SPD Altendorf-Ulfkotte

MdB und MdL Gesundheitskarte für Flüchtlinge entlastet die Kommunen

Flüchtlinge sollen in Nordrhein-Westfalen nun eine Gesundheitskarte erhalten. Dafür haben heute die Krankenkassen und das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium eine Rahmenvereinbarung unterzeichnet. „Damit können Flüchtlinge endlich ohne den Krankenschein von der zuständigen Behörde einen Arzt aufsuchen“, erklärt der hiesige Landtagsabgeordnete und kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Hübner.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 28.08.2015

MdB und MdL Hübner: Das neue Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz ist sinnvoll und richtig

In der letzten Anhörung des Innenausschusses des Landtags diskutierten mehr als 20 Sachverständige über die Neufassung und Weiterentwicklung des bisherigen Feuerwehrgesetzes (Feuerschutz und Hilfeleistungsgesetz – FSHG). „Das neue Gesetz ist sinnvoll und richtig. Wir stärken damit die Feuerwehr, den Katastrophenschutz und das Ehrenamt“, sagt Michael Hübner, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 26.08.2015

Allgemein Wir trauern um Egon Bahr

Sigmar Gabriel zum Tode Egon Bahrs:

Egon Bahr ist tot. Der frühere enge Vertraute des SPD- Kanzlers Willy Brandt und Ex- Bundesminister starb im Alter von 93 Jahren. Die deutsche Sozialdemokratie und viele Menschen in Europa trauern um einen „mutigen, aufrichtigen und großen Sozialdemokraten, den Architekten der deutschen Einheit, Friedenspolitiker und Europäer“, zeigt sich der SPD- Vorsitzende Sigmar Gabriel in seinem Nachruf tief bestürzt.

Der SPD- Vorsitzende Sigmar Gabriel zum Tode Egon Bahrs:

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 20.08.2015

MdB und MdL Hübner: NRW hilft den Kommunen bei den Kosten für die Flüchtlingsunterbringung

Die SPD-Landtagsfraktion hat gestern in ihrer Sitzung die nordrhein-westfälische Landesregierung aufgefordert, mit einer neuen Stichtagsregelung bei der Abrechnung nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) die Kommunen zu entlasten. Schon für den Haushalt 2016 soll der Abrechnungsstichtag, an dem die Zahl der Flüchtlinge in den jeweiligen Kommunen festgelegt wird, vom 1.1.2017 auf den 1.1.2016 vorgezogen werden. Dazu erklärt Michael Hübner, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 19.08.2015

Bundespolitik Bessere Pflege kommt!

Mehr Leistungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen. Mit dem Kabinettsbeschluss zum 2. Pflegestärkungsgesetz wird es zusätzliche Unterstützung für rund 500.000 Menschen geben. Dafür hatte die SPD im Koalitionsvertrag gesorgt.

Mit dem Pflegestärkungsgesetz, das nun in der zweiten Stufe umgesetzt wird, werden viele Menschen mehr Leistungen bekommen. Wichtigste Änderung: Ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff. Das heißt, die bisherigen drei Pflegestufen werden durch fünf Pflegegrade ersetzt. Damit wird der individuelle Bedarf bei Pflegebedürftigen sehr viel genauer ermittelt.

Und: An Demenz erkrankte Menschen etwa bekommen nun erstmals auch Unterstützung. Mit dem Pflegegrad 1 können sie beispielsweise ihr Wohnumfeld entsprechend anpassen: einen Treppenlift einbauen, mögliche Stolperschwellen absenken oder Betreuungsleistungen in Anspruch nehmen.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 15.08.2015