Im Rahmen einer kleinen Anfrage will Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten und Gladbeck sowie stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion NRW, von der Landesregierung wissen, warum es aus Nordrhein-Westfalen kaum Nachfragen nach EU-Mitteln für den Strukturwandel in den Kohleregionen gibt.
Hübner dazu: „Die Interessenlagen Nordrhein-Westfalens muss gegenüber der europäischen Kommission durch Schwarz-Gelb in NRW viel konsequenter vertreten werden. Neben den bestehenden Instrumenten der EU-Regional-, Forschungs-, und Strukturförderung muss die Bedarfslage unserer dann ehemaligen Kohlereviere im Hinblick auf den entstehenden neuen Finanzrahmen der EU viel deutlicher gemacht werden.“
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 06.03.2018
Michael Gerdes, Bundestagsabgeordneter für Dorsten, Gladbeck und Bottrop schreibt aus Berlin
Liebe Leserin, lieber Leser,
das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids ist da. Nun heißt es: Ärmel hochkrempeln und regieren. Wir haben die Chance, viele wichtige Verbesserungen zu erreichen, in der Bildung, in der Arbeitsmarkt- und Familienpolitik, bei der Rente, der Pflege und beim Wohnungsbau.
Ich bin froh über das klare Ergebnis. 66 Prozent Ja-Stimmen geben uns als SPD-Bundestagsfraktion Rückenwind für die Parlamentsarbeit. Das war angesichts der innerparteilichen Diskussionen so nicht zu vermuten.
Besonders positiv finde ich die hohe Wahlbeteiligung beim Mitgliedervotum. Das zeigt die große Verantwortungsbereitschaft der SPD-Mitglieder. Die ungewöhnlich lange Zeit der Regierungsfindung im Bund ist nun endlich überstanden, auch wenn mir klar ist, dass wir diese Zeit zur Abwägung von Pro und Contra dringend gebraucht haben.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 06.03.2018
Im Interview mit dem Kölner Stadt-Anzeiger spricht Michael Groschek, Landesvorsitzender der NRWSPD, über den Ausgang des Mitgliederentscheids, die Erneuerung innerhalb der NRWSPD und die Große Koalition mit CDU und CSU.
>>HIER<< geht es zum vollständigen Interview.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 05.03.2018
In der aktuellen Stunde vom vergangenen Donnerstag (1.3.) im Landtag NRW mit dem Titel "Gescheitert auch in Brüssel - Belgien hält an Atomkraft fest!“ ging es gestern um die Abschaltung der Atommeiler in Belgien. Auch Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten und Gladbeck, äußerte sich zum Sachverhalt. Zuvor hatte u. a. bereits Ministerpräsident Armin Laschet seine Sicht geschildert. In seiner Antwort auf Laschet bezeichnete Michael Hübner die Beiträge und Haltung der Mitte-Rechts-Koalition als „faktenfrei“: „Es zeigt nur, dass es ihnen nicht um das Thema geht und sie an keiner Lösung interessiert sind. Es macht nur deutlich, dass man dem Populismus Vorschub leisten möchte und das ist nicht in Ordnung.“
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 05.03.2018
1. Info-Veranstaltung: Das Jobcenter des Kreises Recklinghausen
Liebe Genossinnen und Genossen,
bei allen Diskussionen über die SPD auf Bundesebene möchten wir nicht vergessen,uns über die Politik vor Ort, hier der Politik im Kreis Recklinghausen, informieren zu lassen und diese zu diskutieren.
Das Jobcenter des Kreises hat die Aufgabe, ca. 10 % der Einwohner des Kreises, das sind rund 50.000 Menschen, materiell zu versorgen und ihnen eine Wohnung zu finanzieren. Die Menschen, die arbeiten können, sollen im Sinne des Forderns und Förderns in Arbeit integriert werden. Über die Entwicklung der letzten Jahre und die Herausforderungen des Jahres 2018 werden Hans-Georg Wiemers, Dorstener Mitglied des Kreistages, und der Leiter des Jobcenters des Kreises Recklinghausen, Dominik Schad, am Dienstag, 13. März 2018, um 19 Uhr im SPD-Bürgerbüro, Halterner Str. 28, berichten und sich euren Fragen stellen.
Zu dieser parteiöffentlichen Veranstaltung möchten wir euch herzlich einladen. Wir freuen uns, auf eine rege Teilnahme und spannende Diskussionen!
Hans-Georg Wiemers
Mitglied des Kreistages Recklinghausen
Jennifer Schug
SPD-Stadtverbandsvorsitzende
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 05.03.2018