herbst eine „Gesundheitsreform“ beschlossen, die unsozial einseitig die Versicherten belastet: Kopfpauschale und damit das Ende der Solidarität, die Aufgabe der Parität und Vorkasse sind die Markenzeichen dieser neoliberalen GESUNDHEITSDEFORM.
Die SPD-Bundestagsfraktion lehnt diese Politik grundsätzlich ab. Viele Menschen sind tief verunsichert:
- Kann ich langfristig noch meine Gesundheitsversorgung bezahlen?
- Was bedeutet konkret die „Kopfpauschale“ für mich?
- Muss ich noch mehr für meine Medikamente bezahlen?
- Bekomme ich nur noch Arzttermine gegen Vorkasse?
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert eine andere Gesundheitspolitik: „Die solidarische Bürgerversicherung“
Wir wollen alle Bürgerinnen und Bürger nach Ihrer Leistungsfähigkeit an der Finanzierung des Gesundheitssystems beteiligen.
Wohlhabende sollen nicht aussteigen sondern zur solidarischen Krankenversicherung beitragen.
Wir möchten den Dorstenerinnen und Dorstenern unsere Vorstellungen für eine solidarische und für alle bezahlbare Krankenversicherung vorstellen und laden Sie herzlich ein mit uns zu diskutieren:
am Dienstag, den 30.08.2011
um 18:00 Uhr
in der AWO- Begegnungsstätte Gladbeck-Brauck
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 25.08.2011
Anlässlich des heute vorgestellten Beschlusses des nordrhein-westfälischen Landeskabinetts zum ‚Stärkungspakt Stadtfinanzen‘ erklärte der stellvertretende kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Michael Hübner: „Mit dem heute vorgestellten Stärkungspakt Stadtfinanzen erweist sich die rot-grüne Landesregierung erneut als verlässlicher Partner der Kommunen. Nachdem die schwarz-gelbe Vorgängerregierung kommunale Mittel noch zur Sanierung des Landeshaushaltes zweckentfremdet und auf diese Weise den Brand in kommunalen Haushalten mit zu verantworten hatte, agiert die SPD-geführte Koalition nun als Feuerwehr: Mit dem Stärkungspakt hilft die Landesregierung gezielt den überschuldeten Kommunen, insbesondere der Stadt Dorsten, ihre Finanzen wieder auf eine gesunde Grundlage zu stellen. Sie sorgt damit endlich wieder für Licht am Ende des Tunnels. Konkret heißt das 7 Millionen Euro aus dem Stärkungspakt für Dorsten noch im Jahr 2011.
Dabei stellt der Stärkungspakt nur einen Baustein des Gesamtkonzepts zur Sanierung der Kommunalfinanzen dar, bei dem die rot-grüne Koalition seit ihrem Start bereits rund eine Milliarde Euro bewegt hat. Wir schaffen solide Perspektiven für die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen.“
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 24.08.2011
Auch nach Analyse der schriftlichen Urteilsbegründung nehme ich von meiner Kritik am Urteil des Verfassungsgerichtes kein Jota zurück. Das Verfassungsgericht reduziert das hohe Rechtsgut der Selbstverwaltung der Kommunen auf eine kommunale Selbstverwaltung nach Kassenlage. Grundlage der finanziellen Verhältnisse der Städte und Gemeinden ist laut Gericht die eigene Finanzausstattung, das GfG ergänze lediglich, was Kommunen aus eigenen Quellen zur Verfügung stellen. Dies ist angesichts von über 90 % Auftragsverwaltung eine absurde Aussage. Auch der Hinweis, das Land NRW sei finanziell noch schlechter gestellt als die Kommunen, ist schlicht falsch. Das Land hat ganz andere Gestaltungsmöglichkeiten als die Kommunen, was Einnahmen und Ausgaben betrifft, während die Stadt Dorsten die sog. freiwilligen Ausgaben ohnehin schon bis auf kümmerliche Reste eingedampft hat. Der eigentliche Kern der Verfassungsbeschwerde, die strukturelle Unterfinanzierung der Städte des Kreises Recklinghausen, wird schlicht negiert. Wo bleibt da das Konnexitätsprinzip? Dieses Urteil ist eine Paradebeispiel dafür, dass Richter eben nicht unfehlbar sind; die Auswirkungen des Urteils sind verheerend.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 23.08.2011
Die SPD Rhade packte die Koffer - und unternahm einen Ausflug zum Duisburger Hafen. Wenn einer eine Reise tut, dann hat er viel zu erzählen. Hier der Bericht der Rhader Genossinnen und Genossen von ihrem Ausflug zum größten Binnenhafen Europas:
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 22.08.2011
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