Heute, 70 Jahre nach den Atombombenabwürfen auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki, existieren immer noch rund 16 000 Atomwaffen weltweit. 1800 Atomwaffen werden in den US- und russischen Arsenale in höchster Alarmbereitschaft gehalten und können binnen weniger Minuten Millionen von Menschen umbringen.
Jüngst wurde ich von einem Studenten während einer Vorlesung gefragt: „Die Politiker sind doch nicht so blöd, dass sie die Atomwaffen tatsächlich einsetzen würden, oder?“ Seine Einstellung ist normal. Wir können nicht glauben, dass jemand mit Absicht einen Atomkrieg beginnen würde. Aber aus Versehen? Mehrmals standen wir in der Geschichte vor dem Abgrund, weil die Frühwarnsysteme Raketenangriffe meldeten. Zum Glück wurden sie als Fehlalarme erkannt oder man entschied, nicht zu reagieren. Doch in Spannungszeiten ist der Menschenverstand nicht immer verlässlich.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 07.08.2015
Auch im kommenden Jahr kann Dorsten mit einer nachhaltigen finanziellen Unterstützung des Landes rechnen. Dies verdeutlicht die nunmehr vorliegende „Arbeitskreisrechnung GFG“. Diese haben das Ministerium für Inneres und Kommunales und das Finanzministerium erstmalig in Zusammenarbeit mit den drei kommunalen Spitzenverbänden des Landes Nordrhein-Westfalen (Städtetag, Landkreistag, Städte- und Gemeindebund) erstellt. Die Arbeitskreisrechnung soll den nordrhein-westfälischen Kommunen eine frühzeitige Orientierung für die kommunale Haushaltsplanung ermöglichen und basiert auf den derzeitigen Einnahmeerwartungen des Landes nach der Mai-Steuerschätzung für 2015. Hierzu erklärt der SPD- Landtagsabgeordnete und kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Michael Hübner:
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 27.07.2015
Die SPD Holsterhausen lädt wieder zum beliebten Tanztee ein - Sonntag ab 15 Uhr in der Gaststätte "Adolf". Der Eintritt beträgt 2,50 Euro.
Im August ist Sommerpause, tanzfrei. Der nächste Tanztee steht wieder am 29. September an.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 21.07.2015
Liebe Leserin, lieber Leser,
an diesem Freitag hat der Bundestag der Bundesregierung ein Verhandlungsmandat für ein drittes Hilfspaket für Griechenland erteilt und zudem einer Brückenfinanzierung zugestimmt. Nun kann Deutschland offiziell über die konkreten Bedingungen des neuen Hilfsprogramms verhandeln. Das Verhandlungsergebnis muss dann erneut vom Bundestag gebilligt werden. Auch ich habe dem Mandat zugestimmt. Warum?
Mir ist klar, dass die aktuelle griechische Regierung ein Glaubwürdigkeitsproblem hat und nun endlich mit Reformen beweisen muss, dass sie Besserungen erreichen will. Mir persönlich geht es vor allem darum, den Griechen durch den Alltag zu helfen. So gibt es aus Griechenland mittlerweile sehr erschreckende Berichte über die schlechte Versorgung mit Medikamenten. Ein trauriges Beispiel. Eine echte Hilfe für Griechenland kann nur dann funktionieren, wenn neben der finanzpolitischen Lage, die soziale Situation der Menschen und die Strukturen der öffentlichen Verwaltung verbessert werden. Diese Erkenntnis ist einfach, die Umsetzung aber kompliziert und langwierig. Verhandlungen über ein neues Hilfspaket sind die bessere Lösung für die Menschen in Griechenland, für Europa und für Deutschland. Die Alternativen wären alle wesentlich schlechter. Der aktuelle Vorschlag für ein drittes Anpassungsprogramm unterscheidet sich hinsichtlich der Programmdauer, des Programmvolumens und der angekündigten Möglichkeit für weitere Schuldenerleichterungen maßgeblich von der Verlängerung des zweiten Anpassungsprogramms. Er stellt damit eine echte Möglichkeit dar, Griechenland mit Hilfe seiner europäischen Partner auf einen nachhaltigen Wachstumspfad zu führen. Im Zentrum der Eurogipfel-Erklärung stehen nicht pure Sparziele, sondern strukturelle Verbesserungen der griechischen Wirtschaft und Verwaltung. Griechenland muss im eigenen Interesse endlich in die Lage versetzt werden, Steuern einzutreiben, eine effiziente Verwaltung aufzubauen, den Bürgern ein leistungsfähiges und finanzierbares Sozialsystem zu bieten und das teilweise oligarchische und verkrustete Wirtschaftssystem aufzubrechen. Nur dann können Staatseinnahmen und Investitionen dauerhaft steigen sowie dringend benötigte Arbeitsplätze entstehen. Nur dann kann das Missverhältnis zwischen dem Reichtum einer traditionellen Elite und der deutlich zugenommenen Armut in der griechischen Bevölkerung endlich beendet werden. Und nur dann können die Verpflichtungen Griechenlands gegenüber seinen Gläubigern auch erfüllt werden.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 17.07.2015
NRW- SPD ist mit Moratorium Vorbild Hannelore Kraft, SPD- Ministerpräsidentin in NRW hat vor Jahren erkannt, dass Fracking in unserem dicht besiedelten Land eine Unmöglichkeit ist und nicht verantwortbare Risiken beinhaltet. Ein Verbot wurde beschlossen. Und: „Solange ich Ministerpräsidentin in NRW bin wird es hier kein Fracking geben“. Diese klaren politischen Aussagen, auf die die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger bei uns setzen, haben jetzt auch in unserem Nachbarland die Wirkung nicht verfehlt. Ein vorläufiges 5- jähriges Verbot (Moratorium) schließt aus, dass es Fracking in den Niederlanden gibt, die langfristigen Auswirkungen aber in NRW „ausgebadet“ werden müssen. „Gut so“, kommentiert die Rhader SPD, die sich frühzeitig gegen diese fatale Technologie ausgesprochen hat. (www.spd-rhade.de)
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 15.07.2015
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