Allgemein Zum 100. Geburtstag von Willy Brandt: „vorwärts“-Extra-Ausgabe

Am 18. Dezember würde Willy Brandt 100 Jahre alt. Nach dem Erfolg von „150 Jahre SPD" widmet der „vorwärts" nun diesem großen Sozialdemokraten eine Extra-Ausgabe. Jenseits üblicher Klischees wagen wir einen neuen Blick auf Willy Brandt: Junge Genossen und Wissenschaftler kommen zu Wort, aber auch erfahrene Brandt-Experten und prominente Mitstreiter. Viele eindrucksvolle Fotografien illustrieren das bewegende Leben Willy Brandts. Das „vorwärts extra: 100 Jahre Willy Brandt" können Sie jetzt für nur 3,90 Euro bestellen:
  • per Fax: 030 – 255 94 - 199
  • per Post: Berliner vorwärts Verlaggesellschaft mbH, Stresemannstr. 30, 10963 Berlin
  • per Mail: vertrieb@vorwaerts.de
  • online auf vorwaerts.de
Ab 20. November ist unsere Extra-Ausgabe auch erhältlich im Bahnhofsbuchhandel und im gut sortierten Pressehandel. Weitere Informationen finden Sie in einem kurzen Film auf vorwaerts.de. Viel Freude beim Wieder- und Neuentdecken von Willy Brandt wünscht Ihre vorwärts-Redaktion.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 07.11.2013

 

Umwelt Fracking vor dem Aus?

Eine Zwischenmeldung von den Koalitionsverhandlungen

Frank Schwabe, wiedergewählter sozialdemokratischer Abgeordneter des Deutschen Bundestages und Sprecher in Sachen Fracking, teilt per Facebook mit:
„SPD setzt in Koalitionsverhandlungen Verbot von Fracking durch“.
Eine Meldung, die aufhorchen lässt und die Bemühungen der Dorstener SPD und des von ihr organisatorisch geleiteten, überparteilich agierenden Arbeitskreises ENERGIE – KLIMA – UMWELT bestätigen würde, Fracking wegen der Umweltgefahren nicht zuzulassen. (Dirk Hartwich)

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 06.11.2013

 

Dorstens Landtagsabgeordneter Michael Hübner. Landespolitik Schwarz-Gelb wollte Kanal-TÜV für alle Haushalte

Michael Hübner (MdL), kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion zum Pressartikel “ CDU begrüßt Protest gegen Kanal-Kontrolle“ der CDU-Dorsten:

„Ich habe ja Verständnis dafür, dass die CDU-Dorsten die Änderung des Landeswassergesetzes und die vom Landtag verabschiedete Rechtsverordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen kritisiert, aber man sollte in dieser Diskussion auch ehrlich bleiben: „Es war nämlich die ehemalige Schwarz/Gelbe Landesregierung die einen Kanal-TÜV für alle Haushalte einführen wollte. Dies hat die jetzige Landesregierung verhindert. Die CDU macht nun Politik nach dem Motto: „Was stört mich mein Geschwätz von gestern.“

Hübner führt aus: „Wir haben klare Regeln geschaffen: Mit der Verabschiedung der Verordnung entfallen für private Abwasserleitungen außerhalb von Wasserschutzgebieten jegliche Fristen. Künftig müssen private Abwasserleitungen nur noch in Wasserschutzgebieten geprüft werden. Trinkwasser ist das Lebensmittel Nummer 1 in Deutschland. Es bedarf demnach eines besonderen Schutzes. Wir setzen uns für bürgerfreundliche und unbürokratische Lösungen ein. Die Dichtheitsprüfung in ihrer jetzigen Form ist für uns daher ein fairer Ausgleich zwischen dem Grundwasserschutz auf der einen Seite und den Eigentümerrechten auf der anderen Seite.“

Der SPD-Politiker abschließend: „Außerdem wurde die Entscheidungskompetenz der Kommunen in diesem Bereich durch uns gestärkt. Die Kommunen können nun selbst entscheiden, ob sie ihre bestehenden Abwassersatzungen beibehalten, neue Satzungen erlassen oder nicht. Die Stadt Dorsten kann jetzt selbst entscheiden ob sie eine Satzung beschließt, die über die Vorgaben des Landtags hinausgeht. Die Dorstener CDU-Vertreter haben dies bereits öffentlich verneint. Das findet auch meine ausdrückliche Zustimmung.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 31.10.2013

 

Berichtet von der SPD Rhade: Dirk Hartwich. Ortsverein Was ist gut für unser Land und was für die SPD? Spannende Mitgliederversammlung in Rhade

„Nein, repräsentativ war das Ergebnis der Abstimmungen nicht, aber als Stimmungstest reicht es allemal“, so Hans-Willi Niemeyer, Vorsitzender der Rhader SPD nach einer spannenden, gut besuchten Mitgliederversammlung.
Das gewählte Thema, die Bundestagswahl und ihre Folgen, sorgten für eine engagierte Diskussion und überraschende Abstimmungen.
Dirk Hartwich, Bildungsobmann des Ortsvereins, legte, bevor er ins Thema einführte, allen Anwesenden einen Wahlzettel vor. So wurde geheim abgefragt, ob die SPD in eine große Koalition eintreten oder eher die Oppositionsrolle annehmen sollte. Oder, ob es einen Versuch „Rot –Rot – Grün“ zur Regierungsbildung geben sollte.
Bevor die Auswertung offengelegt wurde, begann der eigentliche Rückblick und die Analyse einer Bundestagswahl mit überraschendem Ergebnis. Bekanntlich können CDU/CSU nicht ohne Partner regieren.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 30.10.2013

 

Sorgt sich um die Energiewende: Dirk Hartwich. Bundespolitik Der luftleere Raum … Die Energiewende ist keine Verhandlungsmasse

Was hat der Wähler da nur angerichtet?
Obwohl CDU und CSU haushoch gewonnen haben, sind sie auf „andere“ angewiesen, um zu regieren. Die SPD ist dabei plötzlich zum Wunschpartner mutiert.
Noch ist es aber nicht soweit. In der jetzigen Verhandlungsphase scheint der offizielle Politikbetrieb stillzustehen. Das scheint aber nur so. Gezielt werden in Hintergrundgesprächen und Interviews Positionen abgesteckt und Versuchsballons in die Luft gelassen.
Die SPD spielt auf dieser Tastatur nicht weniger gekonnt als die Union.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 28.10.2013

 

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Michael Hübner
Landtagsabgeordneter

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