Stellvertreter Olaf Scholz übernimmt Vorsitz bis zum nächsten Parteitag
Die Parteiführung der SPD hat ihre Grenzen aufgezeigt bekommen. Sie scheint in diesen Tagen keinen taktischen Fehler auszulassen. Ein Blick in die eigenen Statuten hätte gereicht, um einen geordneten Vorsitzübergang einzuleiten. Erstaunlich, zu welchen Fehlern sogenannte Politprofis in der Lage sind.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 14.02.2018
Die SPD ist um eine tragische Figur reicher
Scheinbar gut durchtrainiert und selbstbewusst hat er den Ring betreten. Die ersten zwei Runden absolvierte er so überlegen, dass seine Konkurrenz die angesetzten 12 Runden wohl nicht überstehen würde. Traten aber bereits ab der 4. Runde Konditionsmängel auf? Das anfangs begeisterte Publikum rieb sich die Augen. Hat das Trainerteam gravierende taktische Fehler gemacht? Anstatt weiter offensiv anzugreifen, verlegte er sich aufs Verteidigen und Halten. In der 8. Runde musste er sogar auf die Bretter. Angezählt nahm er zwar den Kampf wieder auf, er war aber nicht wiederzuerkennen. So agiert kein Herausforderer. Kopfschüttelend, und in Teilen mitleidig, verfolgten die Zuschauer das sich abzeichnende Drama. Die letzten Runden sind schnell erzählt. Mit Mühe hielt er sich auf den Beinen, die klare Niederlage nach Punkten war die Quittung für seine konditionelle Schwäche und taktische Fehleinschätzung. Das gesamte Trainerteam um Martin Schulz hat versagt! Nicht überraschend, dass sein KO nicht im Ring, sondern etwas später in den Hinterzimmern seines Trainingsquartiers in Berlin erfolgt. Er wollte ALLES und hat NICHTS erreicht. Martin Schulz wird in die Geschichte der SPD als tragische Figur eingehen.
Ein kritischer Einwurf von Dirk Hartwich, SPD-Ortsverein Rhade
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 12.02.2018
Der scheidende SPD-Chef Martin Schulz verzichtet auf das Amt des Außenministers, sollte es zu einer Koalition mit CDU, CSU und SPD kommen. Seine Erklärung im Wortlaut:
Der von mir gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann. Ich habe immer betont, dass - sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege, Rente, Arbeit und Steuer Einzug in diesen Vertrag finden. Ich bin stolz sagen zu können, dass das der Fall ist. Insbesondere ist die Neuausrichtung der Europapolitik ein großer Erfolg. Umso mehr ist es für mich von höchster Bedeutung, dass die Mitglieder der SPD beim Mitgliedervotum für diesen Vertrag stimmen, weil sie von dessen Inhalten genauso überzeugt sind, wie ich es bin. Durch die Diskussion um meine Person sehe ich ein erfolgreiches Votum allerdings gefährdet. Daher erkläre ich hiermit meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe gleichzeitig inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind. Wir alle machen Politik für die Menschen in diesem Land. Dazu gehört, dass meine persönlichen Ambitionen hinter den Interessen der Partei zurück stehen müssen.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 09.02.2018
Kommt es jetzt zur dritten Großen Koalition unter Angela Merkel? In einer Nachtsitzung einigten sich die Verhandlungsdelegationen von SPD, CDU und CSU auf den neuen Koalitionsvertrag. Nur einen Tag später stimmte der CSU-Vorstand dem Koalitionsvertrag zu, die CDU will sich auf einem Parteitag Ende Februar die Zustimmung ihrer Mitglieder einholen. Bei der SPD dürfen alle Mitglieder abstimmen. Ja oder Nein zum Koalitionsvertrag?
Michael Gerdes, Bundestagsabgeordneter für Dorsten, Gladbeck und Bottrop, hat da eine klare Meinung: Die große Koalition war kein Wunschprojekt, sondern das Ergebnis des Scheiterns von "Jamaika". Er sieht im jetzt ausverhandelten Vertrag konkrete Verbesserungen im Bereich Arbeit, Rente, Pflege und Bildung. Da wären zum Beispiel die Beschränkung der sachgrundlosen Befristungen von Arbeitsverträgen, mehr Geld für den sozialen Wohnungsbau oder die paritätische Finanzierung der Krankenkassenbeiträge. Aber reicht das der Basis?
Der SPD-Kreisverband Recklinghausen lädt vor Beginn des Mitgliedervotums zu einer Diskussionsveranstaltung mit dem Juso-Bundesvorsitzenden, Kevin Kühnert, und dem stellv. SPD-Bundesvorsitzenden, Thorsten Schäfer-Gümbel ein:
GroKo - ja oder nein? - Freitag, 16.02.2018, 15 Uhr im Bürgerhaus Süd in Recklinghausen (Körnerplatz 2).
Die Abstimmung über den Koalitionsvertrag soll am 20. Februar beginnen. Bis dahin wird jedes SPD-Mitglied seine Abstimmungsunterlagen erhalten und darf dann per Briefwahl abstimmmen. Einsendeschluß ist der 2. März um 24 Uhr. Ab dann wird gezählt. Das Ergebnis soll am 4. März bekannt gegeben werden.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 09.02.2018
Mit Blick auf den anstehenden Mitgliederentscheid der SPD-Basis über die GroKo wirbt der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete für Michael Gerdes in seiner Partei für eine sachliche Debatte:
„Wer sich die Inhalte des Vertrags anschaut, wird die sozialdemokratische Handschrift erkennen“, ist sich Gerdes sicher. Am Mittwochabend während der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin habe es überwiegend Zustimmung zum Verhandlungsergebnis geben. Gerdes: „Verbesserungen für Familien oder in den Bereichen Arbeit, Rente, Pflege und Bildung können wir nicht in der Opposition erreichen. Ich spreche mich bei aller Skepsis für den Eintritt in eine Regierung mit der Union aus.“
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 08.02.2018
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