SPD Altendorf-Ulfkotte

MdB und MdL Sitzungspause - aber der Wahlkampf beginnt!

Liebe Leserin, lieber Leser,

ab heute ist Sitzungspause. Ausruhen ist aber nicht angesagt! Für viele Bundestagsabgeordnete beginnt nun der Wahlkampf in voller Gänze. Diese letzte Sitzungswoche hatte es in sich: Ein Dutzend Namentliche Abstimmungen, Debatten bis tief in die Nacht und Abschiedsworte von langjährigen MdBs. Um die 100 Bundestagsabgeordnete aus allen Fraktionen verlassen das politische Berlin und werden im September nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Die SPD-Fraktion „verliert“ namhafte Politiker und Wegbereiter, dazu zählen für mich zum Beispiel Franz Müntefering, Wolfgang Thierse, Hans-Ulrich Klose und Heidemarie Wieczorek-Zeul. Ich wünsche allen, die ausscheiden, alles Gute für die Zeit als Nicht-Parlamentarier.

Am Wochenende wurde das Wahlprogramm von CDU und CSU von den Parteispitzen „abgenickt“. Ohne Beteiligung, ohne Diskussion, ohne Parteitag – unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Demokratie? Unerwünscht. Merkel verspricht in ihrem Programm Wahlgeschenke, die bei rund 45 Milliarden Euro liegen. Nicht ein einziger Cent Gegenfinanzierung wird nachgewiesen, weder durch Steuereinnahmen noch durch Beiträge der Sozialversicherungen. Stattdessen verbucht Merkel konjunkturelle Steuermehreinnahmen, die sie noch gar nicht hat.

Uns wird eine rosige Zukunft vorgespielt, um von den Versäumnissen der aktuellen „Schwarz-Gelben-Wunschkoalition“ abzulenken. Hierzu empfehle ich einen Kommentar aus dem ARD-Hauptstadtstudio: http://www.tagesschau.de/inland/kommentar-bundestag100.html.

Peer Steinbrück hat mit seiner Plenarrede am Donnerstag Lust auf Wahlkampf gemacht. Die SPD gibt sich nicht geschlagen. Keines der politischen Lager hat in diesem Sommer eine sichere Mehrheit. Es steht auf Messers Schneide, wer in welcher Konstellation im Herbst eine Regierungsmehrheit bilden kann. Deshalb gilt es, bis zur Wahl alles zu tun, um möglichst vieleWähler vom sozialdemokratischen Programm zu überzeugen.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Gerdes

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 02.07.2013

Allgemein Abenteuerspielplatz Wulfen vor dem Aus - Munitionsdepot MUNA wird modernisiert

Seit einigen Tagen verfolge ich sowohl die Berichterstattung über die drohende Schließung des Abenteuerspielplatzes Wulfen, als auch die über eine Modernisierung des Munitionsdepots in Wulfen.
Seit nunmehr 34 Jahren steht den Kindern in Wulfen ein Abenteuer- spielpatz zur Verfügung. Er wird rege besucht und genutzt.
Sicherheitsmängel erfordern nun die Investition einiger tausend Euro, um ein weiteres Betreiben zu ermöglichen.
Mit einem finanziellen Aufwand in Höhe von fast zehn Millionen Euro wird zur Zeit Deutschlands größtes Munitionsdepot in Wulfen modernisiert. Mitten in Dorsten, zwischen Wulfen und Dorsten, lagert die Bundeswehr in einem ca. 200 ha großen Areal, in ca. 400 Bunkern derzeit ca. 30 000 Tonnen Munition (Geschosse von der Pistolenkugel bis zur Panzergranate). Kapazität wäre für ca. 62 000 Tonnen Munition.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 01.07.2013

Veranstaltungen Der Star des Abends war das Trinkwasser

Obwohl mit Frank Schwabe und Michael Gerdes, zwei SPD- Bundestagsabgeordnete, mit Josef Hovenjürgen (CDU) und Hans- Peter Müller (SPD), zwei Landtagsabgeordnete, mit Sebastian Steinzen, FDP, Frank Lumpe, Stadtverwaltung, Jürgen Kruse, Bürgerinitiative Gegen Gasbohren, Friedhelm Fragemann, Umwelt- und Planungsausschuss und Dr. Christoph Donner, dem technischen Leiter des Dorstener Wasserversorgers RWW, ein hochkarätiges Podium auf der Bühne Platz genommen hat, war frisches, gekühltes Trinkwasser, in Sektgläsern serviert, der eigentliche Mittelpunkt einer informativen, spannenden Veranstaltung im Forum der Dorstener VHS.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 30.06.2013

Allgemein 150 Jahre SPD: Heute – der letzte Teil

Die SPD wird dieses Jahr 150 Jahre alt. Wir haben „unseren“ Geburtstag groß am 7. Juni im Gemeinschaftshaus Wulfen gefeiert. In 50 Minuten nahmen die Jusos die Gäste mit auf eine Zeitreise durch eineinhalb Jahrhunderte Partei-Geschichte. Begleitet von Musik, Bildern und Film-Ausschnitten wurden die wichtigsten Stationen präsentiert. Wir veröffentlichen den Vortrag in loser Folge – zum Nachlesen. Viel Vergnügen!

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 27.06.2013