Guido Westerwelle - seit über 10 Jahren der krafmeiernste Liberale in Deutschland. Erst Generalsekretär, dann Vorsitzender der F.D.P.; er wurde Außenminister, Vize-Kanzler - bereicherte die Diskussion über Hartz IV um die altrömische Dekadenz, glaubte, leere Worte aus Deutschland statt Bomben der Staatengemeinschaft hätten den Rebellen in Libyen zum Sieg verholfen. Das alles war gestern - jetzt zeichnet sich sein Abstieg ab. Klare Worte dazu formuliert Dirk Hartwich von der SPD Rhade:
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 01.09.2011
"Als die Hexe den Kasper heiratete" - mit diesem Puppentheaterstück gastiert das Charivari Puppentheaters ( Münster ) am 31. August im Rhader Carola Martius- Haus.
Die SPD Rhade lädt zu diesem Ferienspaß ein, der Eintritt ist frei. Die Vorstellung beginnt um 15 Uhr.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 30.08.2011
Als einziger Ortsteil ohne Seniorenwohnheim und mit nur 6 Wohneinheiten für Betreutes Wohnen gibt es in Hervest einen erheblichen Nachholbedarf bezüglich der Schaffung seniorengerechter Wohnformen, so die Auffassung des Hervester SPD Vorsitzenden Michael Baune.
Zur Zeit leben in Hervest mehr als 3000 Menschen über 60 Jahre, die Tendenz ist deutlich steigend. Es gibt daher bereits jetzt einen spürbaren Bedarf an Wohnraum in Verbindung mit Pflege- und Serviceangeboten für ältere Menschen, damit sie auch im Alter in ihrem gewohnten Umfeld bleiben können. Dieser Bedarf wird zukünftig noch erheblich ansteigen. Im Jahr 2050 rechnet man damit, dass 50% der Hervester Bevölkerung über 60 Jahre sein wird.
Nach Einschätzung der Hervester Genossen eröffnen sich aus dem inzwischen verabschiedeten Grün- und Freiflächenkonzept für Hervest Möglichkeiten, hier eine spürbare Verbesserung zu erzielen. In dem Konzept sind nämlich zwei ehemalige Spielplatzflächen gekennzeichnet, die zukünftig nicht mehr als solche benötigt werden. Bei diesen als „Anger“ gekennzeichneten Flächen handelt es sich um städtischen Besitz.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 29.08.2011
In die Steuerdebatte mischen sich neue Töne. Monate lang bestimmte die F.D.P. den Ton – ihr Mantra: Steuern senken. Das einzige, was sank, waren jedoch die Umfragewerte für die Westerwelle & Rösler-Partei. Und jetzt wenden sich ausgerechnet auch noch die von der F.D.P. ab, die von Steuersenkungen am meisten profitieren würden: Die Reichen. Weltweit fordern Reiche und Superreiche höhere (!) Steuern für sich. Sie sehen, wie dem Gemeinwesen das Geld ausgeht, daß Bäder, Büchereien geschlossen werden müssen, daß immer weniger Geld für die Betreuung von Kindern und Jugendlichen ausgegeben werden kann. Kurz, der soziale Frieden ist in Gefahr. Und das wird dann auch eine Gefahr für den eigenen, privaten Reichtum.
Das Umdenken einiger der Reichen und Superreichen ist eine echte Chance, den Staatshaushalt zu sanieren. Natürlich darf man bei den vielen Ausgaben und Subventionen, die der deutsche Staat auf allen Ebenen tätigt, fragen, ob jeder Euro sinnvoll, gerecht und notwendigerweise ausgegeben wird. Aber die Sanierung des Haushaltes kann nicht gelingen, wenn der Staat nicht auch höhere Steuern einnimmt. Frankreich will diesen Weg gehen – Präsident Sarkozy plant in seinem Programm Einsparungen UND Steuererhöhungen für die Reichen. Und Deutschland?
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 28.08.2011
Für das Gebäudereinigerhandwerk ist nach langen Verhandlungen ein Tarifabschluss gelungen. Mit der beabsichtigten Allgemeinverbindlicherklärung werden auch die Mindestlöhne für die Branche steigen und damit für alle Arbeitgeber und Beschäftigten gelten. Der branchenbezogene Mindestlohn für die Gebäudereiniger ist für die drei Millionen Beschäftigten des Einzelhandels leider noch nicht Realität. Zwar sind sich der Arbeitgeberverband und die Gewerkschaft Verdi über die Notwendigkeit eines Mindestlohnes für den Einzelhandel im Prinzip einig. Voraussetzung ist aber, dass mindestens 50 Prozent der Beschäftigten im Einzelhandel bei tarifgebundenen Arbeitgebern arbeiten.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 27.08.2011
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