Kommunalpolitik Kreis Recklinghausen: Das Problem war und bleibt bei der CDU

Zur Absage an zukünftige Gespräche zur Organisation einer festen Zusammenarbeit im Kreistag erklärt der Vorsitzende der Kreis-SPD Frank Schwabe (MdB):

"Die Absage der CDU ist überraschend. Tatsache ist: SPD und CDU hatten nach intensiven Gesprächen eine gemeinsame inhaltliche und personelle Basis gefunden. Die CDU war im Anschluss nicht in der Lage die Vereinbarung inhaltlich und personell zu tragen. Die CDU hatte sich inhaltliche Beratungszeit und die Möglichkeit von Änderungen an der Vereinbarung erbeten. Und sie hat zumindest geschehen lassen, dass Teile der CDU gemeinsam mit der rechtspopulistischen UBP im Kreistag gegen die SPD agiert haben. Daraufhin hat die SPD die Gespräche ausgesetzt.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 04.09.2014

 

Gabriele Preuß, SPD-Europaabgeordnete für das nördliche Ruhrgebiet und das westliche Münsterland Europa Gabriele Preuß: „Europa braucht junge Sprachtalente!“

Die SPD-Europaabgeordnete für das nördliche Ruhrgebiet und das westliche Münsterland, Gabriele Preuß, weist auf den von der EU-Kommission ausgerichteten Übersetzungswettbewerb „juvenes translatores“ hin, für den sich weiterführende Schulen noch bis zum 20. Oktober bewerben können.

„Die Überwindung von Grenzen war und ist ein Kernanliegen der Europäischen Union“, erklärt Gabriele Preuß. „Aber wo Grenzkontrollen und Zölle durch gemeinsame Verträge abgeschafft werden können, stellen Sprachgrenzen die Menschen vor größere Herausforderungen. Das merkt man gerade auch in den europäischen Institutionen.“

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 03.09.2014

 

Friedhelm Fragemann, SPD-Ratsfraktionsvorsitzender und stellv. Vorsitzender des SPD-OV Altstadt Verkehr SPD fordert eine schnelle Sanierung der alten Zechenbahnbrücke

Mit Ernüchterung haben die Dorstener Genossinnen und Genossen, insbesondere in den Stadtteilen Hervest sowie Feldmark und Altstadt die Ankündigung von Stadtbaurat Holger Lohse über die Sperrung der Zechenbahnbrücke aufgenommen.

„Die Brücke hat eine stadtteilverbindende Funktion zwischen den Ortsteilen Feldmark und Hervest und ist für Radfahrer und Fußgänger unverzichtbar. Es ist nicht nachvollziehbar, dass die Brücke überhaupt in diesen Zustand gekommen ist, der eine Sperrung erforderlich macht“, ärgert sich der SPD-Ratsfraktionschef Friedhelm Fragemann und macht zugleich deutlich, dass es nun darum gehe, die Nutzung so schnell wie möglich wieder sicherzustellen und überdies einen Ausbau des schmalen Fuß- und Radweges auf dem Brückenkörper in Angriff zu nehmen. Die Brücke sei auch eine zentrale Nord-Süd-Verbindung zwischen der Römer-Lippe-Route und der als Radweg genutzten alten Bahntrasse Wesel-Haltern.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 30.08.2014

 

Yasmin Fahimi, SPD-Generalsekretärin, nahm im April den Dorstener Appell gegen Fracking entgegen Umwelt Dorstener Trink- und Grundwasser bedroht

Rohstoff Schiefergas wichtiger als Rohstoff Wasser?

Vor Jahren drohten viele eigene Brunnen im Dorstener Norden zu versiegen. Die Wasserentnahme aus den RWW-Tiefbrunnen, u.a. in der Üfter Mark, ließ den Grundwasserspiegel sinken. Die Folge für Eigenversorger: Brunnen aufgeben oder neu und tiefer bohren.

Heute bedroht ein viel schlimmeres Szenario unser wichtigstes Lebensmittel. Sieben Gesellschaften haben sich nämlich inzwischen Flächen unter Dorstener Gebiet reservieren lassen.

Das Ziel: Das in Tiefen zwischen 1000 und 4000 Meter im Gestein gebundene Schiefergas mit Hilfe von Druck, Wasser, Sand und hochgiftigen Chemikalien zu lösen und zu fördern.

Die Gefahr: Der Giftcocktail kann über viele „Stockwerke“ auch in Wasser führende Schichten gelangen.

Die Folge: Das Wasser, unser Lebensmittel Nr.1, ist dauerhaft verseucht.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 26.08.2014

 

Friedhelm Fragemann leitet die SPD-Fraktion im Dorstener Stadtrat. Sein Markenzeichen: Klare Kante im Reden und Handeln Kommunalpolitik 3 Fragen an Friedhelm Fragemann

1. Frage:

Wie ist die Fraktionsarbeit angelaufen?

Friedhelm Fragemann: Die neue SPD-Ratsfraktion ist gut aufgestellt und hoch motiviert; die Arbeit funktioniert intern reibungslos, was allerdings auch unabdingbare Voraussetzung für die Auseinandersetzungen mit dem politischen Gegner ist, die eben nicht von Harmonie geprägt ist, wie schon die Debatte über Wettbürosteuer und andere sogenannte Vergnügungssteuern mit Spielsuchtcharakter gezeigt hat.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 23.08.2014

 

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