Bundespolitik SPD: Kopf hoch, Entscheidung akzeptieren, Ärmel aufkrempeln und an Erneuerung mitwirken

Das NoGroKo-Lager hat nicht verloren!

Das September-Wahlergebnis 2017 hat die SPD in eine tiefe Identitätskrise geführt. Nicht nur die Parteiführungen auf allen Ebenen, sondern auch das einfache Parteimitglied begann, das Vertrauen in die deutsche Sozialdemokratie zu verlieren. Die vom Wähler zugewiesene Oppositionsrolle wäre genau richtig gewesen, um zu regenerieren. Wäre richtig gewesen, wenn da nicht die unverantwortliche Haltung der FDP gewesen wäre, die plötzlich Angst vor der Verantwortung bekommen hat. Der Rest ist bekannt. Eine unglaublich intensive innerparteiliche Diskussion, Parteitage, Regionalkonferenzen, Versammlungen auf Stadtverbands- und Ortsvereinsebene, immer auf hohem Niveau, lösten einander ab. Mehr demokratische Teilhabe geht nicht.

Jetzt liegt das Ergebnis vor. Es ist eindeutig und weist in zwei Richtungen. Einerseits, dass die Partei mitregieren soll, andererseits ist die Verpflichtung sich zu erneuern alternativlos. Das heißt, endlich auch mal mehr „Beinfreiheit“ für die Partei und die SPD-Abgeordneten im Parlament.

Diejenigen, die mit "Nein" gestimmt haben, sind nicht die Verlierer. Sie haben die alte Tante SPD aus dem Dornröschenschlaf geholt. Jetzt heißt es für uns alle, gemeinsam das erkannte Defizit der Partei abzubauen und selbstbewusst nach vorne zu blicken. Ein besonderer Dank gilt den Jusos mit Kevin Kühnert. Ihre Kampagne sollte als Anfang der Erneuerung begriffen werden. Sie haben unsere Unterstützung verdient. In Berlin, in Düsseldorf, in Dorsten! Und noch etwas: Diejenigen, die mit "Nein" gestimmt haben und sich auf Facebook und Co. unqualifiziert "auskotzen", sollten sich an der Souveräntität eines Kevin Kühnert orientieren.

Eine Anmerkung aus der Dorstener Parteibasis.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 05.03.2018

 

Bundespolitik Olaf Scholz, Lars Klingbeil und Andrea Nahles zum Ausgang des Mitgliedervotums

"Wir haben gemeinsam entschieden!"

So geht innerparteiliche Demokratie! Über 460.000 Mitglieder konnten über den Koalitionsvertrag abstimmen. 78,4 % der Mitglieder haben sich beteiligt, 66 % haben mit „Ja“ gestimmt. Die SPD hat sich für die Große Koalition entschieden.

Zehntausende Mitglieder haben in den vergangenen Wochen fair und sachlich über den Koalitionsvertrag diskutiert. Bei uns wird nicht über Basisdemokratie geredet, wir leben sie. Vielen Dank für das Engagement und die Leidenschaft in der Debatte!

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 04.03.2018

 

Bundespolitik Michael Groschek, Svenja Schulze und Norbert Römer: NRWSPD wird Beitrag zur Erneuerung leisten

Michael Groschek (Vorsitzender NRWSPD), Svenja Schulze (Generalsekretärin), Norbert Römer (NRW-Fraktionsvorsitzender) und Achim Post (Landesgruppenvorsitzender im Bundestag) bewerten den Ausgang des SPD-Mitgliedervotums.

Die Mehrheit unserer Mitglieder hat ja zum Koalitionsvertrag gesagt. Die starke Beteiligung hat zu einer überzeugenden und überzeugten Mehrheit geführt. Das ist das Ergebnis einer guten Koalitionsverhandlung und einer lebendigen und offenen innerparteilichen Debatte.

 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 04.03.2018

 

Bundespolitik Aktuell: Mitgliederentscheidung - Für eine Neuauflage der GroKo

SPD soll mitregieren – 2/3 dafür

Die Spannung ist mit den Händen zu greifen. Um genau 9.35 Uhr wird das Ergebnis des Mitgliederentscheids der SPD bekanntgegeben:

  • Wahlberechtigt: 463.722
  • Gültige Stimmen: 363.494 = 78,4%
  • Gewählt mit JA: 239.604 = 66,02%
  • Gewählt mit NEIN: 123.329 = 33,98%

Olaf Scholz, kommissarischer SPD-Bundesvorsitzender, sachlich, unterkühlt und emotionslos in einer kurzen Stellungnahme vor der Presse: "Die SPD wird weiter zusammenwachsen".

Beitrag von Dirk Hartwich, SPD-Ortsverein Rhade

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 04.03.2018

 

Bleibt das Fundament SPD stabil? Nach der Auszählung des Mitgliedervotums wissen wir mehr. Bundespolitik SPD: Heute blicken wir nach Berlin - Mitgliedervotum: Die Auszählung beginnt

Was wird aus der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands?

Mit Spannung und Sorge blicken heute nicht nur mehrere hunderttausend Sozialdemokraten nach Berlin. Wird die Abstimmung ergeben, dass es zu einer Neuauflage der GroKo kommt? Oder setzen sich die Befürworter einer Parteierneuerung in der Opposition durch?

Egal wie die Abstimmung ausgehen wird, ein „Weiter so wie bisher“ wird es in der SPD nicht geben. Anders ausgedrückt: Nach Bekanntgabe des Ergebnisses, wir berichten aktuell, wird die SPD eine andere Partei als heute sein. Zu wünschen ist, dass sich die beiden „Lager“, die beeindruckend fair und respektvoll über den richtigen Weg in den letzten Monaten gerungen haben, „bei der Stange“ bleiben und im wahrsten Sinne des Wortes SPD-AUFBAUARBEIT leisten. Für die Menschen im Land und für die SPD!

Bericht von Dirk Hartwich, SPD-Ortsverein Rhade

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 04.03.2018

 

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