Dorsten hat etwas - Mit dem Fahrrad unterwegs, um Besonderheiten zu erkennen
Am Samstag, dem 09.07.2016, unternahmen eine Genossin und 8 Genossen eine gemeinsame Fahrradtour rund um Wulfen bei strahlendem Sonnenschein. Die drei Rhader Teilnehmer trafen sich um 12:30 Uhr vor der Gaststätte Pierick in Rhade und fuhren dann zusammen zum gemeinsamen Treffpunkt „Brunnenplatz“ in Hervest.
Dort startete die Neun-Personen-Gruppe zu der von Dr. Werner Duismann angeführten 22 km umfassenden Fahrradtour rund um Wulfen. Eine ausgiebige Pause wurde im Biergarten der Gaststätte „Zum Wiesental“ eingelegt. Anschließend ging es genüsslich dahinradelnd, bei lockeren Fachgesprächen, zu Werner nach Hause. Dort tranken wir noch einen „Absacker“ und traten anschleißend den Heimweg an. Wir Rhader legten eine Gesamtdistanz von ca. 50 km zurück.
Teilnehmer aus Hervest waren Dr. Werner Duismann, Ali Sen, Kurt-Werner Gollan, Michael Baune und Dirk Groß. Aus Rhade fuhren Christoph Kopp, Jürgen Heinisch und Marie-Luise Kopp mit.
Christoph Kopp
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 14.07.2016
„Das ist eine gute Nachricht für Dorsten und die Schülerinnen und Schüler“
„Das Milliarden-Investitionsprogramm von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist eine gute Nachricht für NRW und Dorsten. In den kommenden vier Jahren werden insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu sanieren und optimal auszustatten“, begrüßen einhellig die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hübner & Hans-Peter Müller die Initiative der Ministerpräsidentin. „Auch für Dorsten bietet das Programm die große Chance, sich daran zu beteiligen. Jetzt geht es darum, dass sich die Städte und Gemeinden als Schulträger mit Projekten und Konzepten vorbereiten, wenn es nach den Sommerferien losgeht.“
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat das Programm „Gute Schule 2020“ vorgestellt. Es sieht für die kommenden vier Jahre jeweils 500 Millionen Euro vor, die von der NRW Bank zinsfrei zur Verfügung gestellt werden. Die Tilgungszahlungen wird das Land übernehmen. Die konkreten Konditionen für das Programm werden in der Sommerpause erarbeitet. Mit dem Geld können die Kommunen ihre Schulen renovieren, beispielsweise neue Fenster oder Sanitäranlagen einbauen oder auch die Klassenzimmer mit WLAN ausstatten.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 11.07.2016
Michael Hübner und Hans-Peter Müller weichen nicht aus
Die Rhader SPD will politische Zusammenhänge verstehen. Daher stellt sie Fragen. Ausweichende Antworten lässt sie nicht gelten. Die SPD-Landtagsabgeordneten für Dorsten und Rhade, Michael Hübner und Hans-Peter Müller, überzeugen, indem sie klare Kante zeigen und gemeinsam Klartext sprechen.
Frage: Ein Beispiel: Wohnungsaufbrüche werden nur selten aufgeklärt. Die Ländergrenze ist auch eine Grenze für unsere landeseigenen Ermittlungsbehörden. Bundesländer, wie Bayern und Baden-Württemberg sowie Hessen und Rheinland-Pfalz, vereinbaren jetzt untereinander besseren Informationsaustausch! Wäre es nicht effektiver, aus 16 Polizeibehörden eine, mit einheitlicher Uniform zu organisieren?
Michael Hübner/Hans-Peter Müller: Nein. Eine Bundespolizei gibt es bereits, Kooperationen sind Standard und Möglichkeiten zum Informationsaustausch gibt es auch schon. Man muss aber diese Möglichkeiten noch intensiver ergreifen. Bei der Kriminalitätsbekämpfung hilft vor allem eines: mehr Personal. Deshalb stellt das Land NRW Jahr für Jahr wieder mehr Polizistinnen und Polizisten ein. Von größerer Bedeutung wäre eine zu verbessernde Europaweite Kriminalitätsbekämpfung. Die Einbrecher-Banden kommen häufig wie Heuschrecken über die Grenzen, suchen sich an der Autobahn gelegene Siedlungsbereiche und sind mit der Beute schnell wieder in den Nachbarländern untergetaucht. Hieran wird zurzeit mit Hochdruck gearbeitet.
Vielen Dank für die präzisen und informativen Antworten, weiterhin viel Erfolg und wiederum ein erfolgreiches Abschneiden bei der Landtagswahl im Mai 2017, wünscht die Rhader SPD.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 10.07.2016
Heute Nachmittag wurden im Verkehrsministerium in Berlin Förderbescheide für Mittel aus dem milliardenschweren Bundesprogramm für den Breitbandausbau übergeben.
Dorsten erhält zunächst bis zu 50 000 Euro für Beraterleistungen, die eine rasche Entwicklung kommunaler Netzausbau-Projekte ermöglichen sollen. In einem zweiten Schritt vergibt der Bund bis zu 15 Millionen Euro je Vorhaben, um die Umsetzung der Projekte zu unterstützen.
Mit Hilfe der Fördergelder können wir auch in Dorsten eine zeitgemäße digitale Infrastruktur schaffen. Das ist insbesondere für die Attraktivität des Wirtschaftsstandorts wichtig. Herzlichen Glückwunsch an die Stadt Dorsten!
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 09.07.2016
Michael Hübner und Hans-Peter Müller weichen nicht aus
Die Rhader SPD will politische Zusammenhänge verstehen. Daher stellt sie Fragen. Ausweichende Antworten lässt sie nicht gelten. Die SPD-Landtagsabgeordneten für Dorsten und Rhade, Michael Hübner und Hans-Peter Müller, überzeugen, indem sie klare Kante zeigen und gemeinsam Klartext sprechen.
Frage: Bildung ist Ländersache. 16 verschiedene „Schulmodelle“ sind auf dem Markt und tragen zur Verunsicherung bei. Nach jeder Landtagswahl wird 16 x an Inhalten und neuen Namen „gestrickt“. Ist der Föderalismus im Bildungssektor überholt?
Michael Hübner/Hans-Peter Müller: Nein. Aber eine engere Kooperation der Bundesländer mit dem Bund wäre wünschenswert. Bereits 2012 haben die rot-grün regierten Länder einen Antrag auf Aufhebung des Kooperationsverbotes im Bildungssektor auf den Weg gebracht. Der Bundesrat hat schon seinerzeit die Bundesregierung aufgefordert, mit den Ländern in Gespräche einzutreten, um gemeinsam eine Grundgesetzänderung zu beraten mit dem Ziel, ...
nachhaltige Verbesserungen im Bildungs- und Wissenschaftsbereich zu erreichen und vor allem dauerhaft eine angemessene Finanzausstattung zu sichern. Was wir brauchen ist eine Verantwortungsgemeinschaft von Bund, Ländern und Gemeinden im Bildungsbereich, denn die Herausforderungen, vor denen wir beim Zugang zu Bildung stehen, haben auch immer sozialpolitische Dimensionen. Dabei zu beachten ist z.B. auch die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im gesamten Bildungsbereich (Inklusion), die Stärkung der Integrationspolitik durch bessere Bildung, die Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung, die Sicherung kommunaler Bildungsinfrastrukturen, der weitere quantitative und qualitative Aufbau von Ganztagsschulen und die Bekämpfung des funktionalen Analphabetismus sowie die weitere drastische Reduzierung der Zahl der Schulabbrecherinnen und Schulabbrechern. Diese Herausforderungen werden wir nur gemeinsam bewältigen können. Dabei geht es aber nicht darum, in die Zuständigkeit der Länder bei der Schulgesetzgebung einzugreifen, sondern darum die sozialpolitischen Aspekte des Zugangs zu Bildung gesamtstattlich zu organisieren und zu finanzieren.
Ein Beispiel dafür ist die im Rahmen des Bildung und Teilhabe-Auftrags vom Bund finanzierten Sozialarbeiter an Schulen. Das Land musste nach Beendigung der Projektfinanzierung durch den Bund aufgrund des eigenen Anspruchs „Kein Kind zurücklassen“ und der notwendigen Aufgabe der Teilhabe aller Kinder an Bildung und Freizeit diese Bundesfinanzierung ersetzen und zusätzliche zu den im Rahmen der Länderaufgabe eingestellten Schulsozialarbeiter mussten notgedrungen vom Land NRW finanziert werden. Dies entspricht nicht dem Auftrag einer gemeinsamen Verantwortung. Hier muss das Konnexitätsprinzip angewandt werden und Land und Bund müssen Hand in Hand arbeiten.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 08.07.2016
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Kommunalpolitik 
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