Michael Hübner, einer von zwei Dorstener Landtags-Abgeordneten.

Auch im kommenden Jahr kann Dorsten mit einer nachhaltigen finanziellen Unterstützung des Landes rechnen. Dies verdeutlicht die nunmehr vorliegende „Arbeitskreisrechnung GFG“. Diese haben das Ministerium für Inneres und Kommunales und das Finanzministerium erstmalig in Zusammenarbeit mit den drei kommunalen Spitzenverbänden des Landes Nordrhein-Westfalen (Städtetag, Landkreistag, Städte- und Gemeindebund) erstellt. Die Arbeitskreisrechnung soll den nordrhein-westfälischen Kommunen eine frühzeitige Orientierung für die kommunale Haushaltsplanung ermöglichen und basiert auf den derzeitigen Einnahmeerwartungen des Landes nach der Mai-Steuerschätzung für 2015. Hierzu erklärt der SPD- Landtagsabgeordnete und kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Michael Hübner:

„Dorsten erhält 2016 voraussichtlich insgesamt 41,1 Euro vom Land. Das sind 2,8 Mio Euro oder 6,5% weniger als im Vorjahr. An Schlüsselzuweisungen ist im Jahr 2016 ein Betrag von 36,3 Mio Euro vorgesehen. Die Investitions-, Schul- und Bildungs- sowie die Sportpauschale für Dorsten betragen in 2016 zusammen ca. 4,8 Mio Euro. Die Dorstener Steuerkraft stieg um 5,8 Mio Euro, also um 10,4 % auf insgesamt 62,1 Mio Euro.

Für die Gesamtzahl der nordrhein-westfälischen Kommunen steigen die Leistungen des Landes im Jahr 2016 voraussichtlich um 313 Millionen Euro auf den neuen Rekordwert von insgesamt 9,982 Milliarden Euro. Auch wenn Dorsten in 2016 aufgrund der verbesserten Steuerkraft geringere Zuweisungen erhält als in 2015, belegt die Summe der Unterstützung, dass das Land ein verlässlicher Partner für die Kommunen ist.

Diese Zahlen belegen einmal mehr, dass die rot-grüne Landesregierung die Kommunen nicht im Stich lässt. Die Stärkung der Kommunen und die Verbesserung ihrer Situation sind Kernziele unserer Politik. Die nordrhein-westfälischen Kommunen können sich auch in Zukunft darauf verlassen, dass sie auf unsere Unterstützung zählen können“.