Der Arbeitskreis Kommunalpolitik der nordrhein- westfälischen SPD-Landtagsfraktion hat gestern den Landtagsabgeordneten für Dorsten & Gladbeck, Michael Hübner als kommunalpolitischen Sprecher einstimmig wiedergewählt. Seine Stellvertreterin wurde Lisa Steinmann, Landtagsabgeordnete aus Köln.
Damit setzen die SPD-Kommunalpolitiker der Landtagsfraktion wieder großes Vertrauen in Hübner und würdigen auch seine hervorragende Arbeit in den letzten drei Jahren. Michael Hübner ist damit weiterhin auch Mitglied im erweiterten Fraktionsvorstand.
Michael Hübner dazu: „Ich freue mich, dass ich einstimmig wiedergewählt worden bin und hoffe das in mich gesetzte große Vertrauen mit meiner alltäglichen Arbeit für die Zukunftsfähigkeit der NRW-Kommunen zu rechtfertigen. Außerdem bin ich froh, dass wir es geschafft haben, das Thema Kommunalfinanzen und Kommunalpolitik ganz oben auf der Agenda der Landespolitik anzusiedeln. Denn wo wenn nicht in den Kommunen, erleben die Menschen, was es heißt in einer freiheitlichen und sozialen Demokratie zu leben.“
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 16.01.2014
Der Saal in der Rhader Gaststätte Nienhaus platze aus allen Nähten. Die Rhader Bürger sind hoch sensibilisiert. Sollen sie doch für eine Kanalprüfmaßnahme zahlen, für deren Notwendigkeit jegliches Verständnis fehlt. Dieses vorläufige Fazit der Teilnehmer, über 100 waren gekommen, muss insbesondere die Landespolitik nachdenklich machen. Schließlich war es der Düsseldorfer Landtag, der die Bürger mit neuen Auflagen, sprich neuen Kosten „beglücken“ wird.
Worum geht es? Um das Grund- und Trinkwasser nachhaltig zu schonen, müssen alle Abwasserleitungen in bestimmten Bereichen auf Dichtigkeit überprüft werden. Rhade liegt in der Wasserschutzzone III und ist damit betroffen.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 15.01.2014
„Das Jüdische Museum Westfalen leistet eine großartige Arbeit, die es immer wieder zu unterstützen gilt. Deshalb wollen wir als Land NRW auch weiterhin ein guter Partner sein“, sagt Karl Schultheis, Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Medien im Landtag. Auf Einladung des Dorstener MdL Michael Hübner sowie des SPD-Bürgermeisterkandidaten Michael Baune besuchte dieser am vergangenen Donnerstag das Museum an der Julius-Ambrunn-Straße. Bei der Führung durch die Räume der Dauerausstellung bestaunten die drei Politiker jene kleinteilige Arbeit für die Dokumentation des jüdischen Lebens in Westfalen. „Ich freue mich, dass wir hier in Dorsten so viele engagierte ehrenamtliche Helferinnen und Helfer haben, die diese Ausstellung am Leben erhalten. Damit hat dieses Museum und Dorsten ein Alleinstellungsmerkmal! Umso mehr ist es wichtig, dass wir auch finanzielle Förderung für dessen Betrieb bereitstellen“, sagt Michael Hübner. „Von kommunaler Seite aus kann das Museum mit voller Unterstützung rechnen“, ergänzt Michael Baune. Kulturausschuss-Vorsitzender Schultheis stellte indes eine Förderung durch das Land in Aussicht: „Ich bin zuversichtlich, dass wir das Museum mit Landesmitteln in Höhe von 35.000 Euro fördern können“, sagte er gegenüber dem Museumsdirektor Norbert Reichling und lobte darüber hinaus die besonders aktive wissenschaftliche Arbeit des Hauses: „Auch hier bietet sich in Zukunft eventuell Raum für weitere Unterstützung.“
Vor dem Hintergrund der neuerlichen Düsseldorfer Plenardebatte über das Jüdische Museum in Köln sollte mit diesem Besuch auch die herausragende Stellung des Dorstener Museums als Teil der nordrhein-westfälischen Kulturlandschaft gewürdigt werden.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 14.01.2014
„Damit habe ich nicht gerechnet“, so Hans-Willi Niemeyer, Vorsitzender der Rhader SPD zu Beginn der ersten Versammlung im neuen Jahr. Er meinte damit den überaus guten Besuch der Veranstaltung mit SPD-MdB Michael Gerdes und Michael Baune, dem designierten Bürgermeisterkandidaten aus den Reihen der Dorstener Sozialdemokraten.
Während die Teilnehmer von Michael Gerdes wissen wollten, wie die Große Koalition in Berlin läuft, war das Interesse bei Michael Baune eher auf die inhaltlichen und persönlichen Perspektiven der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 gerichtet.
Wir sind größer, jünger, weiblicher und lebendiger
Da in Berlin die Abgeordneten erst jetzt mit der Arbeit beginnen, konnte Gerdes noch keinen Tätigkeitsbericht vorlegen. Stattdessen erläuterte er die Zusammensetzung des Kabinetts und seine eigene positive Vernetzung mit vielen Ministern und Staatssekretären. Wahrscheinlich wird Michael Gerdes künftig direkt im Ausschuss „Arbeit und Soziales“ mitgestalten, ohne sein bisheriges Engagement für Wissenschaft und Energie einzuschränken. „Ich will ganz besonders in unsere Kommunen hineinhören und ihre Interessen nachdrücklich in Berlin vertreten“, so seine Kernaussage. Dass die SPD-Fraktion größer, jünger, weiblicher und lebendiger geworden ist, bezeichnete er als große Chance, auch als Koalitions-Regierungspartei eigene Akzente zu setzen. Hier sprach er besonders die Themenbereiche Rente, Gesundheit und Pflege an. Kritische Nachfragen zum Spielraum eines Abgeordneten, lösten eine engagierte Diskussion über den Berliner Politikbetrieb aus.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 13.01.2014
„Ich werde mich dafür einsetzen, dass der Umbau des Dorstener Bahnhofs vorankommt und kann eine weitere Verschiebung des Realisierungstermins nicht gutheißen“, sagt Michael Baune, SPD-Kandidat für das Amt des Dorstener Bürgermeisters. Diese Forderung äußerte er auch gegenüber Michael Hübner, Abgeordneter für Dorsten im Landtag NRW. „Die Schuld für diese Misere trägt jedoch nicht die rot-grüne Landesregierung. Die Bahn ist nun am Zug!“, sagt Hübner. Um für Dorsten eine pragmatische und schnelle Lösung zu finden, bat Baune indes um einen gemeinsamen Termin mit dem Konzernbevollmächtigten der Bahn, Reiner Latsch. Dieses Gespräch wird am 29. Januar 2014 im Rahmen der Sprechstunde der parlamentarischen Gruppe Bahn stattfinden. „Ich bin zuversichtlich, dass wir unsere Dorstener Interessen bei diesem Termin deutlich machen können“, sagt Baune und verweist auf die Versprechungen der Bahn aus dem Jahr 2011: „Der zeitnahe Umbau sollte auch bei der Bahn Priorität haben!“
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 12.01.2014
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